MontanMitbestGErgG (XXXX) §§ 19 u. 20 (weggefallen) (Law)

SGB 11 § 11 Rechte und Pflichten der Pflegeeinrichtungen (Law)

...keit, Selbstverständnis und Unabhängigkeit zu achten. Dem Auftrag kirchlicher und sonstiger Träger der freien Wohlfahrtspflege, kranke, gebrechliche und pflegebedürftige Menschen zu pflegen, zu betreu...

BetrAVG (XXXX) §§ 19 bis 24 (Law)

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 19 (Anlage IV des BBesG) (Law)

...11 12 A 1 1.204,33 1.235,25 ...

StBAPO 1977 Anlage 19 (zu § 48) (Law)

...1160 - 1161)

AAppO Anlage 19 (zu § 22d Absatz 6) (Law)

...kommission nach § 22d Absatz 3 der Approbationsordnung für Apotheker: Als Vorsitzende(r) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ....

BewG Anlage 19 (zu § 169) (Law)

...kel (bis etwa 12 kg) 0,01 VE Ferkel (über etwa 12 bis etwa 20 kg) 0,02 VE ...

PreisLS Nr 19 Zulieferungen aus eigenen Vorbetrieben (Law)

...ktgängiger Leistungen aus eigenen Vorbetrieben gelten als Einstandspreise die jeweiligen Marktpreise unter Berücksichtigung der eingesparten Vertriebskosten und der üblichen Nachlässe. ...

BDG § 19 Ausdehnung und Beschränkung (Law)

...kung ist aktenkundig zu machen. Die ausgeschiedenen Handlungen können nicht wieder in das Disziplinarverfahren einbezogen werden, es sei denn, die Voraussetzungen für die Beschränkung entfallen nachtr...

AOEG 1977 § 19 (Law)

...kels 6 des Gesetzes vom 31. Juli 2003 (BGBl. I S. 1550) ist auf Umsätze der Kalenderjahre anzuwenden, die nach dem 31. Dezember 2003 beginnen. (2) § 141 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 der Abgabenordnun...

BeschG § 19 Rücknahme und Widerruf (Law)

...kann auch widerrufen werden, wenn inhaltliche Beschränkungen nicht beachtet werden. (3) Eine Zulassung kann ferner widerrufen werden, wenn der Zulassungsinhaber ...

BetrVGDV1WO § 19 Aufbewahrung der Wahlakten (Law)

...kten mindestens bis zur Beendigung seiner Amtszeit aufzubewahren.

EmsLotsV 2003 § 19 (Law)

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DRiG § 19 Rücknahme der Ernennung (Law)

...kräftig zu einer Strafe verurteilt war oder wird. (2) Eine Ernennung kann zurückgenommen werden, wenn nicht bekannt war, ...

DWG § 19 Eingaben und Beschwerden (Law)

...kann sich der Beschwerdeführer an den Rundfunkrat wenden, der dann über die Programmbeschwerde entscheidet. Auf diese Möglichkeit hat der Intendant in seinem Bescheid ausdrücklich hinzuweisen. ...

FoVG § 19 Überwachung der Einfuhr (Law)

...Kosten und Gefahr des Verfügungsberechtigten einer für die Kontrolle des Verkehrs mit Vermehrungsgut zuständigen Stelle vorgeführt werden. ...

HkNDV § 19 Übertragung anerkannter Herkunftsnachweise (Law)

...Kontoinhaberin oder des Kontoinhabers, von deren oder dessen Konto der Herkunftsnachweis übertragen wird. (2) Lehnt die Registerverwaltung die Übertrag...

HRG § 19 Bachelor- und Masterstudiengänge (Law)

...konsekutiven Studiengängen, die zu Graden nach den Absätzen 2 und 3 führen, beträgt die Gesamtregelstudienzeit höchstens fünf Jahre. (5) § 11 Satz 2 gilt entsprechend. (6) Den Urku...

GeflPestSchV § 19 Schutzmaßregeln für den Seuchenbestand (Law)

...kann ferner Ausnahmen von Absatz 1 Satz 1 Nummer 5 genehmigen, soweit gewährleistet ist, dass die Säugetiere nicht mit im Bestand gehaltenen Vögeln in Kontakt gekommen sind. (4)...

InvStG § 19 Kapital-Investitionsgesellschaften (Law)

...keine Personen-Investitionsgesellschaften sind. Kapital-Investitionsgesellschaften in der Rechtsform eines Sondervermögens gelten als Zweckvermögen im Sinne des § 1 Absatz 1 Nummer 5 des Körperschafts...