• ZuG 2007 § 13 Prozessbedingte Emissionen (Law)

  ...§ 16 bestimmt. Abweichend von § 7 Abs. 1 Satz 3 errechnet sich die Emissionsmenge, für die Berechtigungen nach Absatz 1 zuzuteilen sind, nach Formel 6 des Anhangs 1 zu diesem Gesetz. (3) Der...

• ZuG 2007 Inhaltsübersicht (Law)

  ...§ 12 Frühzeitige Emissionsminderungen § 13 Prozessbedingte Emissionen ...

• ZuG 2007 § 2 Anwendungsbereich (Law)

  Dieses Gesetz gilt für diejenige Freisetzung von Treibhausgasen durch Anlagen, welche dem Anwendungsbereich des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes vom 8. Juli 2004 (BGBl. I S. 1578), das zuletzt du...

• ZuG 2007 § 18 Kostenlose Zuteilung (Law)

  ...zugeteilte Berechtigungen sind kostenlos. Die Erhebung von Gebühren und Auslagen nach § 23 dieses Gesetzes sowie nach § 22 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes vom 8. Juli 2004 (BGBl. I S. 1578),...

• ZuG 2007 § 21 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...§ 9 Abs. 2 eine Anzeige nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig erstattet oder 3. entgegen § 9 Abs. 3 Satz 2 in Verbindung mit § 21 Abs....

• ZuG 2007 § 16 Nähere Bestimmung der Berechnung der Zuteilung (Law)

  ...§ 7 Abs. 1 Satz 2, § 8 Abs. 1 Satz 5, § 11 Abs. 1 Satz 4 und Abs. 2 Satz 4, § 12 Abs. 2 Satz 3 und Abs. 4 Satz 3 und § 13 Abs. 2 Satz 2 erlassen, die bei der Berechnung der Anzahl zuzuteilender Berech...

• ZuG 2007 § 17 Überprüfung von Angaben (Law)

  ...§ 11 Abs. 4 Satz 1 Nr. 4 einen Sachverständigen beauftragen. Zu dem in § 10 Abs. 4 erster Halbsatz des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes vom 8. Juli 2004 (BGBl. I S. 1578), das zuletzt durch Artik...

• ZuG 2007 § 20 Ausschluss der Überführung von Berechtigungen (Law)

  ...§ 6 Abs. 4 Satz 4 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes vom 8. Juli 2004 (BGBl. I S. 1578), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 11. August 2010 (BGBl. I S. 1163) geändert worden ist, werd...

• ZuG 2007 § 5 Erfüllungsfaktor (Law)

  Der Erfüllungsfaktor für die Zuteilungsperiode 2005 bis 2007 ist 0,9709.

• ZuG 2007 § 10 Zuteilung für Neuanlagen als Ersatzanlagen (Law)

  ...zugeteilt, wie er sich aus der entsprechenden Anwendung des § 7 Abs. 1 bis 6, 10 und 11 auf die ersetzte Anlage ergibt; abweichend von § 3 Abs. 2 Nr. 2 umfasst die Inbetriebnahme im Sinne dieser Vorsc...

• ZuG 2007 § 1 Zweck des Gesetzes (Law)

  Zweck dieses Gesetzes ist es, im Hinblick auf die Zuteilungsperiode 2005 bis 2007 nationale Ziele für die Emission von Kohlendioxid in Deutschland sowie Regeln für die Zuteilung und Ausgabe von Emissi...

• ZuG 2007 § 19 Ausgabe (Law)

  ...§§ 10 und 11 für das erste Betriebsjahr zugeteilte Berechtigungen unverzüglich nach der Zuteilungsentscheidung ausgegeben, sofern diese nicht vor dem 28. Februar eines Kalenderjahres erfolgt ist. Erge...

• ZuG 2007 § 24 Inkrafttreten (Law)

  Dieses Gesetz tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

• ZuG 2007 Anhang 1 Berechnungsformeln (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2004, 2220 - 2221 Formel 1 ...

• ZuG 2007 § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  (1) Soweit nichts anderes bestimmt ist, gelten die Begriffsbestimmungen des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes. (2) Im Sinne dieses Gesetzes sind ...

• ZuG 2007 § 4 Nationale Emissionsziele (Law)

  ...130 S. 1, Nr. L 176 S. 47) gewährleistet. Dieses Ziel beträgt in der Zuteilungsperiode 2005 bis 2007 859 Millionen Tonnen Kohlendioxid je Jahr. In der Zuteilungsperiode 2008 bis 2012 beträgt das Ziel ...

• ZuG 2007 § 6 Reserve (Law)

  ...§ 11 ergehen. (2) Soweit Berechtigungen nach § 7 Abs. 9 zurückgegeben oder infolge des Widerrufs von Zuteilungsentscheidungen nach § 8 Abs. 4, § 9 Abs. 1, § 10 Abs. 4 Satz 2, § 11 Abs. 5 sow...

• ZuG 2007 § 9 Einstellung des Betriebes von Anlagen (Law)

  ...§§ 7 und 8 in Deutschland übernommen wird, die der dadurch ersetzten Anlage nach Maßgabe des Anhangs 2 zu diesem Gesetz vergleichbar ist. Der Betreiber der die Produktion übernehmenden Anlage ist verp...

• ZuG 2007 § 11 Zuteilung für zusätzliche Neuanlagen (Law)

  ...§ 10 gestellt hat, werden auf Antrag Berechtigungen in einer Anzahl zugeteilt, die dem rechnerischen Produkt aus der zu erwartenden durchschnittlichen jährlichen Produktionsmenge, dem Emissionswert de...

• ZuG 2007 § 12 Frühzeitige Emissionsminderungen (Law)

  ...§ 16. Abweichend von § 7 Abs. 1 Satz 3 errechnet sich die Emissionsmenge, für die Berechtigungen nach § 7 Abs. 1 Satz 1 zuzuteilen sind, nach Formel 5 des Anhangs 1 zu diesem Gesetz. (3) Im ...