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ITKTAusbV § 13 Berichtsheft (Law)
Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...
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JuSchG § 13 Bildschirmspielgeräte (Law)
...Altersstufe freigegeben und gekennzeichnet worden sind oder wenn es sich um Informations-, Instruktions- oder Lehrprogramme handelt, die vom Anbieter mit "Infoprogramm" oder "Lehrprogra...
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KHEntgG § 13 Schiedsstelle (Law)
...11 ganz oder teilweise nicht zustande, entscheidet die Schiedsstelle nach § 18a Abs. 1 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes auf Antrag einer der in § 10 oder § 11 genannten Vertragsparteien. Sie ist d...
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LuftVStG § 13 Aufzeichnungspflichten (Law)
...alendermonat zu übermitteln. Der steuerliche Beauftragte hat die Aufzeichnungen zu Prüfungszwecken bereit zu halten. (2) Aus den Aufzeichnungen müssen mindestens folgende Angabe...
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MilchQuotV § 13 Nachfragegebote (Law)
...alten: 1. Höhe der nachgefragten Quote und das auf den Standardfettgehalt bezogene Entgelt je Kilogramm, das der Nachfrager höchstens leisten...
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LeichtflBAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 1987 in Kraft.
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LAnpG § 13 (weggefallen) (Law)
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ZPOEG § 13 (Law)
...allen)
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ZVG § 13 (Law)
...als die in § 10 Abs. 1 Nr. 3 und 4 bestimmten Fristen festsetzen; kürzere Fristen als die in § 10 Abs. 1 Nr. 3 und 4 bestimmten werden stets vom letzten Fälligkeitstag vor der Beschlagnahme zurückgere...
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WpDVerOV § 13 Interessenkonflikte (Law)
...alten oder in Zukunft erhalten könnten. (2) Um eine Beeinträchtigung von Kundeninteressen nach § 33 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 des Wertpapierhand...
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RennwLottGABest § 13 (Law)
Jeder Buchmacher hat über seine Einnahmen und Ausgaben aus dem Wettgeschäft Buch zu führen. Aus der Buchführung müssen 1. als Ei...
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SeelotG § 13 (Law)
Der Seelotse hat sich auf Verlangen der Aufsichtsbehörde der Untersuchung durch den seeärztlichen Dienst der See-Berufsgenossenschaft zu unterziehen und den Untersuchungsbefund der Aufsichtsbehörde vo...
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SchneidwMAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 1989 in Kraft.
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SchRegO § 13 (Law)
...11 Abs. 1 Nr. 3, 4, 6, 7, Abs. 2, § 12 Nr. 3, 4, 6, 7 bezeichneten Angaben sowie die Maschinenleistung sind glaubhaft zu machen. Der Meßbrief (§ 11 Abs. 1 Nr. 5), der Eichschein oder eine andere zur B...
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SchRG § 13 (Law)
...ald der Ausschließungsbeschluss rechtskräftig ist.
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RSAV § 13 Berechnungsgrundlagen (Law)
...algesetzbuch, 3. die nach § 267 Abs. 4 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch übermittelten Ergebnisse ...
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RVG § 13 Wertgebühren (Law)
...als Anlage 2 beigefügt. (2) Der Mindestbetrag einer Gebühr ist 15 Euro.
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WoGG § 13 Gesamteinkommen (Law)
...altsmitglieder abzüglich der Freibeträge (§ 17) und der Abzugsbeträge für Unterhaltsleistungen (§ 18). (2) Das monatliche Gesamteinkommen ist ein Zwölftel des Gesamteinkommens.
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VwVfG § 13 Beteiligte (Law)
...als Beteiligte hinzuziehen. Hat der Ausgang des Verfahrens rechtsgestaltende Wirkung für einen Dritten, so ist dieser auf Antrag als Beteiligter zu dem Verfahren hinzuzuziehen; soweit er der Behörde b...
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VwGO § 13 (Law)
Bei jedem Gericht wird eine Geschäftsstelle eingerichtet. Sie wird mit der erforderlichen Anzahl von Urkundsbeamten besetzt.