• SGB 12 § 47 Vorbeugende Gesundheitshilfe (Law)

  ...medizinischen Vorsorgeleistungen und Untersuchungen erbracht. Andere Leistungen werden nur erbracht, wenn ohne diese nach ärztlichem Urteil eine Erkrankung oder ein sonstiger Gesundheitsschaden einzut...

• SGB 12 § 3 Träger der Sozialhilfe (Law)

  (3) Die Länder bestimmen die überörtlichen Träger der Sozialhilfe.

• SGB 12 § 64i Entlastungsbetrag bei den Pflegegraden 2, 3, 4 oder 5 (Law)

  Pflegebedürftige der Pflegegrade 2, 3, 4 oder 5 haben Anspruch auf einen Entlastungsbetrag

• SGB 12 § 12 Leistungsabsprache (Law)

  ...Möglichkeiten der aktiven Teilnahme in der Gemeinschaft gemeinsam festgelegt und die Leistungsabsprache unterzeichnet werden. Soweit es auf Grund bestimmbarer Bedarfe erforderlich ist, ist ein Förderp...

• SGB 12 Inhaltsverzeichnis (Law)

  Nachrang der Sozialhilfe § 3

• SGB 12 § 4 Zusammenarbeit (Law)

  (3) Soweit eine Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten erfolgt, ist das

• SGB 12 § 6 Fachkräfte (Law)

  ...messene fachliche Fortbildung ihrer Fachkräfte. Diese umfasst auch die Durchführung von Dienstleistungen, insbesondere von Beratung und Unterstützung.

• SGB 12 § 8 Leistungen (Law)

  Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (§§ 41 bis 46b), 3.

• SGB 12 § 10 Leistungsformen (Law)

  Geldleistungen und 3. Sachleistungen.

• SGB 12 § 17 Anspruch (Law)

  ...mmt wird, dass die Leistung zu erbringen ist. Der Anspruch kann nicht übertragen, verpfändet oder gepfändet werden. (2) Über Art und Maß der Leistungserbringung ist nach pflichtmäßigem Ermes...

• SGB 12 § 19 Leistungsberechtigte (Law)

  (3) Hilfen zur Gesundheit, Eingliederungshilfe für behinderte Menschen, Hilfe zur Pflege,

• SGB 12 § 27 Leistungsberechtigte (Law)

  Lebensunterhalt aus ihrem Einkommen und Vermögen nicht bestreiten, sind vorbehaltlich des § 39 Satz 3

• SGB 12 § 30 Mehrbedarf (Law)

  (2) Für werdende Mütter nach der 12.

• SGB 12 § 35a Satzung (Law)

  Absatz 1 und 2 des zuständigen Trägers der Sozialhilfe entsprechend, sofern darin nach § 22b Absatz 3

• SGB 12 § 40 Verordnungsermächtigung (Law)

  ...ministerium für Arbeit und Soziales hat im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates 1. ...

• SGB 12 § 41 Leistungsberechtigte (Law)

  Jahren und 2 Monaten 1949 3

• SGB 12 § 42 Bedarfe (Law)

  die Regelsätze nach den Regelbedarfsstufen der Anlage zu § 28; § 27a Absatz 3 und Absatz 4 Satz 1 und

• SGB 12 § 46b Zuständigkeit (Law)

  Gesetzes nach diesem Kapitel zuständigen Träger werden nach Landesrecht bestimmt, sofern sich nach Absatz 3

• SGB 12 § 58 Gesamtplan (Law)

  ...mit dem behinderten Menschen und den sonst im Einzelfall Beteiligten, insbesondere mit dem behandelnden Arzt, dem Gesundheitsamt, dem Landesarzt, dem Jugendamt und den Dienststellen der Bundesagentur ...

• SGB 12 § 60 Verordnungsermächtigung (Law)

  ...mit Zustimmung des Bundesrates Bestimmungen über die Abgrenzung des leistungsberechtigten Personenkreises der behinderten Menschen, über Art und Umfang der Leistungen der Eingliederungshilfe sowie übe...

• SGB 12 § 61 Leistungsberechtigte (Law)

  ...Mittel aus dem Einkommen und Vermögen nach den Vorschriften des Elften Kapitels aufbringen. Sind die Personen minderjährig und unverheiratet, so sind auch das Einkommen und das Vermögen ihrer Eltern o...

• SGB 12 § 61b Pflegegrade (Law)

  Selbständigkeit oder der Fähigkeiten (ab 27 bis unter 47,5 Gesamtpunkte), 3.

• SGB 12 § 62a Bindungswirkung (Law)

  ...Medizinische Dienst der Krankenversicherung den Träger der Sozialhilfe bei seiner Entscheidung und erhält hierfür Kostenersatz, der zu vereinbaren ist.

• SGB 12 § 63b Leistungskonkurrenz (Law)

  (3) Pflegebedürftige haben während ihres Aufenthalts in einer teilstationären oder vollstationären

• SGB 12 § 64 Vorrang (Law)

  ...m Pflegebedürftigen nahestehen, oder als Nachbarschaftshilfe übernommen wird.

• SGB 12 § 64a Pflegegeld (Law)

  (1) Pflegebedürftige der Pflegegrade 2, 3, 4 oder 5 haben bei häuslicher Pflege Anspruch auf Pflegegeld

• SGB 12 § 64c Verhinderungspflege (Law)

  ...m Sinne von § 64 wegen Erholungsurlaubs, Krankheit oder aus sonstigen Gründen an der häuslichen Pflege gehindert, sind die angemessenen Kosten einer notwendigen Ersatzpflege zu übernehmen.

• SGB 12 § 64d Pflegehilfsmittel (Law)

  zur Linderung der Beschwerden der Pflegebedürftigen beitragen oder 3.

• SGB 12 § 64h Kurzzeitpflege (Law)

  (1) Pflegebedürftige der Pflegegrade 2, 3, 4 oder 5 haben Anspruch auf Kurzeitpflege in einer stationären

• SGB 12 § 67 Leistungsberechtigte (Law)

  ...mit sozialen Schwierigkeiten verbunden sind, sind Leistungen zur Überwindung dieser Schwierigkeiten zu erbringen, wenn sie aus eigener Kraft hierzu nicht fähig sind. Soweit der Bedarf durch Leistungen...

• SGB 12 § 69 Verordnungsermächtigung (Law)

  ...ministerium für Arbeit und Soziales kann durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Bestimmungen über die Abgrenzung des Personenkreises nach § 67 sowie über Art und Umfang der Maßnahmen na...

• SGB 12 § 71 Altenhilfe (Law)

  Erhaltung einer Wohnung, die den Bedürfnissen des alten Menschen entspricht, 3.

• SGB 12 § 72 Blindenhilfe (Law)

  Pflegegrades 2 mit 50 Prozent des Pflegegeldes des Pflegegrades 2 und bei Pflegebedürftigen der Pflegegrade 3,

• SGB 12 § 74 Bestattungskosten (Law)

  ...mmen, soweit den hierzu Verpflichteten nicht zugemutet werden kann, die Kosten zu tragen.

• SGB 12 § 79 Rahmenverträge (Law)

  Einrichtungen auf Landesebene gemeinsam und einheitlich Rahmenverträge zu den Vereinbarungen nach § 75 Abs. 3

• SGB 12 § 80 Schiedsstelle (Law)

  Soweit beteiligte Organisationen keinen Vertreter bestellen oder im Verfahren nach Satz 3 keine Kandidaten

• SGB 12 § 81 Verordnungsermächtigungen (Law)

  ...mmen die Verträge nach § 79 Abs. 1 innerhalb von sechs Monaten nicht zustande, nachdem die Landesregierung schriftlich dazu aufgefordert hat, können die Landesregierungen durch Rechtsverordnung Vorsch...

• SGB 12 § 84 Zuwendungen (Law)

  ...mmen außer Betracht. Dies gilt nicht, soweit die Zuwendung die Lage der Leistungsberechtigten so günstig beeinflusst, dass daneben Sozialhilfe ungerechtfertigt wäre. (2) Zuwendungen, die ein...

• SGB 12 § 85 Einkommensgrenze (Law)

  Besonderheit des Einzelfalles angemessenen Umfang nicht übersteigen und 3.

• SGB 12 § 91 Darlehen (Law)

  ...mögen einzusetzen ist, jedoch der sofortige Verbrauch oder die sofortige Verwertung des Vermögens nicht möglich ist oder für die, die es einzusetzen hat, eine Härte bedeuten würde, soll die Sozialhilf...

• SGB 12 § 96 Verordnungsermächtigungen (Law)

  ...mmen. (2) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales kann durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die Höhe der Barbeträge oder sonstigen Geldwerte im Sinne des § 90 Abs. 2 N...

• SGB 12 § 100 (weggefallen) (Law)

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• SGB 12 § 111 Verjährung (Law)

  ...m er entstanden ist. (2) Für die Hemmung, die Ablaufhemmung, den Neubeginn und die Wirkung der Verjährung gelten die Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs sinngemäß.

• SGB 12 § 120 Verordnungsermächtigung (Law)

  ...ministerium für Arbeit und Soziales wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates 1. das Nähere über das Verfahren d...

• SGB 12 § 122 Erhebungsmerkmale (Law)

  Leistungserbringung für mindestens ein Mitglied der Personengemeinschaft nach Monat und Jahr, die in den § 27a Absatz 3,

• SGB 12 § 123 Hilfsmerkmale (Law)

  für die Erhebung nach § 122 Absatz 1 Nummer 1 und Absatz 3 die Kennnummern der Leistungsberechtigten,

• SGB 12 § 125 Auskunftspflicht (Law)

  Die Angaben nach § 123 Absatz 1 Nummer 3 sowie die Angaben zum Gemeindeteil nach § 122 Absatz 1 Nummer

• SGB 12 § 128 Zusatzerhebungen (Law)

  ...Maßnahmen nach dem Dritten und Fünften bis Neunten Kapitel, die nicht durch die Erhebungen nach § 121 Nummer 1 erfasst sind, können bei Bedarf Zusatzerhebungen als Bundesstatistiken durchgeführt werde...

• SGB 12 § 128e Hilfsmerkmale (Law)

  die Kennnummern des Leistungsberechtigten, 3.

• SGB 12 § 128g Auskunftspflicht (Law)

  Die Auskunftserteilung für die Angaben nach § 128e Nummer 3 und zum Gemeindeteil nach § 128b Nummer 2