TAppV § 13 Prüfungsziel (Law)

...oder ein anderes Prüfungsobjekt, an dem die Studierenden zu prüfen sind, nicht zur Verfügung, so entscheidet der Prüfer oder die Prüferin, wie die Prüfung sachgemäß, gegebenenfalls am Phantom oder Mod...

BAPostSa § 13 Beschlußfassung (Law)

...orstand soll Beschlüsse einvernehmlich fassen. Kommt eine Übereinstimmung nicht zustande, gibt die Stimme des Vorsitzenden den Ausschlag. In Angelegenheiten, die nur einen Vorstandsbereich betreffen, ...

AltPflG § 13 (Law)

...orschriften und Rechtsgrundsätze anzuwenden. (4) Der Ausbildungsvertrag ist von einer Vertreterin oder einem Vertreter des Trägers der praktischen Ausbildung sowie der Schülerin oder dem Sch...

BBankG § 13 Zusammenarbeit (Law)

...1) Die Deutsche Bundesbank hat die Bundesregierung in Angelegenheiten von wesentlicher währungspolitischer Bedeutung zu beraten und ihr auf Verlangen Auskunft zu geben. (2) Die Bundesregieru...

AStG § 13 (Law)

(weggefallen)

BeamtStG § 13 Grundsatz (Law)

...orschriften des nachfolgenden Abschnitts gelten nur bei landesübergreifender Abordnung, Versetzung und Umbildung von Körperschaften sowie bei einer Abordnung oder Versetzung aus einem Land in die Bund...

BinSchEO § 13 Meßgeräte (Law)

...1. Meßbänder, 2. Maßstäbe von 4 Meter, 3 Meter, 2 Meter, 1 Meter und 0,5 Meter Länge; sie müssen aus dauerhaf...

BLG § 13 (Law)

...oder zu anderer Nutzung angefordert. (4) Werden Sachen aus einem Vorrat angefordert, so hat der Leistungspflichtige Sachen von mittlerer Art und Güte aus dem Vorrat auszusondern und herauszu...

EUBeitrG § 13 Streitigkeiten (Law)

...orderung, der ursprüngliche Vollstreckungstitel oder der einheitliche Vollstreckungstitel von einer betroffenen Partei durch Rechtsbehelf angegriffen, so unterrichtet das Verbindungsbüro nach Mitteilu...

EnergieStG § 13 Ausfuhr (Law)

...1) Energieerzeugnisse im Sinn des § 4 dürfen unter Steueraussetzung, auch über Drittländer oder Drittgebiete, aus Steuerlagern im Steuergebiet oder von registrierten Versendern vom Ort der Einfuhr im ...

BSeeSchG § 13 (Law)

...1) Für das Befahren des Nord-Ostsee-Kanals sowie für die Inanspruchnahme bundeseigener Häfen werden von demjenigen, der den Nord-Ostsee-Kanal befährt oder der bundeseigene Häfen in Anspruch nimmt, Abg...

BVG § 13 (Law)

...oder ihr Verlust nicht auf Mißbrauch, Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit des Berechtigten oder Leistungsempfängers zurückzuführen ist. (5) Zur Versorgung mit Körperersatzstücken kann das Bund...

ChemFachAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

...ordnung tritt am 1. August 2005 in Kraft.

FlaggRG § 13 (Law)

...ose Stammdatendokumentation geführt, welche die nach Kapitel XI-1 Regel 5 Absatz 3 bis 5.2 der Anlage des Internationalen Übereinkommens von 1974 zum Schutz des menschlichen Lebens auf See erforderlic...

FoVG § 13 Verkehrsbeschränkungen (Law)

...1) Forstliches Vermehrungsgut der Kategorie "Quellengesichert" darf an Endverbraucher im Inland nur für nicht forstliche Zwecke und nur bis zum 31. Dezember 2012 angeboten oder abgegeben wer...

FPStatG § 13 Zusammenführung (Law)

...onsausgaben der Hochschulen nach § 3 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe d und Nr. 2 Buchstabe c, soweit sie nicht von den Hochschulen selbst bewirtschaftet werden, sowie die Namen der Hochschulen mit den Erhebung...

GlasappAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

...ordnung tritt am 1. August 1984 in Kraft.

HdlRegVfg § 13 (Law)

...orm stets auf ein neues Registerblatt einzutragen. (4) Die zur Offenlegung in einer Amtssprache der Europäischen Union übermittelten Übersetzungen von Eintragungen (§ 11 des Handelsgesetzbuc...

KOVErstV § 13 (weggefallen) (Law)

LwVfG § 13 (Law)

...1) Als Bevollmächtigte sind, soweit eine Vertretung durch Rechtsanwälte nicht geboten ist, auch berufsständische Vereinigungen der Landwirtschaft für ihre Mitglieder vertretungsbefugt. Sie handeln dur...