Urteil vom Verwaltungsgericht Gelsenkirchen - 17 K 9281/16

Tenor

Die Klage wird abgewiesen.

Der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens.

Das Urteil ist wegen der Kostentscheidung vorläufig vollstreckbar. Der Kläger darf die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110% des nach diesem Urteil zu vollstreckenden Betrages abwenden, wenn nicht die Beklagte vor Beginn der Vollstreckung Sicherheit i.H.v. 110 % des jeweils zu vollstreckenden Betrages leistet.


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"absatzLinks">E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e:

30 31 32 33 34 35 36 37 38 class="absatzLinks">BVerwG, Urteil vom 1. September 2011, a.a.O., Rn. 12,13.

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s">Im 20;brigen ergibt sich auch aus der Begründung des Bescheides nichts anderes. Soweit der Bescheid zu Beginn (Seite 1, 1. Absatz) die Feststellung enthält, dass der Kläger aserbaidschanischer Staatsangehöriger armenischer Volkszugehörigkeit sei, ist nicht ersichtlich, dass das Bundesamt dieser Feststellung anderer Erkenntnisse als die eigenen Angaben des Klägers zugrundegelegt bzw. dessen Angaben weitergehend überprüft hätte. Die Zuerkennung des Flüchtlingsstatus beruht ausweislich der Begründung des Bescheides,  in der an keiner Stelle auf das individuelle Fluchtschicksal des Klägers eingegangen wird, letztlich (wohl) ausschließlich auf der Feststellung, dass der Kläger einen armenischen klingenden Nachnamen (worauf die Endsilbe „–ian“ schließen lässt) trägt sowie auf den Erkenntnissen des Bundesamtes zum Umgang des aserbaidschanischen Staates mit armenischen Volkszugehörigen. Dass im Übrigen während des Asyl(folge-)Verfahrens das individuelle Schicksal des Klägers und dessen Identität im zuvor genannten Sinne von Relevanz gewesen wären, ist weder ersichtlich noch durch den Kläger näher dargelegt worden.

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