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AHStatDV § 11 Versendungsland (Law)
...sselnummern des Länderverzeichnisses für die Außenhandelsstatistik zu benennen.
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BEG § 11 (Law)
...1) Geldansprüche für die Zeit vor dem 1. Juli 1948 werden in Reichsmark berechnet und im Verhältnis 10:2 in Deutsche Mark umgerechnet. (2) Das Umrechnungsverhältnis 10:2 gilt auch für die na...
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BelWertV § 11 Bewirtschaftungskosten (Law)
...1 Satz 2 sind Kosten, die infolge Abnutzung, Alterung und Witterung zur Erhaltung des bestimmungsgemäßen Gebrauchs der baulichen Anlage während ihrer Nutzungsdauer aufgewendet werden müssen. Sie umfas...
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ErbbauV § 11 (Law)
...11b Abs. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs entsprechende Anwendung.
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BZRG § 11 Schuldunfähigkeit (Law)
...sserung und Sicherung selbständig anzuordnen (§ 413 der Strafprozessordnung), mit der Begründung abgelehnt wird, dass von dem Beschuldigten erhebliche rechtswidrige Taten nicht zu erwarten seien oder ...
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DWG § 11 Sponsern (Law)
...ssen Firmenemblem oder eine Marke eingeblendet werden. (3) Inhalt und Programmplatz einer gesponserten Sendung dürfen vom Sponsor nicht in der Weise beeinflusst werden, dass die Verantwortun...
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EBPV § 11 Prüfungstermine (Law)
...1) Prüfungen sollen mindestens einmal im Jahr durchgeführt werden. (2) Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses setzt im Einvernehmen mit den Prüfern die Prüfungstermine und -orte fest und gi...
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EdlStGrAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
...sse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnun...
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BSAVfV § 11 (Law)
...ssenen Sorten. (2) Das Bundessortenamt stellt auf Antrag fest, ob die Voraussetzungen nach Absatz 1 vorliegen, und erteil...
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BVG § 11 (Law)
...ssetzungen des § 10 Abs. 1, 2, 7 und 8 als Ersatzleistung Zuschüsse erhalten 1. zur Beschaffung, Instandhaltung und Änderung von Motorfahrzeu...
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BrillVerfMAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
...1. August 2002 in Kraft.
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FahrzIAAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
...sse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnun...
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GasLastV § 11 (Law)
...1) Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft. (2) Sie darf gemäß § 2 Abs. 1 des Wirtschaftssicherstellungsgesetzes nur nach Maßgabe des Artikels 80a des Grundgesetzes und e...
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FlRV § 11 (Law)
Der Antragsteller hat unverzüglich alle Veränderungen der in § 8 bezeichneten Angaben anzuzeigen. Die Anzeige ist an die Flaggenbehörde zu richten. Auf Verlangen der Flaggenbehörde ist der Flaggensche...
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FMontAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
...1. August 1999 in Kraft.
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FPStatG § 11 Auskunftspflicht (Law)
...1 Satz 1 Nummer 1 und 2 die Finanzminister und Finanzsenatoren; für die Mittel der Hochschulen auch die Leiter der öffentlichen Besoldungsstellen, der Amtskassen, der Bauämter oder anderer Stellen, so...
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HolzbhAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
...sse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnun...
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HwWahlO § 11 (Law)
...ssenen Frist zu deren Beseitigung auf. (2) Spätestens am zwanzigsten Tag vor dem Wahltag entscheidet der Wahlausschuß (§ 2) über die Zulassung der Wahlvorschläge. (3) Die Vertrauen...
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HZInstrmMAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
...sse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnun...
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GOT § 11 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am ersten Tage des auf die Verkündung folgenden Monats in Kraft.