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SGB 1 § 5 Soziale Entschädigung bei Gesundheitsschäden (Law)
...altung, zur Besserung und zur Wiederherstellung der Gesundheit und der Leistungsfähigkeit und 2. angemessene wirtschaftliche...
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SGB 1 § 15 Auskunft (Law)
...alen Pflegeversicherung sind verpflichtet, über alle sozialen Angelegenheiten nach diesem Gesetzbuch Auskünfte zu erteilen. (2) Die Auskunftspflicht erstreckt sich auf die Benennung der für ...
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SGB 1 § 1 Aufgaben des Sozialgesetzbuchs (Law)
...algesetzbuchs soll zur Verwirklichung sozialer Gerechtigkeit und sozialer Sicherheit Sozialleistungen einschließlich sozialer und erzieherischer Hilfen gestalten. Es soll dazu beitragen, ...
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SGB 1 Inhaltsübersicht (Law)
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SGB 1 § 20 (Law)
...allen)
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SGB 1 § 28a (Law)
...allen)
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SGB 1 § 11 Leistungsarten (Law)
...alen Rechte sind die in diesem Gesetzbuch vorgesehenen Dienst-, Sach- und Geldleistungen (Sozialleistungen). Die persönliche und erzieherische Hilfe gehört zu den Dienstleistungen.
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SGB 1 § 13 Aufklärung (Law)
Die Leistungsträger, ihre Verbände und die sonstigen in diesem Gesetzbuch genannten öffentlich-rechtlichen Vereinigungen sind verpflichtet, im Rahmen ihrer Zuständigkeit die Bevölkerung über die Recht...
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SGB 1 § 19a Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Law)
...alts. (2) Zuständig sind die Agenturen für Arbeit und die sonstigen Dienststellen der Bundesagentur für Arbeit, sowie die...
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SGB 1 § 21 Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung (Law)
...5. (weggefallen) (2) Zuständig sind die Orts-, Betriebs- und Innungskrankenkassen, die Sozialversicherung für Landwirtsc...
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SGB 1 § 30 Geltungsbereich (Law)
...alle Personen, die ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in seinem Geltungsbereich haben. (2) Regelungen des über- und zwischenstaatlichen Rechts bleiben unberührt. (3) Einen...
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SGB 1 § 32 Verbot nachteiliger Vereinbarungen (Law)
...alleistungsberechtigten von Vorschriften dieses Gesetzbuchs abweichen, sind nichtig.
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SGB 1 § 37 Vorbehalt abweichender Regelungen (Law)
...alle Sozialleistungsbereiche dieses Gesetzbuchs, soweit sich aus den übrigen Büchern nichts Abweichendes ergibt; § 68 bleibt unberührt. Der Vorbehalt gilt nicht für die §§ 1 bis 17 und 31 bis 36. Das ...
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SGB 1 § 39 Ermessensleistungen (Law)
...alleistungen nach ihrem Ermessen zu handeln, haben sie ihr Ermessen entsprechend dem Zweck der Ermächtigung auszuüben und die gesetzlichen Grenzen des Ermessens einzuhalten. Auf pflichtgemäße Ausübung...
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SGB 1 § 41 Fälligkeit (Law)
...alten, werden Ansprüche auf Sozialleistungen mit ihrem Entstehen fällig.
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SGB 1 § 44 Verzinsung (Law)
...alendermonats nach dem Eintritt ihrer Fälligkeit bis zum Ablauf des Kalendermonats vor der Zahlung mit vier vom Hundert zu verzinsen. (2) Die Verzinsung beginnt frühestens nach Ablauf von se...
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SGB 1 § 46 Verzicht (Law)
...alleistungen kann durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Leistungsträger verzichtet werden; der Verzicht kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. (2) Der Verzicht is...
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SGB 1 § 47 Auszahlung von Geldleistungen (Law)
...alb des Geltungsbereiches dieser Verordnung übermittelt werden. (2) Bei Zahlungen außerhalb des Geltungsbereiches der in Absatz 1 genannten Verordnung trägt der Leistungsträger die Kosten bi...
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SGB 1 § 48 Auszahlung bei Verletzung der Unterhaltspflicht (Law)
...54 Abs. 5 Satz 2 ergibt, ausgezahlt werden. Für das Kindergeld gilt dies auch dann, wenn der Kindergeldberechtigte mangels Leistungsfähigkeit nicht unterhaltspflichtig ist oder nur Unterhalt in Höhe e...
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SGB 1 § 57 Verzicht und Haftung des Sonderrechtsnachfolgers (Law)
...56 Berechtigte kann auf die Sonderrechtsnachfolge innerhalb von sechs Wochen nach ihrer Kenntnis durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Leistungsträger verzichten. Verzichtet er innerhalb dieser F...