• StVO 2013 § 32 Verkehrshindernisse (Law)

  ...rliche Geräte sind wirksam zu verkleiden.

• TspV 2013 § 15 Sonstige Benutzung (Law)

  ...rlos möglich ist. (3) Das Sporttauchen mit Gerät darf in der Edertalsperre nur in den durch Bojen abgegrenzten Sporttaucherbereichen am linken Ufer von See-km 31,80 bis See-km 3...

• TierSchlV 2013 § 15 Entsprechende Anwendung von EU-Vorschriften (Law)

  ...15 Absatz 3 sowie 4. Anhang III Nummer 1.8., 1.9., 1.10. und 3.2. (3) Für das ...

• StVO 2013 § 15 Liegenbleiben von Fahrzeugen (Law)

  Bleibt ein mehrspuriges Fahrzeug an einer Stelle liegen, an der es nicht rechtzeitig als stehendes Hindernis erkannt werden kann, ist sofort Warnblinklicht einzuschalten. Danach ist mindestens ein auf...

• BImSchV 17 2013 § 15 Messverfahren und Messeinrichtungen (Law)

  ...rlichen Überwachung vor der Inbetriebnahme der Abfallverbrennungs- oder -mitverbrennungsanlage der zuständigen Behörde durch die Bescheinigung einer Stelle für Kalibrierungen nachzuweisen, die von der...

• BImSchV 13 2013 § 15 Begrenzung von Emissionen bei Lagerungs- und Transportvorgängen (Law)

  (1) Bei der Lagerung und beim Transport von Stoffen sind nach näherer Bestimmung der zuständigen Behörde Maßnahmen zur Begrenzung der Emissionen nach den Anforderungen der Technischen Anleitung zur Re...

• EuWO 1988 Anlage 15 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 1) (Law)

  ...rlament für das Land .............. /für alle Länder zu. 2) Ich versichere, dass ich für keinen anderen Wahlvor...

• BKatV 2013 Eingangsformel (Law)

  Auf Grund des § 26a des Straßenverkehrsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 5. März 2003 (BGBl. I S. 310, 919), der zuletzt durch Artikel 1 Nummer 3 des Gesetzes vom 19. Juli 2007 (BGBl. I S...

• TspV 2013 Eingangsformel (Law)

  ...15. April 1969 (BGBl. II S. 853) und § 46 Satz 1 Nummer 2 des Bundeswasserstraßengesetzes in Verbindung mit § 1 der Verordnung vom 24. Oktober 1969 (BGBl. II S. 2117), - ...

• WaStrSchlBetrZV 2013 § 6 (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2013 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Betriebszeiten der Schleusen und Hebewerke an den Bundeswasserstraßen im Zuständigkeitsbereich der Wasser-...

• PfändfreiGrBek 2013 (XXXX) (Law)

  ...154,15 auf 3 203,67 Euro monatlich, von 725,89 auf 737,28 Euro wöchentlich, von 145,18 auf 147,46 Eu...

• PfändfreiGrBek 2013 Anhang (Law)

  ...15      15,28     8,44     3,61     0,79   115,00 bis   115,49 ...

• PfändfreiGrBek 2013 Schlussformel (Law)

  Die Bundesministerin der Justiz

• TierSchlV 2013 Schlussformel (Law)

  Der Bundesrat hat zugestimmt.

• WaStrSchlBetrZV 2013 § 4 (Law)

  An den bundeseinheitlichen Feiertagen, am 31. Oktober, sowie am 24. und 31. Dezember gelten die Schleusenbetriebszeiten wie an Sonntagen, soweit nichts anderes festgesetzt ist. Das jeweils örtlich zus...

• WaStrSchlBetrZV 2013 § 5 (Law)

  Fahrzeuge der gewerblichen Schifffahrt können an den Tagen, an denen nach § 4 Betriebsruhe angeordnet ist, auf Anmeldung geschleust werden, wenn die Schleusung schriftlich oder elektronisch zwei Werkt...

• TierSchlV 2013 Eingangsformel (Law)

  Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz verordnet auf Grund – des § 2a Absatz 2 Satz 1 und 2 N...

• BKatV 2013 Schlussformel (Law)

  Der Bundesrat hat zugestimmt.

• StVO 2013 Schlussformel (Law)

  Der Bundesrat hat zugestimmt.

• SchuhfIndMeistPrV 2013 Eingangsformel (Law)

  Auf Grund des § 53 Absatz 1 in Verbindung mit Absatz 2 des Berufsbildungsgesetzes, dessen Absatz 1 durch Artikel 232 Nummer 3 Buchstabe a der Verordnung vom 31. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2407) geändert...