• SGB 11 § 97c Qualitätssicherung durch den Prüfdienst des Verbandes der privaten Krankenversicherung e. V. (Law)

  ...rnehmung der Aufgaben auf dem Gebiet der Qualitätssicherung und Qualitätsprüfung im Sinne dieses Buches durch den Prüfdienst des Verbandes der privaten Krankenversicherung e. V. gilt der Prüfdienst al...

• SGB 11 § 11 Rechte und Pflichten der Pflegeeinrichtungen (Law)

  ...Vielfalt der Träger von Pflegeeinrichtungen zu wahren sowie deren Selbständigkeit, Selbstverständnis und Unabhängigkeit zu achten. Dem Auftrag kirchlicher und sonstiger Träger der freien Wohlfahrtspfl...

• SGB 11 Inhaltsübersicht (Law)

  ...reiung von der Versicherungspflicht § 23 Versicherungspflicht für Versicherte der privaten Krankenversicherungsunternehmen...

• SGB 11 § 3 Vorrang der häuslichen Pflege (Law)

  ...versicherung soll mit ihren Leistungen vorrangig die häusliche Pflege und die Pflegebereitschaft der Angehörigen und Nachbarn unterstützen, damit die Pflegebedürftigen möglichst lange in ihrer häuslic...

• SGB 11 § 7a Pflegeberatung (Law)

  ...rivaten Versicherungsunternehmen, die die private Pflege-Pflichtversicherung durchführen, untereinander Vereinbarungen über eine abgestimmte Bereitstellung von Pflegeberatern und Pflegeberaterinnen tr...

• SGB 11 § 9 Aufgaben der Länder (Law)

  ...r sind verantwortlich für die Vorhaltung einer leistungsfähigen, zahlenmäßig ausreichenden und wirtschaftlichen pflegerischen Versorgungsstruktur. Das Nähere zur Planung und zur Förderung der Pflegeei...

• SGB 11 § 10 Berichtspflichten des Bundes und der Länder (Law)

  ...regierung berichtet den gesetzgebenden Körperschaften des Bundes ab 2016 im Abstand von vier Jahren über die Entwicklung der Pflegeversicherung und den Stand der pflegerischen Versorgung in der Bundes...

• SGB 11 § 14 Begriff der Pflegebedürftigkeit (Law)

  ...ressives Verhalten gegenüber anderen Personen, verbale Aggression, andere pflegerelevante vokale Auffälligkeiten, Abwehr pflegerischer und anderer unterstützender Maßnahmen, Wahnvorstellungen, Ängste,...

• SGB 11 § 16 Verordnungsermächtigung (Law)

  ...r Arbeit und Soziales durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Vorschriften zur pflegefachlichen Konkretisierung der Inhalte des Begutachtungsinstruments nach § 15 sowie zum Verfahren der...

• SGB 11 § 19 Begriff der Pflegepersonen (Law)

  ...r sozialen Sicherung nach § 44 erhält eine Pflegeperson nur dann, wenn sie eine oder mehrere pflegebedürftige Personen wenigstens zehn Stunden wöchentlich, verteilt auf regelmäßig mindestens zwei Tage...

• SGB 11 § 24 Versicherungspflicht der Abgeordneten (Law)

  ...verpflichtet, gegenüber dem jeweiligen Parlamentspräsidenten nachzuweisen, daß sie sich gegen das Risiko der Pflegebedürftigkeit versichert haben. Das gleiche gilt für die Bezieher von Versorgungsleis...

• SGB 11 § 26 Weiterversicherung (Law)

  ...r sozialen Pflegeversicherung weiterversichern, sofern für sie keine Versicherungspflicht nach § 23 Abs. 1 eintritt. Dies gilt auch für Personen, deren Familienversicherung nach § 25 erlischt oder nur...

• SGB 11 § 26a Beitrittsrecht (Law)

  ...r Einführung der Pflegeversicherung am 1. Januar 1995 trotz Wohnsitz im Inland keinen Tatbestand der Versicherungspflicht oder der Mitversicherung in der sozialen oder privaten Pflegeversicherung erfü...

• SGB 11 § 27 Kündigung eines privaten Pflegeversicherungsvertrages (Law)

  ...r 21 versicherungspflichtig werden und bei einem privaten Krankenversicherungsunternehmen gegen Pflegebedürftigkeit versichert sind, können ihren Versicherungsvertrag mit Wirkung vom Eintritt der Vers...

• SGB 11 § 40 Pflegehilfsmittel und wohnumfeldverbessernde Maßnahmen (Law)

  ...rankheit oder Behinderung von der Krankenversicherung oder anderen zuständigen Leistungsträgern zu leisten sind. Die Pflegekasse überprüft die Notwendigkeit der Versorgung mit den beantragten Pflegehi...

• SGB 11 § 43 Inhalt der Leistung (Law)

  ...von 125 Euro monatlich. (4) Bei vorübergehender Abwesenheit von Pflegebedürftigen aus dem Pflegeheim werden die Leistungen für vollstationäre Pflege erbracht, solange die Voraussetzungen des...

• SGB 11 § 45 Pflegekurse für Angehörige und ehrenamtliche Pflegepersonen (Law)

  ...rchführung sowie über die inhaltliche Ausgestaltung der Kurse können die Landesverbände der Pflegekassen Rahmenvereinbarungen mit den Trägern der Einrichtungen schließen, die die Pflegekurse durchführ...

• SGB 11 § 47 Satzung (Law)

  ...rivater Pflege-Zusatzversicherungen zwischen ihren Versicherten und privaten Krankenversicherungsunternehmen vermitteln kann. (3) Die Satzung und ihre Änderungen bedürfen der Genehmigung der...

• SGB 11 § 53 Aufgaben auf Bundesebene (Law)

  ...r Spitzenverband Bund der Krankenkassen nimmt die Aufgaben des Spitzenverbandes Bund der Pflegekassen wahr. Die §§ 217b, 217d und 217f des Fünften Buches gelten entsprechend.

• SGB 11 § 58 Tragung der Beiträge bei versicherungspflichtig Beschäftigten (Law)

  ...rankenversicherung pflichtversichert sind, und ihre Arbeitgeber tragen die nach dem Arbeitsentgelt zu bemessenden Beiträge jeweils zur Hälfte. Soweit für Beschäftigte Beiträge für Kurzarbeitergeld zu ...