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Beschluss vom Verwaltungsgericht Aachen - 6 L 1110/04 (Urteil)
...Vereinsgesetzes erfüllt sind. 3Rechtsgrundlage für die aus dem Tenor ersichtliche Anordnung ist § 10 Abs. 2 Satz 5 VereinsG. Gemäß § 10 Abs. 2 Satz 5 VereinsG ordnet das Verwaltungsgericht, in des...
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Beschluss vom Verwaltungsgericht Aachen - 6 L 1102/04 (Urteil)
...Vereinsgesetzes erfüllt sind. 3Rechtsgrundlage für die aus dem Tenor ersichtliche Anordnung ist § 10 Abs. 2 Satz 5 VereinsG. Gemäß § 10 Abs. 2 Satz 5 VereinsG ordnet das Verwaltungsgericht, in des...
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Beschluss vom Verwaltungsgericht Aachen - 6 L 1104/04 (Urteil)
...Vereinsgesetzes erfüllt sind. 3Rechtsgrundlage für die aus dem Tenor ersichtliche Anordnung ist § 10 Abs. 2 Satz 5 VereinsG. Gemäß § 10 Abs. 2 Satz 5 VereinsG ordnet das Verwaltungsgericht, in des...
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Beschluss vom Verwaltungsgericht Aachen - 6 L 1107/04 (Urteil)
...Vereinsgesetzes erfüllt sind. 3Rechtsgrundlage für die aus dem Tenor ersichtliche Anordnung ist § 10 Abs. 2 Satz 5 VereinsG. Gemäß § 10 Abs. 2 Satz 5 VereinsG ordnet das Verwaltungsgericht, in des...
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Beschluss vom Verwaltungsgericht Aachen - 6 L 1108/04 (Urteil)
...Vereinsgesetzes erfüllt sind. 3Rechtsgrundlage für die aus dem Tenor ersichtliche Anordnung ist § 10 Abs. 2 Satz 5 VereinsG. Gemäß § 10 Abs. 2 Satz 5 VereinsG ordnet das Verwaltungsgericht, in des...
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Beschluss vom Verwaltungsgericht Aachen - 6 L 1109/04 (Urteil)
...Vereinsgesetzes erfüllt sind. 3Rechtsgrundlage für die aus dem Tenor ersichtliche Anordnung ist § 10 Abs. 2 Satz 5 VereinsG. Gemäß § 10 Abs. 2 Satz 5 VereinsG ordnet das Verwaltungsgericht, in des...
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Beschluss vom Verwaltungsgericht Aachen - 6 L 1101/04 (Urteil)
...Vereinsgesetzes erfüllt sind. 3Rechtsgrundlage für die aus dem Tenor ersichtliche Anordnung ist § 10 Abs. 2 Satz 5 VereinsG. Gemäß § 10 Abs. 2 Satz 5 VereinsG ordnet das Verwaltungsgericht, in des...
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Beschluss vom Verwaltungsgericht Aachen - 6 L 1105/04 (Urteil)
...Vereinsgesetzes erfüllt sind. 3Rechtsgrundlage für die aus dem Tenor ersichtliche Anordnung ist § 10 Abs. 2 Satz 5 VereinsG. Gemäß § 10 Abs. 2 Satz 5 VereinsG ordnet das Verwaltungsgericht, in des...
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Beschluss vom Verwaltungsgericht Aachen - 6 L 1103/04 (Urteil)
...Vereinsgesetzes erfüllt sind. 3Rechtsgrundlage für die aus dem Tenor ersichtliche Anordnung ist § 10 Abs. 2 Satz 5 VereinsG. Gemäß § 10 Abs. 2 Satz 5 VereinsG ordnet das Verwaltungsgericht, in des...
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Beschluss vom Oberlandesgericht Düsseldorf - III-VI 6/03 (Urteil)
...§ 23 Abs. 1 EGGVG nicht in Betracht. Denn aufgrund der Subsidiaritätsregel des § 23 Abs. 3 EGGVG behält es mit der Zuständigkeit des unmittelbar mit der Führungsaufsicht befassten Gerichts sein Bewend...
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Urteil vom Verwaltungsgericht Düsseldorf - 8 K 9265/03 (Urteil)
...Vereinsgesetz zu einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen verurteilt; die Revision blieb erfolglos (BGH, Beschluss vom 27.11.2003 - 3 StR 398/03 -). 6Mit Bescheiden vom 21.10.2003 lehnte der Beklagte d...
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Urteil vom Verwaltungsgericht Köln - 20 K 1882/03 (Urteil)
...39, 334 (360); 40, 287 (293); 107, 339 (366). 196Es kann dahinstehen, ob sich hier aufgrund der Besonderheiten der Religions- bzw. Weltanschauungsfreiheit für den Kernbereich dieser Freiheiten - wie ...