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ASiG § 6 Aufgaben der Fachkräfte für Arbeitssicherheit

Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit

Die Fachkräfte für Arbeitssicherheit haben die Aufgabe, den Arbeitgeber beim Arbeitsschutz und bei der Unfallverhütung in allen Fragen der Arbeitssicherheit einschließlich der menschengerechten Gestaltung der Arbeit zu unterstützen. Sie haben insbesondere

1.
den Arbeitgeber und die sonst für den Arbeitsschutz und die Unfallverhütung verantwortlichen Personen zu beraten, insbesondere bei
a)
der Planung, Ausführung und Unterhaltung von Betriebsanlagen und von sozialen und sanitären Einrichtungen,
b)
der Beschaffung von technischen Arbeitsmitteln und der Einführung von Arbeitsverfahren und Arbeitsstoffen,
c)
der Auswahl und Erprobung von Körperschutzmitteln,
d)
der Gestaltung der Arbeitsplätze, des Arbeitsablaufs, der Arbeitsumgebung und in sonstigen Fragen der Ergonomie,
e)
der Beurteilung der Arbeitsbedingungen,
2.
die Betriebsanlagen und die technischen Arbeitsmittel insbesondere vor der Inbetriebnahme und Arbeitsverfahren insbesondere vor ihrer Einführung sicherheitstechnisch zu überprüfen,
3.
die Durchführung des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung zu beobachten und im Zusammenhang damit
a)
die Arbeitsstätten in regelmäßigen Abständen zu begehen und festgestellte Mängel dem Arbeitgeber oder der sonst für den Arbeitsschutz und die Unfallverhütung verantwortlichen Person mitzuteilen, Maßnahmen zur Beseitigung dieser Mängel vorzuschlagen und auf deren Durchführung hinzuwirken,
b)
auf die Benutzung der Körperschutzmittel zu achten,
c)
Ursachen von Arbeitsunfällen zu untersuchen, die Untersuchungsergebnisse zu erfassen und auszuwerten und dem Arbeitgeber Maßnahmen zur Verhütung dieser Arbeitsunfälle vorzuschlagen,
4.
darauf hinzuwirken, daß sich alle im Betrieb Beschäftigten den Anforderungen des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung entsprechend verhalten, insbesondere sie über die Unfall- und Gesundheitsgefahren, denen sie bei der Arbeit ausgesetzt sind, sowie über die Einrichtungen und Maßnahmen zur Abwendung dieser Gefahren zu belehren und bei der Schulung der Sicherheitsbeauftragten mitzuwirken.

Referenzen

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Zitiert von

Beschluss vom Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen - 31 A 136/20.O
10. August 2023
31 A 136/20.O 10. August 2023
Beschluss vom Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen - 34 A 2844/21.PVL
18. April 2023
34 A 2844/21.PVL 18. April 2023
Urteil vom Landesarbeitsgericht Hamm - 3 Sa 854/22
1. März 2023
3 Sa 854/22 1. März 2023
Beschluss vom Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen - 34 A 981/21.PVL
25. Oktober 2022
34 A 981/21.PVL 25. Oktober 2022
Beschluss vom Verwaltungsgericht Düsseldorf - 40 K 2997/19.PVL
14. Oktober 2021
40 K 2997/19.PVL 14. Oktober 2021
Beschluss vom Oberlandesgericht Hamm - 5 RBs 107/21
24. Juni 2021
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Beschluss vom Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg - 19 TaBV 2/19
28. Januar 2020
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16. Dezember 2019
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Beschluss vom Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt (3. Senat) - 3 M 11/19
28. Mai 2019
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Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 379/15
25. Januar 2017
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