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SprengV 1 § 46 (Law)
...1 Abs. 1 Nr. 16 des Sprengstoffgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 14 Absatz 1, 5 oder 6, § 18 Absatz 1 oder § 18...
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SprengV 1 § 47 (Law)
...keit für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach § 41 Absatz 1 Nummer 1 bis 1b, 2, 2a und 3 Buchstabe a des Sprengstoffgesetzes wird auf die Bundesanstalt für Materialforschung und -p...
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SprengV 1 § 48 (Law)
...kennung für Lehrgänge zur Vermittlung der Fachkunde für den Umgang und Verkehr mit explosionsgefährlichen Stoffen oder deren Beförderung vor dem 1. Juli 1983 erteilt worden ist, kann die Anerkennung d...
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SprengV 1 § 49 (Law)
...1) § 17 Absatz 1 bis 3 ist ab dem 5. April 2013 anzuwenden; § 41 Absatz 5a und § 42 Absatz 1 Nummer 5 sind ab dem 5. April 2015 anzuwenden. (2) Explosivstoffe, die bis zum 4. Ap...
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SprengV 1 § 50 (Law)
...krafttreten, Außerkrafttreten)
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SPV Anlage 1 (Law)
...10 11 12 1,2 5 414 123 ...
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RechPensV Formblatt 1 (Law)
(Inhalt: nicht darstellbares Formblatt) (Fundstelle: ...
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RechPensV Muster 1 (Law)
(Inhalt: nicht darstellbares Formular) (Fundstelle: B...
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RechVersV Formblatt 1 (Law)
...1994, S. 3399 - 3401; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)
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RechVersV Muster 1 (Law)
...1994, S. 3412; bezüglich der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)
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ScheckG Art 1 (Law)
...k enthält: 1. die Bezeichnung als Scheck im Text der Urkunde, und zwar in der Sprache, in der sie ausgestellt ist; ...
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SchKiSpVDBest 1 Eingangsformel (Law)
...16. Oktober 1975 über die Schüler- und Kinderspeisung (GBl. I Nr. 44 S. 713) wird im Einvernehmen mit den Leitern der zuständigen zentralen Staatsorgane folgendes bestimmt:
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SchKiSpVDBest 1 § 2 (Law)
...kosten sind von Schulküchen der volkseigenen Einzelhandelsbetriebe (HO) und der Konsumgenossenschaften, kommunalen Großküchenbetrieben, Betriebs- und Werkküchen, Küchen der LPG, GPG, VEG und ihren koo...
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SchKiSpVDBest 1 § 3 (Law)
...Kassenordnung des Staatshaushaltes. Sie entscheiden im Einvernehmen mit den Direktoren der Schulen und Leitern der Kindergärten über die zweckmäßigste Form und legen die Verantwortung für die konkrete...
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SchKiSpVDBest 1 § 4 (Law)
...1) Bei der Planung der Kapazitäten für die Betriebe und Einrichtungen der Schüler- und Kinderspeisung ist von den konkreten örtlichen Bedingungen auszugehen. Die Verbesserung der materiellen Bedingung...
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SchKiSpVDBest 1 § 5 (Law)
...küchentechnische Ausrüstungen, Ausstattungen und Speisentransportbehälter für die Schüler- und Kinderspeisung wird durch das Volkseigene Kontor Handelstechnik gemäß Anlage 4 wahrgenommen. (4...
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SchKiSpVDBest 1 § 6 (Law)
...komplexen Wohnungsbaues entstehenden Mehrzweckeinrichtungen mit kombinierter Nutzung (gastronomische Betreuung der Bevölkerung und der Schüler) sind durch Betriebe des volkseigenen Einzelhandels oder ...
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SchKiSpVDBest 1 § 7 (Law)
...1) Die Aufgaben auf dem Gebiet der Schüler- und Kinderspeisung sind als in sich geschlossener Komplex in die Bezirksversorgungspläne und Kreisversorgungskonzeptionen einzuordnen. (2) Als Min...
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SchKiSpVDBest 1 § 8 (Law)
...1) Die Räte der Bezirke können den wirtschaftsleitenden Organen des sozialistischen Einzelhandels Aufgaben der Leitung, Planung und Organisation der Schüler- und Kinderspeisung übertragen, insbesonder...
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SchKiSpVDBest 1 § 9 (Law)
...kmilchverkauf beträgt einheitlich je 1/4 Liter Milch bzw. Milchmischgetränk -,03 M. (4) Die Direktoren der Schulen haben die Durchführung des Trinkmilchverkaufs vor allem durch Bereitstellun...