• Urteil vom Bundesfinanzhof (1. Senat) - I R 67/15 (Urteil)

  ...Rz 1096; allgemein zur Korrektur einer verdeckten Einlage: Gosch/Roser, a.a.O., § 8 Rz 123; Fehrenbacher in Schnitger/ Fehrenbacher, a.a.O., § 8 Rz 694; Klein/Müller/Döpper in Mössner/Seeger, Körpersc...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (3. Senat) - III B 92/16 (Urteil)

  ...r sind nach der Rechtsprechung des Senats neben der voraussichtlichen Dauer der auswärtigen Unterbringung, der Art der Unterbringung am Ausbildungsort auf der einen und im Elternhaus auf der anderen S...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI B 17/18 (Urteil)

  ...r die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache muss der Beschwerdeführer eine konkrete Rechtsfrage formulieren und substantiiert auf ihre Klärungsbedürftigkeit, ihre über den Einzelfall...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (5. Senat) - V B 103/11 (Urteil)

  ...ruar 2011 beschränkt, sondern hat für das gesamte Verfahren 1 K 1450/10 gegolten. Mit der Zurückverweisung durch Beschluss ist kein neues Verfahren vor dem FG eröffnet worden, sondern das ursprünglich...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (3. Senat) - III R 10/14 (Urteil)

  ...rer Rechtsprechung des BFH (Urteil vom 28. April 2010 III R 52/09, BFHE 229, 270, BStBl II 2010, 1013) sei eine starre Aufenthaltsgrenze im Inland von fünf Monaten nicht mehr erforderlich. Darüber hin...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (9. Senat) - IX B 78/15 (Urteil)

  ...rs, das FG hätte zur Überprüfung seines Wertansatzes eine weitere Beweisaufnahme über den Verkehrswert und der tatsächlichen Entwicklung des Grundstücksmarkts durchführen müssen, zur Darlegung der Rüg...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (7. Senat) - VII R 13/17 (Urteil)

  ...rn unterschriebene Einkommensteuererklärung für 2012 ein. Die Kläger hatten darin jeweils Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit erklärt. Nachdem auch der Insolvenzverwalter die Erklärung unterschrie...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (3. Senat) - III R 16/14 (Urteil)

  ...rbeitnehmer-Freizügigkeit nach Art. 45 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union, soweit die Vorschrift die Gewährung von Differenzkindergeld verbietet (Urteil des Gerichtshofs der Eur...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI B 18/18 (Urteil)

  ...rteilung erfordern würden, seien nicht vorgetragen worden. Außerdem habe das FA zu Recht berücksichtigt, dass der Klägerin Restschuldbefreiung erteilt worden sei und die Steuerforderung sie nicht mehr...

• Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 32/16 R (Urteil)

  ...R - vorgesehen für SozR 4) oder mangels ausreichender Substantiiertheit des Überprüfungsantrags (grundlegend hierzu BSG vom 13.2.2014 - B 4 AS 22/13 R - BSGE 115, 126 = SozR 4-1300 § 44 Nr 28, RdNr 13...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X R 6/13 (Urteil)

  ...r einen Freibetrag des Erblassers, sondern über Freibeträge der Erben entschieden. Er hat auch nur den Erben Freibeträge gewährt. Insbesondere hat er nicht den Erben Freibeträge zugerechnet oder zuges...

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (7. Zivilsenat) - VII ZB 42/13 (Urteil)

  ...rmulars nicht verändern, so wird die Antragsbearbeitung durch das Vollstreckungsgericht hierdurch nicht beeinträchtigt. Der Rechtspfleger findet bei der Bearbeitung des Formulars die erforderlichen An...

• Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 6/14 R (Urteil)

  ...rer Großeltern verweise, sei diese Pflege zum einen überwiegend durch die Mutter der Klägerin zu 1 realisiert worden, zum anderen habe die Entfernung der Wohnung der Klägerin zu 1 zu der der Großelter...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 9/16 (Urteil)

  ...rechtskräftige Verurteilung wirkt, eine ungerechtfertigte Härte wäre, wenn der Schuldner durch unabwendbare Ereignisse am Erscheinen gehindert worden ist (Gerhardt in Jaeger, Insolvenzordnung, § 186 R...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (2. Senat) - II B 59/13 (Urteil)

  ...r erhobenen Leistungsklage fehlt es an  der substantiierten Darlegung eines Verfahrensfehlers, zumal der Kläger bereits im Erörterungstermin vom 19. Februar 2013 vom Berichterstatter auf die Unzulässi...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (5. Senat) - V R 54/16 (Urteil)

  ...rnehmer für den Vorsteuerabzug gleichermaßen zu erfüllen haben. Die Vorschrift gilt gleichermaßen im Regelbesteuerungsverfahren --z.B. im Inland ansässiger Unternehmer-- wie auch für das Vergütungsver...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (8. Senat) - VIII R 17/15 (Urteil)

  ...r Kläger und Revisionskläger (Kläger) war im Streitjahr (2003) als Wirtschaftsprüfer und Steuerberater tätig. Zudem war er im Jahr 2002 und im Streitjahr als alleiniger Gesellschafter unter anderem an...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (1. Senat) - I R 30/13 (Urteil)

  ...rt. 43 i.V.m. Art. 48 des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft i.d.F. des Vertrags von Nizza zur Änderung des Vertrags über die Europäische Union, der Verträge zur Gründung der Europäis...

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (7. Zivilsenat) - VII ZB 54/15 (Urteil)

  ...r Zwangsvollstreckungsformular-Verordnung in der Fassung der Verordnung zur Änderung der Zwangsvollstreckungsformular-Verordnung vom 16. Juni 2014 (BGBl. I S. 754, 759 ff.) vorgegebene Antragsformular...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (5. Senat) - V R 9/14 (Urteil)

  ...ragte Vergütung mit der Begründung ab, der Antrag sei wegen der fehlenden Originalunterschrift des Geschäftsführers der Klägerin unwirksam. Antragskopien oder Anträge mit einer einkopierten oder einge...