BienSeuchV § 12

Bienenseuchen-Verordnung

(1) Angeordnete Schutzmaßregeln sind aufzuheben, wenn die Amerikanische Faulbrut erloschen ist.

(2) Die Amerikanische Faulbrut im Bienenstand gilt als erloschen, wenn

1.
alle Bienenvölker des verseuchten Bienenstandes verendet oder getötet und unschädlich beseitigt worden sind oder
2.
die an der Seuche erkrankten Bienenvölker des verseuchten Bienenstandes
a)
verendet oder getötet und unschädlich beseitigt oder
b)
behandelt worden sind und
c)
die Untersuchung nach § 9 Abs. 2 einen negativen Befund ergeben hat und
3.
die Entseuchung unter amtlicher Überwachung durchgeführt und vom beamteten Tierarzt abgenommen worden ist.

(3) Die Amerikanische Faulbrut im Sperrbezirk gilt als erloschen, wenn die Voraussetzungen des Absatzes 2 erfüllt sind und die Untersuchungen nach § 11 Abs. 1 Nr. 1 einen negativen Befund ergeben haben.

Referenzen

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Zitiert von

Beschluss vom Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen - 13 B 1313/19
28. Januar 2020
13 B 1313/19 28. Januar 2020
Beschluss vom Verwaltungsgericht Münster - 5 L 863/19
17. September 2019
5 L 863/19 17. September 2019