MontanMitbestGErgG (XXXX) §§ 19 u. 20 (weggefallen) (Law)

RAG 20 § 12 (Law)

...uar 1978 für den verheirateten Berechtigten auf 398,00 Deutsche Mark und für den unverheirateten Berechtigten auf 265,60 Deutsche Mark monatlich festgesetzt.

HGB § 161 (Law)

...ung gegenüber den Gesellschaftsgläubigern auf den Betrag einer bestimmten Vermögenseinlage beschränkt ist (Kommanditisten), während bei dem anderen Teil der Gesellschafter eine Beschränkung der Haftun...

ZVG § 161 (Law)

...ufzuheben, wenn der Gläubiger befriedigt ist. (3) Das Gericht kann die Aufhebung anordnen, wenn die Fortsetzung des Verfahrens besondere Aufwendungen erfordert und der Gläubiger den nötigen ...

RVO (XXXX) §§ 137 u. 138 (weggefallen) (Law)

RVO (XXXX) §§ 59 u. 60 (weggefallen) (Law)

BImSchV 12 2000 § 20 Übergangsvorschriften (Law)

...und 2 oder Absatz 3 bis zum Ablauf des 14. Juli 2017 zu aktualisieren und aktualisierte Teile der zuständigen Behörde bis zu diesem Zeitpunkt vorzulegen, 2. ...

InsO § 161 Vorläufige Untersagung der Rechtshandlung (Law)

...ußfassung des Gläubigerausschusses oder der Gläubigerversammlung den Schuldner zu unterrichten, wenn dies ohne nachteilige Verzögerung möglich ist. Sofern nicht die Gläubigerversammlung ihre Zustimmun...

BranntwMonG § 161 (Law)

...und 57 finden keine Anwendung. (8) Alle regelmäßigen Brennrechte aus der Zeit vor dem 7. November 1955 sind erloschen. (9) (weggefallen)

GenG § 161 (weggefallen) (Law)

SGG § 161 (Law)

...ung der Zulassung ist unanfechtbar. (3) Lehnt das Sozialgericht den Antrag auf Zulassung der Revision durch Beschluß ab, so beginnt mit der Zustellung dieser Entscheidung der Lauf der Berufu...

GewO (XXXX) §§ 32 u. 33 (weggefallen) (Law)

RVO (XXXX) §§ 1 u. 2 (weggefallen) (Law)

RVO (XXXX) §§ 135 u. 136 (weggefallen) (Law)

RVO (XXXX) §§ 157 u. 158 (weggefallen) (Law)

KredWG (XXXX) §§ 13a u. 13b (weggefallen) (Law)

WSG (XXXX) §§ 8d u. 8e (weggefallen) (Law)

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RVO § 161 (Law)

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StVollzG § 161 Hausordnung (Law)

...usordnung. Sie bedarf der Zustimmung der Aufsichtsbehörde. (2) In die Hausordnung sind namentlich die Anordnungen aufzunehmen über 1. ...

BEG § 161 (Law)

...ung für Schaden an Körper oder Gesundheit wird nach Maßgabe der §§ 28, 29 Nr. 1 bis 3, §§ 30 bis 37, 39 geleistet. Der Anspruch auf die Kapitalentschädigung besteht nur für die Zeit vom 1. Januar 1949...