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SGB 11 § 45 Pflegekurse für Angehörige und ehrenamtliche Pflegepersonen (Law)
...satz 3a gilt entsprechend. (2) Die Pflegekasse kann die Kurse entweder selbst oder gemeinsam mit anderen Pflegekassen durchführen oder geeignete andere Einrichtungen mit der Durchführung bea...
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WpHG § 45 Anwendungsbestimmung zum Abschnitt 11 (Law)
...sanstalt nimmt die ihr in Abschnitt 11 zugewiesenen Aufgaben ab dem 1. Juli 2005 wahr.
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LuftBO (XXXX) §§ 11 bis 13 (weggefallen) (Law)
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BImSchV 13 2013 § 11 Im Jahresmittel einzuhaltende Emissionsgrenzwerte (Law)
...samtstaub einen Emissionsgrenzwert von 10 mg/m 3 überschreitet. (2) Großfeuerungsanlagen sind bei Einsatz fester Brennstoffe und Biobrennstof...
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SGB 11 § 13 Verhältnis der Leistungen der Pflegeversicherung zu anderen Sozialleistungen (Law)
...satz 4 gemeinsam vorzubereiten. (4b) Die Regelungen nach Absatz 3 Satz 3, Absatz 4 und 4a werden bis zum 1. Juli 2019 evaluiert. (5) Die Leistungen der Pflegeversicherung bleiben a...
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ScheckG Art 45 (Law)
...satz zwei vom Hundert über dem jeweiligen Basiszinssatz nach § 247 des Bürgerlichen Gesetzbuches, mindestens aber sechs vom Hundert; 3. ...
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Grundgesetz Artikel 45 (Law)
Der Bundestag bestellt einen Ausschuß für die Angelegenheiten der Europäischen Union. Er kann ihn ermächtigen, die Rechte des Bundestages gemäß Artikel 23 gegenüber der Bundesregierung wahrzunehmen. E...
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AbgG § 45 Fraktionsbildung (Law)
...sammenschließen. (2) Das Nähere regelt die Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages.
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BewG § 45 Unland (Law)
(1) Zum Unland gehören die Betriebsflächen, die auch bei geordneter Wirtschaftsweise keinen Ertrag abwerfen können. (2) Unland wird nicht bewertet.
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ErsDiG § 45 Ausschluss (Law)
(1) Ein Dienstleistender ist aus dem Zivildienst ausgeschlossen, wenn gegen ihn durch Urteil eines deutschen Gerichtes im Geltungsbereich des Grundgesetzes auf die in § 9 Abs. 1 bezeichneten Strafen, ...
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HwO § 45 (Law)
(1) Als Grundlage für ein geordnetes und einheitliches Meisterprüfungswesen für zulassungspflichtige Handwerke kann das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie im Einvernehmen mit de...
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GeflPestSchV § 45 Wiederbelegung (Law)
...satzes 2 mit Vögeln erst wiederbelegt werden 1. frühestens 21 Tage nach Beendigung der Feinreinigung und Schlussdesinfektion nach § 44 Absatz...
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GWB § 45 Mitglieder (Law)
...sation repräsentieren oder zu diesen in einem ständigen Dienst- oder Geschäftsbesorgungsverhältnis stehen. Sie dürfen auch nicht während des letzten Jahres vor der Berufung zum Mitglied der Monopolkom...
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KSVG § 45 (Law)
§ 80 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch gilt entsprechend.
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LFGB § 45 Schiedsverfahren (Law)
...satz 3 Satz 1 der Zivilprozessordnung muss der Aufhebungsantrag innerhalb eines Monats bei Gericht eingereicht werden.
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SG § 45 Altersgrenzen (Law)
...salter aller Berufssoldaten liegt ab 2024 um mindestens zwei Jahre über dem Zurruhesetzungsalter nach dem Stand vom 1. Januar 2007. Das Bundesministerium der Verteidigung berichtet hierüber alle vier ...
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WiPrO § 45 Prokuristen (Law)
Wirtschaftsprüfer sollen als Angestellte von Wirtschaftsprüfungsgesellschaften die Rechtsstellung von Prokuristen haben. Angestellte Wirtschaftsprüfer gelten als leitende Angestellte im Sinne des § 5 ...
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WaStrG § 45 Zuständigkeiten (Law)
...sanstalt für Wasserbau, die Bundesanstalt für Gewässerkunde und, soweit Fragen der Fischerei berührt werden, auch das Johann Heinrich von Thünen-Institut, Bundesforschungsinstitut für Ländliche Räume,...
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VSVgV § 45 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.
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PatG § 45 (Law)
...Satz 1 gilt nicht für Mängel, die sich auf die Zusammenfassung beziehen, wenn die Zusammenfassung bereits veröffentlicht worden ist. (2) Kommt die Prüfungsstelle zu dem Ergebnis, daß eine na...