MPBetreibV § 5 Besondere Anforderungen

Verordnung über das Errichten, Betreiben und Anwenden von Medizinprodukten

Sofern für eine Tätigkeit nach dieser Verordnung besondere Anforderungen vorausgesetzt werden, darf diese Tätigkeit nur durchführen, wer

1.
hinsichtlich der jeweiligen Tätigkeit über aktuelle Kenntnisse aufgrund einer geeigneten Ausbildung und einer einschlägigen beruflichen Tätigkeit verfügt,
2.
hinsichtlich der fachlichen Beurteilung keiner Weisung unterliegt und
3.
über die Mittel, insbesondere Räume, Geräte und sonstige Arbeitsmittel, wie geeignete Mess- und Prüfeinrichtungen, verfügt, die erforderlich sind, die jeweilige Tätigkeit ordnungsgemäß und nachvollziehbar durchzuführen.

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Zitiert von

Urteil vom Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße (5. Kammer) - 5 K 376/17.NW
16. Januar 2018
5 K 376/17.NW 16. Januar 2018