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ArbGG § 11 Prozessvertretung (Law)
...mens (§ 15 des Aktiengesetzes); Behörden und juristische Personen des öffentlichen Rechts einschließlich der von ihnen zur Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgaben gebildeten Zusammenschlüsse können sich...
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BinSchG § 11 Ordnungswidrigkeitendatei (Law)
...men, Geburtsnamen, Vornamen, Tage und Orte der Geburt, Anschriften der Betroffenen und gegebenenfalls Name und Anschrift des gesetzlichen Vertreters, Name und Anschrift des Unternehmens sowie des Zust...
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BergMAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.
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BLG § 11 (Law)
Eine Anforderung nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 und 3 bis 6 bewirkt nicht, daß Rechtsverhältnisse erlöschen, die den Leistungspflichtigen gegenüber Dritten zur Nutzung der Sache berechtigen. Der Leistungspflic...
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BFStrMG § 11 Mautaufkommen (Law)
...men des Bundes zur Umsetzung der Ziele Beschäftigung, Qualifizierung, Umwelt und Sicherheit in Unternehmen des mautpflichtigen Güterkraftverkehrs geleistet. ...
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BienSeuchV § 11 (Law)
(1) Für den Sperrbezirk gilt folgendes: 1. Alle Bienenvölker und Bienenstände im Sperrbezirk sind unverzüglich auf Amerikanische...
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EdlStSchlAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...
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EEWärmeG § 11 Überprüfung (Law)
(1) Die zuständigen Behörden müssen zumindest durch geeignete Stichprobenverfahren die Erfüllung der Pflicht nach § 3 Abs. 1 und die Richtigkeit der Nachweise nach § 10 kontrollieren. (2) Di...
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ESBO § 11 Bahnübergänge (Law)
...11 und der Anlage 4 der EBO gelten entsprechend.
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DialogmKfAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.
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DMBilG § 11 Finanzanlagen (Law)
...mens entspricht. Steht dem anderen Unternehmen eine Ausgleichsforderung oder eine Forderung auf Einzahlung von Eigenkapital gegen das beteiligte Unternehmen zu, so sind diese unter den Verbindlichkeit...
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BNotO § 11 (Law)
...men, wenn Gefahr im Verzuge ist oder die Aufsichtsbehörde es genehmigt hat. (3) Ein Verstoß berührt die Gültigkeit der Urkundstätigkeit nicht, auch wenn der Notar die Urkundstätigkeit außerh...
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FzgLackAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
(1) Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung...
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GAD § 11 Rechtsverhältnisse (Law)
...mein geltenden Vorschriften Anwendung, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist. (3) Die Rechtsverhältnisse der im Inland beschäftigten und ins Ausland entsandten Angestellten und Arbei...
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FlurbG § 11 (Law)
Die Flurbereinigungsbehörde hat die Beteiligten nach Maßgabe der §§ 12 bis 14 zu ermitteln.
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FGO § 11 (Law)
...mehr befasst werden, tritt der Senat an seine Stelle, der nach dem Geschäftsverteilungsplan für den Fall, in dem abweichend entschieden wurde, nunmehr zuständig wäre. Über die Anfrage und die Antwort ...
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GWDAPrV § 11 Fachhochschule (Law)
...men die Einstellungsbehörden diese Aufgabe.
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HdlRegVfg § 11 (Law)
(weggefallen)
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KupfSchmAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...
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LWLogAusbV § 11 Ausbildungsberufsbild (Law)
...men, 7. Einsatz von Arbeitsmitteln, 8. Annahme v...