BinSchUO2008Anh II Anlage S Bordkläranlagen – Prüfverfahren – (Law)

...stung beschickt. Es werden unterschiedliche Belastungsphasen untersucht. Der Prüfablauf sieht Normallastphasen und Sonderlastphasen wie Überlastphase, Unterlastphase und Stand-by-Betriebsphase vor. Di...

SGB 9 § 16 Verordnungsermächtigung (Law)

...sie unzureichend gewordene Empfehlungen nicht innerhalb dieser Frist, kann das Bundesministerium für Arbeit und Soziales Regelungen durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates erlassen. ...

BImSchV 9 § 16 Wegfall (Law)

...sind, 3. ausschließlich Einwendungen erhoben worden sind, die auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen oder ...

SGB 5 § 16 Ruhen des Anspruchs (Law)

...st. Er ruht insbesondere, solange sich das Besatzungsmitglied an Bord des Schiffes oder auf der Reise befindet, es sei denn, das Besatzungsmitglied hat nach § 100 Absatz 1 des Seearbeitsgesetzes die L...

HeimG (XXXX) §§ 5 bis 9 (weggefallen) (Law)

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LuftBO (XXXX) §§ 5 bis 9 (weggefallen) (Law)

SGB 5 § 9 Freiwillige Versicherung (Law)

...s Bezugs von Arbeitslosengeld II Spätaussiedler sowie deren gemäß § 7 Abs. 2 Satz 1 des Bundesvertriebenengesetzes leistungsberechtigte Ehegatten und Abkömmlinge, die bis zum Verlassen ihres früheren ...

SGB 9 § 5 Leistungsgruppen (Law)

...stungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, 3. unterhaltssichernde und andere ergänzende Leistungen, ...

BImSchV 16 § 5 Festlegung akustischer Kennwerte für abweichende Bahntechnik und schalltechnische Innovationen (Law)

...senbahnen des Bundes das Eisenbahn-Bundesamt und für sonstige Bahnen die jeweils nach Landesrecht zuständige Behörde. Ein akustischer Kennwert ist festzulegen, wenn die Emissionsdaten der abweichenden...

BImSchV 9 § 5 Vordrucke (Law)

...sbehörde kann die Verwendung von Vordrucken für den Antrag und die Unterlagen verlangen.

EnEV 2007 Anlage 9 (zu § 16) (Law)

...stelle: BGBl. I 2013, 3988)

BewG Anlage 16 (zu § 163 Abs. 5 und § 164 Abs. 2 und 4) (Law)

...schland Flaschenweinerzeuger   –193 970 1 522 Fassweinerzeuger ...

TAppV Anlage 5 (zu § 16 Abs. 1) (Law)

...stelle des Originaltextes: BGBl. I 2006, 1847 - 1848 Der/Die Vorsitzende des Prüfungsausschusses für die Tierärztliche Prüfung ...

SeefiV Anlage 5 (zu § 16 Absatz 1) (Law)

...satz eines Fischereifahrzeugs ohne Staatszugehörigkeit, d. h. eines nach dem Völkerrecht staatenlosen Schiffes § 18 Absatz 3 Nummer 2 des Seefischereigesetzes 7 ...

RechKredV § 16 Schuldverschreibungen und andere festverzinsliche Wertpapiere (Nr. 5) (Law)

...samtemission sind, Schatzwechsel, Schatzanweisungen und andere verbriefte Rechte (wie zum Beispiel commercial papers, euro-notes, certificates of deposit, bons de caisse), Kassenobligationen sowie Sch...

FZV 2011 Anlage 9 (zu § 16 Absatz 2 Satz 1) (Law)

...Seiten derselbe Vordruck wie auf Seite 2. Mit Ausnahme von Seite 1 darf jede Seite Angaben über nur ein Fahrzeug enthalten. Geringfügige Abweichungen vom vorgeschriebenen Muster sind zulässig, insbeso...

ZÄPrO Anlage 2 (zu § 24 Abs. 1 S. 1) (Law)

...s des Prüfungsausschusses in ............................ über die naturwissenschaftliche Vorprüfung ...

SportbootVermV-Bin2000 Anlage 5 (zu § 9 Abs. 2 Nr. 1) (Law)

...smaterial über Gefahrenstellen, wie Fahrwasserkrümmungen und Unterwasserhindernisse, und den Verlauf des Hauptfahrwassers mit seinen Bauwerken und unterschiedlichen Strömungsverhältnissen an Bord ...

BWO 1985 Anlage 16 (zu § 34 Abs. 5 Nr. 2 und § 39 Abs. 4 Nr. 2) (Law)

...sche(r) im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes und nicht nach § 15 Abs. 2 des Bundeswahlgesetzes von der Wählbarkeit ausgeschlosse...

BImSchV 16 Schlußformel (Law)

...srat hat zugestimmt.