ZHG § 11 (Law)

Lebensjahr vollendet hat und kein Versagungsgrund nach § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und 3 vorliegt.

WaStrÜbgVtr § 11 (Law)

Die Verwaltungszuständigkeiten der Landeszentralbehörden hinsichtlich des Baues, der Unterhaltung, des Betriebs und der Verwaltung der auf Grund dieses Vertrags übergehenden Wasserstraßen...

ZPOEG § 11 (Law)

(weggefallen)

ZVG § 11 (Law)

(1) Sind Ansprüche aus verschiedenen Rechten nach § 10 Nr. 4, 6 oder 8 in derselben Klasse zu befriedigen, so ist für sie das Rangverhältnis maßgebend, welches unter den Rechten besteht. (2)...

Beschluss vom Oberlandesgericht Braunschweig (Senat für Bußgeldsachen) - 1 Ss (OWi) 163/15 (Urteil)

durchdringen. 10 Auch im Rechtsfolgenausspruch konnte das angefochtene Urteil Bestand haben. 11

StGBEG Art 11 Freiheitsstrafdrohungen (Law)

Droht das Gesetz Freiheitsstrafe mit einem besonderen Mindestmaß an, das einen Monat oder weniger beträgt, so entfällt die Androhung dieses Mindestmaßes.

PreisLS Nr 11 Fertigungsstoffe (Law)

(2) Auf Nummer 13 Absatz 3

SGB 11 § 2 Selbstbestimmung (Law)

(3) Auf die religiösen Bedürfnisse der Pflegebedürftigen ist Rücksicht zu nehmen.

SGB 11 § 6 Eigenverantwortung (Law)

(1) Die Versicherten sollen durch gesundheitsbewußte Lebensführung, durch frühzeitige Beteiligung an Vorsorgemaßnahmen und durch aktive Mitwirkung an Krankenbehandlung und Leistungen zur medizinischen...

SGB 11 § 7a Pflegeberatung (Law)

sonstigen medizinischen sowie pflegerischen und sozialen Hilfen zu erstellen, 3.

SGB 11 § 7b Beratungsgutscheine (Law)

erstmaligen Antrags auf Leistungen nach diesem Buch sowie weiterer Anträge auf Leistungen nach § 18 Absatz 3,

SGB 11 § 16 Verordnungsermächtigung (Law)

Das Bundesministerium für Gesundheit wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Familien, Senioren, Frauen und Jugend und dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales durch Rechts...

SGB 11 § 17a (weggefallen) (Law)

SGB 11 § 25 Familienversicherung (Law)

nicht nach § 20 Abs. 1 Nr. 1 bis 8 oder 11 oder nach § 20 Abs. 3 versicherungspflichtig sind,

SGB 11 § 26 Weiterversicherung (Law)

Familienversicherung nach § 25 erlischt oder nur deswegen nicht besteht, weil die Voraussetzungen des § 25 Abs. 3

SGB 11 § 26a Beitrittsrecht (Law)

Auf den privaten Versicherungsvertrag findet § 110 Abs. 3 Anwendung. (3) Ab dem 1.

SGB 11 § 29 Wirtschaftlichkeitsgebot (Law)

(1) Die Leistungen müssen wirksam und wirtschaftlich sein; sie dürfen das Maß des Notwendigen nicht übersteigen. Leistungen, die diese Voraussetzungen nicht erfüllen, können Pflegebedürftige nicht bea...

SGB 11 § 33 Leistungsvoraussetzungen (Law)

(3) Personen, die wegen des Eintritts von Versicherungspflicht in der sozialen Pflegeversicherung

SGB 11 § 33a Leistungsausschluss (Law)

Auf Leistungen besteht kein Anspruch, wenn sich Personen in den Geltungsbereich dieses Gesetzbuchs begeben, um in einer Versicherung nach § 20 Abs. 1 Satz 2 Nr. 12 oder auf Grund dieser Versicherung i...

SGB 11 § 36 Pflegesachleistung (Law)

sozialer Kontakte und bei bedürfnisgerechten Beschäftigungen im Alltag sowie 3.

SGB 11 § 42 Kurzzeitpflege (Law)

Euro aus noch nicht in Anspruch genommenen Mitteln der Verhinderungspflege nach § 39 Absatz 1 Satz 3

SGB 11 § 45b Entlastungsbetrag (Law)

Leistungen der Kurzzeitpflege, 3.

SGB 11 § 46 Pflegekassen (Law)

(3) Die Verwaltungskosten einschließlich der Personalkosten, die den Krankenkassen auf Grund

SGB 11 § 47 Satzung (Law)

Bezirk der Pflegekasse und Kreis der Mitglieder, 3.

SGB 11 § 49 Mitgliedschaft (Law)

Für die nach § 20 Abs. 1 Satz 2 Nr. 12 Versicherten gelten § 186 Abs. 11 und § 190 Abs. 13 des Fünften

SGB 11 § 54 Grundsatz (Law)

(3) Die Vorschriften des Zwölften Kapitels des Fünften Buches gelten entsprechend.

SGB 11 § 56 Beitragsfreiheit (Law)

Rente nach dem Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte bezogen hat, 3.

SGB 11 § 60 Beitragszahlung (Law)

(3) Die Beiträge sind an die Krankenkassen zu zahlen; in den in § 252 Abs. 2 Satz 1 des Fünften

SGB 11 § 63 Betriebsmittel (Law)

(3) Die Betriebsmittel sind im erforderlichen Umfang bereitzuhalten und im übrigen so anzulegen

SGB 11 § 64 Rücklage (Law)

(3) Die Pflegekasse hat Mittel aus der Rücklage den Betriebsmitteln zuzuführen, wenn Einnahme

SGB 11 § 65 Ausgleichsfonds (Law)

überwiesenen Überschüssen aus Betriebsmitteln und Rücklage (§ 64 Abs. 4), 3.

SGB 11 § 66 Finanzausgleich (Law)

(1) Die Leistungsaufwendungen sowie die Verwaltungskosten der Pflegekassen werden von allen Pflegekassen nach dem Verhältnis ihrer Beitragseinnahmen gemeinsam getragen. Zu diesem Zweck findet zwischen...

SGB 11 § 68 Jahresausgleich (Law)

(3) Das Bundesministerium für Gesundheit kann durch Rechtsverordnung mit Zustimmung

SGB 11 § 69 Sicherstellungsauftrag (Law)

Die Pflegekassen haben im Rahmen ihrer Leistungsverpflichtung eine bedarfsgerechte und gleichmäßige, dem allgemein anerkannten Stand medizinisch-pflegerischer Erkenntnisse entsprechende pflegerische V...

SGB 11 § 70 Beitragssatzstabilität (Law)

(1) Die Pflegekassen stellen in den Verträgen mit den Leistungserbringern über Art, Umfang und Vergütung der Leistungen sicher, daß ihre Leistungsausgaben die Beitragseinnahmen nicht überschreiten (Gr...

SGB 11 § 71 Pflegeeinrichtungen (Law)

(3) Für die Anerkennung als verantwortliche

SGB 11 § 76 Schiedsstelle (Law)

(3) Die Mitglieder der Schiedsstelle führen ihr Amt als Ehrenamt.

SGB 11 § 80 (weggefallen) (Law)

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SGB 11 § 80a (weggefallen) (Law)

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SGB 11 § 81 Verfahrensregelungen (Law)

(3) Bei Entscheidungen nach dem Siebten Kapitel, die der Spitzenverband Bund der Pflegekassen

SGB 11 § 82a Ausbildungsvergütung (Law)

die Ausbildungsvergütung durch ein landesrechtliches Umlageverfahren nach Absatz 3 finanziert wird.

SGB 11 § 84 Bemessungsgrundsätze (Law)

(3) Die Pflegesätze sind für alle Heimbewohner des Pflegeheimes nach einheitlichen Grundsätzen

SGB 11 § 85 Pflegesatzverfahren (Law)

die Bewohner des Pflegeheimes zuständigen Träger der Sozialhilfe sowie 3.

SGB 11 § 86 Pflegesatzkommission (Law)

. § 85 Abs. 3 bis 7 gilt entsprechend.

SGB 11 § 87b (weggefallen) (Law)

SGB 11 § 88 Zusatzleistungen (Law)

Pflegeheim und dem Pflegebedürftigen vereinbart worden sind, 3.

SGB 11 § 91 Kostenerstattung (Law)

(3) Die Absätze 1 und 2 gelten entsprechend für Pflegebedürftige, die nach Maßgabe dieses

SGB 11 § 92 (weggefallen) (Law)

SGB 11 § 92a Pflegeheimvergleich (Law)

nach § 85 Abs. 2 bei der Bemessung der Vergütungen und Entgelte sowie 3.

SGB 11 § 98 Forschungsvorhaben (Law)

(1) Die Pflegekassen dürfen mit der Erlaubnis der Aufsichtsbehörde die Datenbestände leistungserbringer- und fallbeziehbar für zeitlich befristete und im Umfang begrenzte Forschungsvorhaben selbst aus...