SGB 12 § 33 Bedarfe für die Vorsorge (Law)

...asse, 3. Beiträge zu berufsständischen Versorgungseinrichtungen, die den gesetzlichen Rentenversicherungen vergleichbare Leistungen erbringe...

BImSchV 12 2000 § 14 (weggefallen) (Law)

SGB 12 § 14 Vorrang von Prävention und Rehabilitation (Law)

(1) Leistungen zur Prävention oder Rehabilitation sind zum Erreichen der nach dem Neunten Buch mit diesen Leistungen verbundenen Ziele vorrangig zu erbringen. (2) Die Träger der Sozialhilfe ...

BrennO 1998 (XXXX) §§ 12 bis 14 (weggefallen) (Law)

WG Art 33 (Law)

(1) Ein Wechsel kann gezogen werden auf Sicht; auf eine bestimmte Zeit nach Sicht; auf eine bestimmte Zeit na...

HGBEG Art 33 (Law)

(1) Waren wie Anlagevermögen behandelte Vermögensgegenstände im Abschluß für das am 31. Dezember 1994 endende oder laufende Geschäftsjahr mit einem niedrigeren Wert angesetzt, als er nach § 240 Abs. 3...

ScheckG Art 33 (Law)

Auf die Wirksamkeit des Schecks ist es ohne Einfluß, wenn der Aussteller nach der Begebung des Schecks stirbt oder handlungsunfähig wird.

Grundgesetz Artikel 33 (Law)

...assung zu öffentlichen Ämtern sowie die im öffentlichen Dienste erworbenen Rechte sind unabhängig von dem religiösen Bekenntnis. Niemandem darf aus seiner Zugehörigkeit oder Nichtzugehörigkeit zu eine...

AltPflG § 33 (Law)

...as Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend erstattet dem Deutschen Bundestag bis zum 31. Dezember 2015 über die Erfahrungen, die mit der Anwendung des § 6 Nummer 3 gemacht wurden, B...

BeamtStG § 33 Grundpflichten (Law)

(1) Beamtinnen und Beamte dienen dem ganzen Volk, nicht einer Partei. Sie haben ihre Aufgaben unparteiisch und gerecht zu erfüllen und ihr Amt zum Wohl der Allgemeinheit zu führen. Beamtinnen und Beam...

AGG § 33 Übergangsbestimmungen (Law)

...as vor dem 18. August 2006 maßgebliche Recht anzuwenden. (2) Bei Benachteiligungen aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft sind die §§ 19 bis 21 nicht auf Schuldverhältnisse...

BHO § 33 Nachtragshaushaltsgesetze (Law)

Auf Nachträge zum Haushaltsgesetz und zum Haushaltsplan sind die Teile I und II entsprechend anzuwenden. Der Entwurf ist bis zum Ende des Haushaltsjahres einzubringen.

ErbbauV § 33 (Law)

...asten bestehen, soweit sie nicht dem Erbbauberechtigten selbst zustehen. Dasselbe gilt für die Vormerkung eines gesetzlichen Anspruchs auf Eintragung einer Sicherungshypothek. Andere auf dem Erbbaurec...

DMBilG § 33 Prüfung (Law)

...assen, soweit sie nicht Geldinstitute sind. (2) Ist das Unternehmen in der Zeit vom 1. März 1990 bis zum 30. Juni 1991 gegründet oder durch Gesetz oder auf Grund eines Beschlusses in eine pr...

BRüG § 33 (Law)

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BranntwMonG § 33 (Law)

(weggefallen)

BNDG § 33 Berichtspflicht (Law)

...as Verständnis des Zusammenhanges oder für das Verständnis der Darstellung von Organisationen oder unorganisierten Gruppierungen erforderlich ist und 2. ...

GVG § 33 (Law)

...as fünfundzwanzigste Lebensjahr noch nicht vollendet haben würden; 2. Personen, die das siebzigste Lebensjahr vollendet haben oder es bis zu...

FlRV § 33 (Law)

Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

GeflPestSchV § 33 Risikobewertung (Law)

...ass 1. die Gesundheit von Vögeln und 2. die tierseuchenrechtlichen Anforderungen,...