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TabakerzV Inhaltsübersicht

Verordnung über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse

Abschnitt 1TabakerzeugnisseUnterabschnitt 1Messverfahren, Prüflaboratorien§  1Messverfahren§  2Prüflaboratorien§  3Zulassungsverfahren
Unterabschnitt 2Zusatzstoffe, Mitteilungspflichten,<BR/> Zulassung neuartiger Tabakerzeugnisse§  4Zusatzstoffe§  5Pflanzenschutzmittel§  5aBestimmung von Tabakerzeugnissen mit einem charakteristischen Aroma§  6Mitteilungspflichten§  7Studien und Informationspflichten§  8Besondere Mitteilungspflichten für bestimmte Zusatzstoffe§  9Zulassung neuartiger Tabakerzeugnisse
Unterabschnitt 3Verpackung und Warnhinweise§ 10Aufmachung der Packungen von Zigaretten und Tabak zum Selbstdrehen§ 11Allgemeine Vorschriften zur Kennzeichnung von Tabakerzeugnissen§ 12Kennzeichnung von Zigaretten, Tabak zum Selbstdrehen und Wasserpfeifentabak§ 13Allgemeiner Warnhinweis und Informationsbotschaft bei Zigaretten, Tabak zum Selbstdrehen und Wasserpfeifentabak§ 14Kombinierte Text-Bild-Warnhinweise bei Zigaretten, Tabak zum Selbstdrehen und Wasserpfeifentabak§ 15Kennzeichnung von anderen Rauchtabakerzeugnissen als Zigaretten, Tabak zum Selbstdrehen und Wasserpfeifentabak§ 16Allgemeiner Warnhinweis und Text-Warnhinweis bei anderen Rauchtabakerzeugnissen als Zigaretten, Tabak zum Selbstdrehen und Wasserpfeifentabak§ 17Kennzeichnung rauchloser Tabakerzeugnisse§ 18Verbote zum Schutz vor Täuschung
Unterabschnitt 4Rückverfolgbarkeit und Sicherheitsmerkmal§ 19Ausgabestelle§ 19aAllgemeines Verfahren bei der Ausgabestelle§ 19bAntragsverfahren§ 19cDeaktivierung von Identifikationscodes§ 19dAntimanipulationsvorrichtung§ 19eUnabhängiger Anbieter§ 20Rückverfolgbarkeit§ 21Datenspeicherung durch Dritte§ 22Externer Prüfer§ 23Sicherheitsmerkmal
Abschnitt 2Elektronische<BR/> Zigaretten und Nachfüllbehälter§ 24Mitteilungspflichten§ 25Informationspflichten§ 26Beipackzettel§ 27Warnhinweis und Verpackung§ 28Inhaltsstoffe§ 28aNachfüllmechanismus
Abschnitt 3Pflanzliche Raucherzeugnisse§ 29Mitteilungspflichten§ 30Warnhinweis
Abschnitt 4Allgemeine Vorschriften§ 31Grenzüberschreitender Fernabsatz an Verbraucher§ 32Veröffentlichung von Informationen
Abschnitt 5Ordnungswidrigkeiten,<BR/> Schlussbestimmungen§ 33Ordnungswidrigkeiten§ 34ÜbergangsregelungenAnlage 1Verbotene Zusatzstoffe in TabakerzeugnissenAnlage 2Verbotene Inhaltsstoffe in elektronischen Zigaretten und NachfüllbehälternAnlage 3Rückstandshöchstgehalte für Pflanzenschutzmittel

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