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SprengV 1 § 44 (Law)
...1 kann allgemein verfügt werden, dass die Forderung nach § 42 Absatz 1 Nummer 5 als erfüllt gilt, wenn neben dem nach § 41 Absatz 1 bis 5 handschriftlich geführten Verzeichnis ein zusätzliches, elektr...
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SprengV 1 § 45 (Law)
(1) Beim Bundesministerium des Innern wird ein Sachverständigenausschuß für explosionsgefährliche Stoffe gebildet. (2) Den Vorsitz im Ausschuß führt ein Vertreter des Bundesministeriums des ...
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SprengV 1 § 46 (Law)
...1 Abs. 1 Nr. 16 des Sprengstoffgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 14 Absatz 1, 5 oder 6, § 18 Absatz 1 oder § 18...
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SprengV 1 § 47 (Law)
...1 Absatz 1 Nummer 1 bis 1b, 2, 2a und 3 Buchstabe a des Sprengstoffgesetzes wird auf die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung übertragen.
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SprengV 1 § 48 (Law)
...1. Juli 1983 erteilt worden ist, kann die Anerkennung des Lehrganges auch widerrufen werden, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, daß sie die erforderliche Zuverlässigkeit nicht mehr besitzen. ...
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SprengV 1 § 49 (Law)
...1) § 17 Absatz 1 bis 3 ist ab dem 5. April 2013 anzuwenden; § 41 Absatz 5a und § 42 Absatz 1 Nummer 5 sind ab dem 5. April 2015 anzuwenden. (2) Explosivstoffe, die bis zum 4. Ap...
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SprengV 1 § 50 (Law)
(Inkrafttreten, Außerkrafttreten)
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SPV Anlage 1 (Law)
...10 11 12 1,2 5 414 123 ...
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RechPensV Formblatt 1 (Law)
(Inhalt: nicht darstellbares Formblatt) (Fundstelle: ...
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RechPensV Muster 1 (Law)
(Inhalt: nicht darstellbares Formular) (Fundstelle: B...
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RechVersV Formblatt 1 (Law)
...1994, S. 3399 - 3401; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)
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RechVersV Muster 1 (Law)
...1994, S. 3412; bezüglich der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)
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ScheckG Art 1 (Law)
...1. die Bezeichnung als Scheck im Text der Urkunde, und zwar in der Sprache, in der sie ausgestellt ist; 2. ...
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SchKiSpVDBest 1 Eingangsformel (Law)
...16. Oktober 1975 über die Schüler- und Kinderspeisung (GBl. I Nr. 44 S. 713) wird im Einvernehmen mit den Leitern der zuständigen zentralen Staatsorgane folgendes bestimmt:
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SchKiSpVDBest 1 § 2 (Law)
...16, Verfügungen und Mitteilungen des Ministeriums für Volksbildung Nr. 12) einschließlich ihrer 1. Änderung und Ergänzung vom 1. März 1987 (Verfügungen und Mitteilungen des Ministeriums für Handel und...
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SchKiSpVDBest 1 § 3 (Law)
...1. März 1975 zur Planung und Finanzierung der Aufwendungen für die Feriengestaltung der Schüler und die Urlaubsgestaltung der Lehrlinge (GBl. I Nr. 16 S. 304) zu planen und zu finanzieren. ...
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SchKiSpVDBest 1 § 4 (Law)
...1) Bei der Planung der Kapazitäten für die Betriebe und Einrichtungen der Schüler- und Kinderspeisung ist von den konkreten örtlichen Bedingungen auszugehen. Die Verbesserung der materiellen Bedingung...
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SchKiSpVDBest 1 § 5 (Law)
...1) Die für die Schüler- und Kinderspeisung erforderlichen Warenfonds sind in die Warenfondspläne der zentralen und betrieblichen Fondsträger - ohne gesonderten Ausweis - einzuordnen. (2) Für...
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SchKiSpVDBest 1 § 6 (Law)
...1) Die in den Verantwortungsbereichen Volksbildung und Berufsbildung bestehenden Einrichtungen der Schüler- und Kinderspeisung werden von den örtlichen Räten direkt geleitet. Diese sichern die planmäß...
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SchKiSpVDBest 1 § 7 (Law)
...1) Die Aufgaben auf dem Gebiet der Schüler- und Kinderspeisung sind als in sich geschlossener Komplex in die Bezirksversorgungspläne und Kreisversorgungskonzeptionen einzuordnen. (2) Als Min...