• RSAV § 43 Durchführung des Einkommensausgleichs (Law)

  ...chend. Die monatlichen Mittel für jede Krankenkasse für den jeweiligen Ausgleichsmonat ergeben sich, indem die voraussichtlichen durchschnittlichen beitragspflichtigen Einnahmen je Mitglied aller Kran...

• PfandBG § 43 Erlaubnis für Hypothekenbanken (Law)

  ...1 des Hypothekenbankgesetzes gilt die Erlaubnis für die in § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 bis 5 und 7 bis 10 des Kreditwesengesetzes bezeichneten Bankgeschäfte nach § 32 des Kreditwesengesetzes als erteilt. ...

• StBDV § 43 Sachkunde-Ausschuss (Law)

  ...1) Die mündliche Prüfung wird vor einem Sachkunde-Ausschuss abgelegt, der bei der Steuerberaterkammer zu bilden ist. (2) Die Prüfung kann auch einem Sachkunde-Ausschuss übertragen werden, de...

• StUG § 43 Vorrang dieses Gesetzes (Law)

  ...chutzgesetz findet mit Ausnahme der Vorschriften über die Datenschutzkontrolle keine Anwendung, soweit nicht in § 6 Abs. 9 und § 41 Abs. 1 Satz 2 dieses Gesetzes etwas anderes bestimmt ist.

• BBesG/BesÜV2Bek Anlage 3 (Anlagen IV, V, VIII und IX des Bundesbesoldungsgesetzes (BBesG) und Grundgehaltssätze der Bundesbesoldungsordnung C (BBesO C) - Sätze jeweils zum 1. April 2003 bzw. 1. Juli 2003) (Law)

  ...1.604,34 1.651,08 1.721,19 1.791,30 1.861,40 A 9 ...

• EinigVtr Anlage I Kap XI C III Anlage I Kapitel XI (Law)

  ...1. Luftverkehrsgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Januar 1981 (BGBl. I S. 61), zuletzt geändert durch Gesetz vom 28. Juni 1990 (BGBl. I S. 1221), ...

• EinigVtr Anlage I Kap XII C III Anlage I Kapitel XII (Law)

  ...chnitt III Nr. 1 bis 4 nicht mehr anzuwenden)

• EinigVtr Anlage I Kap XVI C III Anlage I Kapitel XVI (Law)

  ...chnitt III Nr. 1 nicht mehr anzuwenden)

• EinigVtr Anlage II Kap VIII C III Anlage II Kapitel VIII (Law)

  ...ches der Deutschen Demokratischen Republik vom 16. Juni 1977 (GBl. I Nr. 18 S. 185), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22. Juni 1990 (GBl. I Nr. 35 S. 371): a) ...

• HaldeRlAnO Anlage 3 zu § 16 Abs. 1 Buchst. c vorstehender Anordnung (Law)

  ...chten unteren Blattecke der zeichnerischen Unterlagen sind anzugeben: a) Bezeichnung der Halde oder des Restloches (ge...

• AbgG § 43 Weiterzahlung des Übergangsgeldes (Law)

  ...chädigung nach dem Diätengesetz 1968 bezieht, behält diesen Anspruch.

• BeschussV § 43 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...ch der Verkündung in Kraft.

• ESBO § 43 Sichern stillstehender Fahrzeuge (Law)

  ...chriften des § 43 der EBO gelten entsprechend.

• BRAO § 43 Allgemeine Berufspflicht (Law)

  ...chtsanwalt hat seinen Beruf gewissenhaft auszuüben. Er hat sich innerhalb und außerhalb des Berufes der Achtung und des Vertrauens, welche die Stellung des Rechtsanwalts erfordert, würdig zu erweisen....

• BZRG § 43 Weiterleitung von Auskünften (Law)

  ...cht aufgenommen werden, einer nachgeordneten oder ihrer Aufsicht unterstehenden Behörde nur mitteilen, wenn dies zur Vermeidung von Nachteilen für den Bund oder ein Land unerläßlich ist oder wenn ande...

• GmbHG § 43 Haftung der Geschäftsführer (Law)

  ...chaft erforderlich ist, wird die Verpflichtung der Geschäftsführer dadurch nicht aufgehoben, daß dieselben in Befolgung eines Beschlusses der Gesellschafter gehandelt haben. (4) Die Ansprüch...

• KrWG § 43 Anforderungen an Deponien (Law)

  ...cherheit nach Nummer 1 geleistet oder ein anderes gleichwertiges Sicherungsmittel erbracht werden muss. (5) Durch Rechtsverordnung nach Absatz 1 können...

• MOG § 43 Verkündung von Rechtsverordnungen (Law)

  ...chtsverordnungen nach diesem Gesetz können abweichend von § 2 Absatz 1 des Verkündungs- und Bekanntmachungsgesetzes im Bundesanzeiger verkündet werden.

• IfSG § 43 Belehrung, Bescheinigung des Gesundheitsamtes (Law)

  ...chweise nach Satz 1 und, sofern er eine in § 42 Abs. 1 bezeichnete Tätigkeit selbst ausübt, die ihn betreffende Bescheinigung nach Absatz 1 Satz 1 an der Betriebsstätte verfügbar zu halten und der zus...

• InsO § 43 Haftung mehrerer Personen (Law)

  ...chuldner bis zu seiner vollen Befriedigung den ganzen Betrag geltend machen, den er zur Zeit der Eröffnung des Verfahrens zu fordern hatte.