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RÜG § 40 Berechnung von Geldleistungen (Law)
...tertagetätigkeiten und 5. Monatsbetrags der Zusatzrenten ist auf vol...
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SEBG § 40 Vertrauensvolle Zusammenarbeit (Law)
...tung der SE und der SE-Betriebsrat oder die Arbeitnehmervertreter im Rahmen eines Verfahrens zur Unterrichtung und Anhörung arbeiten zum Wohl der Arbeitnehmer und des Unternehmens oder der Unternehmen...
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WMVO § 40 Amtszeit der bestehenden Werkstatträte (Law)
...tszeit der zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung bereits bestehenden Werkstatträte endet am Tag der Bekanntgabe des Wahlergebnisses der erstmaligen regelmäßigen Wahl eines Werkstattrats n...
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WoGG § 40 Einkommen bei anderen Sozialleistungen (Law)
...tigten Person bewilligte Wohngeld ist bei Sozialleistungen nicht als deren Einkommen zu berücksichtigen.
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WStrG § 40 Unterlassene Mitwirkung bei Strafverfahren (Law)
...tzter zuwider unterläßt, 1. den Verdacht zu melden oder zu untersuchen, daß ein Untergebener eine rechtswidrige Tat begangen hat, die den Tat...
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ZHG§10PrO § 40 (Law)
...tragen. (2) Die zuständige Landesbehörde stellt die Bestallungsurkunde nach Muster 4 aus. Die Bestallung ist mit Geltung vom Tag der Beendigung der Hauptprüfung, frühestens jedoch vom Tag de...
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ZO-Zahnärzte § 40 (Law)
...t nicht öffentlich. Sie beginnt nach dem Aufruf der Sache mit der Darstellung des Sachverhalts durch den Vorsitzenden oder das von ihm als Berichterstatter bestellte Mitglied. Der Vorsitzende leitet d...
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BBesG § 40 Stufen des Familienzuschlages (Law)
...teht der Ehegatte eines Beamten, Richters oder Soldaten als Beamter, Richter, Soldat oder Angestellter im öffentlichen Dienst oder ist er auf Grund einer Tätigkeit im öffentlichen Dienst nach beamtenr...
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ArbnErfG § 40 Arbeitnehmer im öffentlichen Dienst (Law)
...tungen des Bundes, der Länder, der Gemeinden und sonstigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts beschäftigt sind, sind die Vorschriften für Arbeitnehmer im privaten Dienst ...
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BewG § 40 Ermittlung des Vergleichswerts (Law)
...tsprechende Ertragswert vorbehaltlich Absatz 2 durch besonderes Gesetz festgestellt. Aus diesem Ertragswert wird der Ertragswert für die einzelne Nutzung oder den Nutzungsteil in den Betrieben mit Hil...
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BGB § 40 Nachgiebige Vorschriften (Law)
...ten des § 26 Absatz 2 Satz 1, des § 27 Absatz 1 und 3, , der §§ 28, 31a Abs. 1 Satz 2 sowie der §§ 32, 33 und 38 finden insoweit keine Anwendung als die Satzung ein anderes bestimmt. Von § 34 kann auc...
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BGBEG § 40 Übergangsvorschrift zum Finanzaufsichtsrechtergänzungsgesetz (Law)
...träge, Verträge über entgeltliche und unentgeltliche Finanzierungshilfen sowie Immobilienverzehrkreditverträge, 2. Verträge über die Vermitt...
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EnergieStV § 40 Pflichten des Anzeigepflichtigen, Steueraufsicht (Law)
...t oder verwendet, oder auch andere Stoffe in die Bestandsaufnahme oder Anmeldung einzubeziehen. (3) Die mit der Steueraufsicht betrauten Amtsträger können für steuerliche Zwecke unentgeltlic...
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BPersVWO § 40 Stimmabgabe, Stimmzettel (Law)
...tes zugleich mit der Wahl der Personalräte statt, so kann für die Stimmabgabe zu beiden Wahlen derselbe Umschlag verwendet werden. Für die Wahl des Bezirkspersonalrates sind Stimmzettel von anderer Fa...
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IntFamRVG § 40 Wirksamkeit der Entscheidung; Rechtsmittel (Law)
...tet, steht nur dem Antragsgegner, dem Kind, soweit es das 14. Lebensjahr vollendet hat, und dem beteiligten Jugendamt zu. Eine Rechtsbeschwerde findet nicht statt. (3) Das Beschwerdegericht ...
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MarkenG § 40 Teilung der Anmeldung (Law)
...tleistungen als abgetrennte Anmeldung weiterbehandelt werden soll. Für jede Teilanmeldung bleibt der Zeitrang der ursprünglichen Anmeldung erhalten. (2) Wird die Gebühr nach dem Patentkosten...
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TierSeuchSchBMV § 40 Befugnisse der Behörde (Law)
...t des Verstoßes gegen eine tierseuchenrechtliche Bestimmung vorliegt. (3) Tiere und Waren aus anderen Mitgliedstaaten sowie deren Transportmittel und -behältnisse können am Bestimmungsort st...
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WPapG (XXXX) §§ 38 bis 40 (weggefallen) (Law)
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SprengV 1 § 6a (Law)
...tstellen und Dienststellen des Katastrophenschutzes. (2) Nicht markierte Sprengstoffe nach Absatz 1 dürfen im Geltungsbereich dieser Verordnung nicht hergestellt, verarbeitet, wiedergewonnen...
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BtMG 1981 (XXXX) §§ 40 und 40a (gegenstandslos) (Law)