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UmwAusbV § 21 Abschlussprüfung (Law)
(1) Die Abschlussprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage 3 aufgeführten Fertigkeiten und Kenntnisse sowie auf den im Berufsschulunterricht vermittelten Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildu...
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WoBindG § 21 Untermietverhältnisse (Law)
(1) Die Vorschriften dieses Gesetzes gelten sinngemäß für den Inhaber einer öffentlich geförderten Wohnung, wenn dieser die Wohnung ganz oder mit mehr als der Hälfte der Wohnfläche untervermietet. Wir...
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VermG § 21 Ersatzgrundstück (Law)
(1) Mieter oder Nutzer von Einfamilienhäusern und Grundstücken für Erholungszwecke, die staatlich verwaltet sind oder auf die ein rechtlich begründeter Anspruch auf Rückübertragung geltend gemacht wur...
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VSchDG § 21 Akteneinsicht (Law)
(1) Die in § 16 Nr. 1 und 2 bezeichneten Beteiligten können die Akten des Beschwerdegerichts einsehen und sich durch die Geschäftsstelle auf ihre Kosten Ausfertigungen, Auszüge und Abschriften erteile...
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SVSaarAnglG § 21 (Law)
In Artikel 2 des Arbeiterrentenversicherungs-Neuregelungsgesetzes in der Fassung des Gesetzes Nr. 591 erhalten § 56 die Bezeichnung § 54a ....
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TfV § 21 Übergangsvorschriften (Law)
(1) Die zuständige Behörde und die Unternehmer richten die Register nach § 10 bis zum Ablauf des 29. Oktober 2011 ein. (2) Triebfahrzeugführer, denen Erlaubnisse nach der Eisenbahnfahrzeug-F...
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BVFG (XXXX) §§ 21 bis 25 (weggefallen) (Law)
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FahrschAusbO 2012 Anlage 2.1 (zu § 4) (Law)
...kräfte, Geschwindigkeitsabhängige Stabilität der Fahrbewegung Kreiselkräfte/Unterbrechung der Kreiselkräfte c) ...
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ABBergV Anhang 1 (zu den §§ 11 und 12) (Law)
...Krankentragen zugänglich sein. In den Räumen ist eine Anleitung für Erste Hilfe bei Unfällen gut sichtbar auszuhängen. ...
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SGB 11 § 11 Rechte und Pflichten der Pflegeeinrichtungen (Law)
...kranke, gebrechliche und pflegebedürftige Menschen zu pflegen, zu betreuen, zu trösten und sie im Sterben zu begleiten, ist Rechnung zu tragen. Freigemeinnützige und private Träger haben Vorrang gegen...
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EinigVtr Art 21 Verwaltungsvermögen (Law)
...kratischen Republik, das unmittelbar bestimmten Verwaltungsaufgaben dient (Verwaltungsvermögen), wird Bundesvermögen, sofern es nicht nach seiner Zweckbestimmung am 1. Oktober 1989 überwiegend für Ver...
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RAG 21 § 3 Inkrafttreten (Law)
...Kraft: ... die übrigen Vorschriften am Tag nach der Verkündung.
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SGB 6 Anlage 21 (weggefallen) (Law)
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RAG 21 Anlage zu Artikel 1 § 3 (Law)
...12,20 1.327,30 ...
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WWSUVtr Art 21 Krankenversicherung (Law)
...Krankenversicherung sind, werden vorerst aus dem Staatshaushalt der Deutschen Demokratischen Republik finanziert. (3) Die Deutsche Demokratische Republik führt eine Entgeltfortzahlung im Kra...
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SGB 12 § 12 Leistungsabsprache (Law)
Vor oder spätestens bis zu vier Wochen nach Beginn fortlaufender Leistungen sollen in einer schriftlichen Leistungsabsprache die Situation der leistungsberechtigten Personen sowie gegebenenfalls Wege ...
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BAPostSa § 21 Sitzungen und Beschlußfassungen (Law)
...12) Die Sitzungen sind nicht öffentlich.
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BeurkG § 21 Grundbucheinsicht, Briefvorlage (Law)
(1) Bei Geschäften, die im Grundbuch eingetragene oder einzutragende Rechte zum Gegenstand haben, soll sich der Notar über den Grundbuchinhalt unterrichten. Sonst soll er nur beurkunden, wenn die Bete...
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BföV § 21 Kosten für Ausbildungsmittel (Law)
(1) Ausbildungsmittel sind: 1. Berufs- und Schutzkleidung, 2. Lernmi...
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BGB § 21 Nicht wirtschaftlicher Verein (Law)
Ein Verein, dessen Zweck nicht auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet ist, erlangt Rechtsfähigkeit durch Eintragung in das Vereinsregister des zuständigen Amtsgerichts.