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FSPersAV § 42 Gültigkeit, Ruhen, Widerruf und Erneuerung von Erlaubnissen (Law)
...§ 30 entsprechend sowie des § 31 vorliegen und sichergestellt ist, dass die erforderlichen Kenntnisse und grundlegenden Fertigkeiten nach § 33 vorhanden sind.
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HRG § 42 Hauptberufliches wissenschaftliches und künstlerisches Personal (Law)
Das hauptberuflich tätige wissenschaftliche und künstlerische Personal der Hochschule besteht insbesondere aus den Hochschullehrerinnen und Hochschullehrern (Professorinnen und Professoren, Juniorprof...
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KaffeeStV 2010 § 42 Haftung (Law)
...§§ 40 und 41 unrichtig oder unvollständig verarbeitet werden und dadurch Steuern verkürzt oder zu Unrecht steuerliche Vorteile erlangt werden, für die verkürzten Steuern oder zu Unrecht erhaltenen Ste...
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LAP-gntDBWVV 2005 § 42 Gesamtergebnis (Law)
...42 vom Hundert) und 6. die Durchschnittspunktzahl der mündlichen Prüfung mit 20 vom Hundert. ...
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PflSchG 2012 § 42 Zusatzstoffe (Law)
...§ 43 gekennzeichnet sind. (2) Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit genehmigt einen Zusatzstoff, wenn der Zusatzstoff bei bestimmungsgemäßer und sachgerechter Anwend...
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StVZO 2012 § 42 Anhängelast hinter Kraftfahrzeugen und Leergewicht (Law)
...§ 30a Absatz 3 und bei motorisierten Krankenfahrstühlen darf höchstens 50 Prozent der Leermasse des Fahrzeugs betragen. (2) Hinter Krafträdern und Personenkraftwagen dürfen Anhäng...
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TabStV 2010 § 42 Zugaben (Law)
Der Händler darf der Verbraucherin oder dem Verbraucher bei der Abgabe von Zigarren oder Zigarillos Zigarrenspitzen von geringem Wert dazugeben.
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SGB 12 § 42 Bedarfe (Law)
...§ 28; § 27a Absatz 3 und Absatz 4 Satz 1 und 2 ist anzuwenden; § 29 Absatz 1 Satz 1 letzter Halbsatz und Absatz 2 bis 5 ist nicht anzuwenden, 2. ...
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RechVersV § 42 Aufwendungen für erfolgsabhängige und erfolgsunabhängige Beitragsrückerstattungen für eigene Rechnung (Law)
(1) Die Aufwendungen für die erfolgsabhängige Beitragsrückerstattung in der Lebens- und Krankenversicherung umfassen die Zuführungen zur Rückstellung für erfolgsabhängige Beitragsrückerstattung. ...
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OWiG 1968 § 42 Übernahme durch die Staatsanwaltschaft (Law)
(1) Die Staatsanwaltschaft kann bis zum Erlaß des Bußgeldbescheides die Verfolgung der Ordnungswidrigkeit übernehmen, wenn sie eine Straftat verfolgt, die mit der Ordnungswidrigkeit zusammenhängt. Zwi...
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ViehVerkV 2007 § 42 Bestandsregister (Law)
...§ 39 Absatz 6 Satz 2 Nummer 2 einzutragen. Zusätzlich sind 1. im Falle eines Zugangs Name und Anschrift des bisherigen Tierhalters oder die Re...
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WHG 2009 § 42 Behördliche Entscheidungen zur Gewässerunterhaltung (Law)
...§ 39 erforderlichen Unterhaltungsmaßnahmen sowie die Pflichten nach § 41 Absatz 1 bis 3 näher festlegen, 2. anordnen, dass Unterhaltungsmaßn...
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TierImpfStV 2006 § 42 Abgabeverbote (Law)
...§ 11 Absatz 5 Satz 1 des Tiergesundheitsgesetzes durchgeführt werden, ist verboten.
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AVAG 2001 § 42 Abweichungen von § 24 (Law)
...§ 24 Absatz 1 auf Antrag des Berechtigten nur im Rahmen einer gerichtlichen Anordnung nach § 40 oder § 22 Absatz 2 und 3 fortzusetzen. Eines besonderen Zeugnisses des Urkundsbeamten der Geschäftsstell...
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BauWiAusbV 1999 § 42 Abschlußprüfung/Gesellenprüfung (Law)
...§ 16, so hat er den Abschluß Ausbaufacharbeiter/Ausbaufacharbeiterin erreicht. Die Anforderungen nach § 16 gelten dann als erfüllt, wenn in dieser Prüfung im praktischen Teil sowie in einem der fachbe...
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BDSG 1990 § 42 Datenschutzbeauftragter der Deutschen Welle (Law)
...§§ 23 bis 26 trifft die Deutsche Welle für ihren Bereich. Die §§ 4f und 4g bleiben unberührt.
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BioSt-NachV § 42 Anerkannte Zertifizierungsstellen (Law)
...§ 43 Absatz 1 oder § 60 Absatz 1 anerkannt sind, 2. Zertifizierungsstellen nach § 56 und 3. ...
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FahrlG § 42 Abgleich der Daten mit dem Fahreignungsregister (Law)
(1) Das Kraftfahrt-Bundesamt prüft und stellt fest, ob im Fahreignungsregister enthaltene Eintragungen Fahrlehrer betreffen. (2) Die nach Absatz 1 ermittelten auf Fahrlehrer bezogenen Daten ...
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MarkenV 2004 § 42 Löschung wegen absoluter Schutzhindernisse (Law)
...§ 54 Abs. 1 des Markengesetzes gilt § 41 entsprechend.
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LAP-gDVerfSchV § 42 Wiederholung (Law)
(1) Die Anwärterinnen und Anwärter, die die Prüfung nicht bestanden haben oder deren Prüfung als nicht bestanden gilt, können die Prüfung einmal wiederholen; das Bundesministerium des Innern kann in b...