SchAusnahmV
Verordnung zur Regelung von Erleichterungen und Ausnahmen von Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19
- Eingangsformel
- § 1 Zweck der Verordnung
- § 2 Begriffsbestimmungen
- § 3 Gleichstellung von geimpften Personen und genesenen Personen mit getesteten Personen
- § 4 Ausnahmen von der Beschränkung von Zusammenkünften
- § 5 Ausnahmen von der Beschränkung des Aufenthalts außerhalb einer Wohnung oder einer Unterkunft
- § 6 Ausnahmen von Absonderungspflichten
- § 7 Ermächtigung der Landesregierungen zu Erleichterungen und Ausnahmen
- Schlussformel
Standangaben
- Zuletzt geändert durch Art. 2 V v. 18.3.2022 I 478 (Stand)