• LAP-gDBNDV § 46 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...ordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

• LAP-mDBNDV § 46 Wiederholung (Law)

  ...olen sind. Es bestimmt auch, innerhalb welcher Frist die Prüfung zu wiederholen ist. (2) Der Vorbereitungsdienst verlängert sich bis zum Ablauf der Wiederholungsfrist. § 12 Abs. 2 bis 4 ist ...

• StrlSchV 2001 § 46 Begrenzung der Strahlenexposition der Bevölkerung (Law)

  ...osis nach Absatz 1 für die Summe der Strahlenexposition aus Direktstrahlung und der Strahlenexposition aus Ableitungen. Die für die Strahlenexposition aus Direktstrahlung maßgebenden Aufenthaltszeiten...

• StVZO 2012 § 46 Kraftstoffleitungen (Law)

  ...o anzuordnen, dass abtropfender oder verdunstender Kraftstoff sich weder ansammeln noch an heißen Teilen oder an elektrischen Geräten entzünden kann. (4) Bei Kraftomnibussen dürfen Kraftstof...

• SGB 6 § 46 Witwenrente und Witwerrente (Law)

  ...onstigen Voraussetzungen der Absätze 1 bis 2b Anspruch auf kleine oder große Witwenrente oder Witwerrente, wenn die erneute Ehe aufgelöst oder für nichtig erklärt ist (Witwenrente oder Witwerrente nac...

• PflSchG 2012 § 46 Genehmigung für den Parallelhandel (Law)

  ...orderlich für Reimporte. (2) Ist es zur Feststellung der Identität erforderlich, kann das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit vom Antragsteller die Vorlage ...

• SGB 12 § 46 Zusammenarbeit mit den Trägern der Rentenversicherung (Law)

  ...ormation zusätzlich ein Antragsformular beizufügen. Der Träger der Rentenversicherung übersendet einen eingegangenen Antrag mit einer Mitteilung über die Höhe der monatlichen Rente und über das Vorlie...

• SchwbAV 1988 § 46 Übergangsregelungen (Law)

  ...onskostenzuschüsse der vom Beirat für die Teilhabe behinderter Menschen vorgeschlagenen und von den Ländern bis zum 30. Juni 2006 bewilligten Projekte für Werk- und Wohnstätten für behinderte Menschen...

• PostG 1998 § 46 Beschlußkammern (Law)

  ...orsitzendem und den beiden Vizepräsidenten als Beisitzern. Die Entscheidung erfolgt im Benehmen mit dem Beirat. (3) § 73 Abs. 1 Satz 2 und 3, Abs. 2, 3 Satz 2 und Abs. 4 des Telekommunikatio...

• OWiG 1968 § 46 Anwendung der Vorschriften über das Strafverfahren (Law)

  ...on Blutproben und sonstigen Körperzellen zur Durchführung einer Untersuchung im Sinne des § 81e der Strafprozeßordnung ist unzulässig. (5) Die Anordnung der Vorführung des Betroffenen und de...

• WDO 2002 § 46 Dienstaufsicht (Law)

  ...on Disziplinarvorgesetzten verhängt sind, sind aufzuheben, wenn 1. sie von einem unzuständigen Disziplinarvorgesetzten verhängt worden sind, ...

• BImSchV 13 2013 § 13 Wesentliche Änderung von Anlagen (Law)

  ...ollen, sowie auf die Anlagenteile und Verfahrensschritte, auf die sich die Änderung auswirken wird, sofort anzuwenden. Für die Bestimmung der Anforderungen ist die Gesamtleistung der Anlage nach erfol...

• BImSchV 13 2013 § 27 Weitergehende Anforderungen (Law)

  ...orderungen zur Vorsorge gegen schädliche Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen gestellt, die über die Anforderungen dieser Verordnung hinausgehen, sind diese weiterhin maßgeblich.

• BImSchV 13 2013 § 30 Übergangsregelungen (Law)

  ...orderungen der Richtlinie 2001/80/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2001 zur Begrenzung von Schadstoffemissionen von Großfeuerungsanlagen in die Luft (ABl. L 309 vom 27.11.2...

• AMWHV § 13 Herstellung (Law)

  ...ollständig zu protokollieren (Herstellungsprotokoll). Alle Abweichungen im Prozess und von der Festlegung der Spezifikation sind zu dokumentieren und gründlich zu untersuchen. Soweit das Produkt nicht...

• AuslSchuldAbkAG § 13 (Law)

  ...ommens rechtskräftig geworden sind (Artikel 17 Abs. 3 Buchstabe a (i) des Abkommens), werden auf Antrag des Gläubigers, der Anspruch auf die Vorteile aus dem Abkommen und seinen Anlagen hat, durch die...

• BEEG § 13 Rechtsweg (Law)

  ...ozialgerichtsbarkeit. § 85 Absatz 2 Nummer 2 des Sozialgerichtsgesetzes gilt mit der Maßgabe, dass die zuständige Stelle nach § 12 bestimmt wird. (2) Widerspruch und Anfechtungsklage haben k...

• BrucelloseV § 13 (Law)

  ...ordnen. Sie kann ferner die Einsendung von abgestoßenen oder abgestorbenen Früchten, totgeborenen Lämmern oder Teilen davon sowie von Nachgeburtsteilen zur Untersuchung auf Brucellose anordnen. ...

• CWÜV § 13 Straftaten (Law)

  ...onst die tatsächliche Gewalt über sie ausübt oder sie ein-, aus- oder durchführt oder 3. ohne die nach § 2 Abs. 1 Nr. 3 erforderliche Genehm...

• BRüG § 13 (Law)

  ...opäischen Ort vom Deutschen Reich entzogen worden, so ist das Deutsche Reich nach den Rechtsvorschriften zur Rückerstattung feststellbarer Vermögensgegenstände oder nach § 12 schadensersatzpflichtig, ...