-
Urteil vom Verwaltungsgericht Minden - 4 K 124/99 (Urteil)
beigezogenen Verwaltungsvorgänge des Beklagten, die Gegenstand der mündlichen Verhandlung waren. 11
-
Beschluss vom Oberlandesgericht Celle (3. Strafsenat) - 3 Ws 122/00 (Urteil)
Rechtsmittel hat keinen Erfolg. 3 a) Dem Beschwerdeführer war zunächst von Amts wegen auf seine Kosten (§ 473
-
Beschluss vom Oberlandesgericht Celle (2. Senat für Bußgeldsachen) - 322 Ss 132/00 (OWi) (Urteil)
Februar 2000 gegen 11:27 Uhr mit seinem PKW in ... die Straße ....
-
Beschluss vom Oberlandesgericht Celle (3. Strafsenat) - 3 Ws 206/99 (Urteil)
Die Beschwerdegebühr wird um 3/5 ermäßigt.
-
Beschluss vom Oberlandesgericht Köln - 17 W 170/00 (Urteil)
Tenor 1G r ü n d e : 2I. 3Die sofortige Beschwerde ist gemäß § 11 Abs. 1 RpflG i.V.m. § 104 Abs. 3
-
Beschluss vom Oberlandesgericht Hamm - 4 Ss OWi 1170/99 (Urteil)
Die Kosten des Rechtsbeschwerdeverfahrens trägt der Betroffene, jedoch wird die Gerichtsgebühr um 1/5
-
Beschluss vom Oberlandesgericht Celle (3. Strafsenat) - 33 Ss 92/00 (Urteil)
werden muss, dass die Verfolgung eines unzulässigen Ziels sicher ausgeschlossen werden kann. 5
-
Beschluss vom Oberlandesgericht Hamm - 5 Ss 897/00 (Urteil)
Zum Tatge- 4schehen heißt es in dem Strafbefehl: 5"Ihnen wird zur Last gelegt
-
Beschluss vom Oberlandesgericht Köln - Ss 73/01 (Z) - 43 Z - (Urteil)
Aufl., § 80 Rdnr. 5 m. w.
-
Beschluss vom Oberlandesgericht Köln - 2 Ws 56/00 (Urteil)
durch die Therapie komme eine Anrechnung auf die Strafe nicht in Betracht. 6II. 7Die gemäß § 36 Abs. 5
-
Urteil vom Oberlandesgericht Köln - 9 U 151/99 (Urteil)
Berufung der Beklagten und die Anschlussberufung der Kläger wird das am 16.08.1999 verkündete Urteil der 11
-
Urteil vom Landgericht Düsseldorf - 34 O 73/00 (Urteil)
Verbindung mit 27 Abs.1 MarkenG besteht 36nicht. 37Der Anspruch aus §§ 17, 11
-
Beschluss vom Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen - 22 B 36/00 (Urteil)
Unterkunftskosten in voller Höhe bei Berechnung des Sozialhilfeanspruchs könnte sich allein aus §§ 11
-
Urteil vom Oberlandesgericht Köln - Ss 329/00 - 182 - (Urteil)
einer Hauptverhandlung enthielt. 42Dementsprechend war die Berufung des Angeklagten mit der sich aus § 473
-
Urteil vom Oberlandesgericht Celle (22. Zivilsenat) - 22 U 88/99 (Urteil)
Nach § 5 Abs. 2 des notariellen Vertrages ist Voraussetzung für die Übergabe die vollständige Zahlung
-
Beschluss vom Oberlandesgericht Köln - 2 Ws 573/00 (Urteil)
nachträgliche Verlängerung" der Bewährungszeit die Dauer der Führungsaufsicht (Hanack in LK StGB, 11
-
Urteil vom Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen - 12 A 2624/98 (Urteil)
Oktober 1993 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 11.
-
Beschluss vom Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen - 6 B 1899/99 (Urteil)
Es handelt sich nicht, wie § 80 Abs. 5 Satz 1 Halbsatz 1 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) voraussetzt
-
Beschluss vom Oberlandesgericht Köln - Ss 333/00 - 183 - (Urteil)
Auf die Revision des Angeklagten wird das Ur-teil des Amtsgerichts Aachen vom 11.
-
Urteil vom Finanzgericht Münster - 8 K 1858/95 GrE (Urteil)
Aufl. 1989, § 11 Rn. 5 f.).
-
Urteil vom Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen - 4 A 4976/97 (Urteil)
eigenen oder im fremden Namen handele, wie auch das Verwaltungsgericht Hannover in einem Urteil vom 11
-
Urteil vom Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen - 9 A 3679/96 (Urteil)
seiner Deklaration 16.000 IE/kg Vitamin D3 zugesetzt gewesen seien, was unter Verstoß gegen § 4 Abs. 5
-
Beschluss vom Oberlandesgericht Köln - Ss 10/00 - 12 - (Urteil)
Aufl., § 45 Rdnr. 5; Maul, in: Karlsruher Kommentar, StPO, 4.
-
Urteil vom Oberlandesgericht Hamm - 4 UF 25/00 (Urteil)
Von den Gerichtskosten erster Instanz tragen die Klägerin zu 2) 1/5 und der Beklagte 4/5.
-
Urteil vom Oberlandesgericht Köln - 5 U 116/00 (Urteil)
überweisen. 9Laut Ihrer Mitteilung vom 11.06.1998 betragen die Werte zum 01.08.1998 10bei der LV 348-11
-
Beschluss vom Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen - 1 A 426/98.PVL (Urteil)
Februar 1997 getroffene Regelung seiner Mitbestimmung unterliege. 15Nachdem ein am 11.
-
Beschluss vom Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen - 1 A 499/98.PVL (Urteil)
Februar 1997 getroffene Regelung seiner Mitbestimmung unterliege. 15Nachdem ein am 11.
-
Urteil vom Landesarbeitsgericht Düsseldorf - 9 (6) Sa 84/00 (Urteil)
Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Wuppertal vom 24.11.1999 5 Ca 3482/99
-
Beschluss vom Oberlandesgericht Köln - Ss 254/00 - 145 - (Urteil)
Sodann heißt es weiter auf S. 11 des Schreibens: 33"Von großer Bedeutung war schließlich die Frage
-
Urteil vom Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen - 12 A 2129/98 (Urteil)
Kopp/Schenke, VwGO, 11.
-
Urteil vom Oberlandesgericht Köln - 6 U 25/99 (Urteil)
Klägerin wurde darüber hinaus die mit Priorität zum 30.07.1991 aus der Anlage R 1 zur Klageschrift (Bl. 11
-
Urteil vom Oberlandesgericht Köln - 24 U 194/99 (Urteil)
DM erhalten. 10Die Klägerin hat beantragt, 11 12den Beklagten zu verurteilen, an sie 104.400,00 DM nebst
-
Urteil vom Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen - 8 A 2429/99 (Urteil)
Dezember 1993 - 11 C 46.92 -, BVerwGE 95, 15 (20); Urteil vom 23.
-
Urteil vom Oberlandesgericht Köln - 6 U 44/99 (Urteil)
gesteigerte Kapazität von nunmehr 61 Zugpaaren. 4Die Rechtsvorgängerin der Klägerin wurde mit Priorität zum 11
-
Grund- und Teilurteil vom Landgericht Bonn - 1 O 376/97 (Urteil)
Der weitergehende Feststellungsantrag zu 11) wird abgewiesen. 2. Der Klageanspruch gem.