EnergieStG § 34 Verbringen in das Steuergebiet (Law)

...le aus einem Mitgliedstaat in das Steuergebiet verbracht, gelten die §§ 15, 16 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 und § 18 sinngemäß, es sei denn, dass im Falle des § 15 die Kohle durch den Inhaber einer Erlaub...

GGArt29Abs6G § 34 Inhalt der Eintragung (Law)

...lten 1. Vor- und Familiennamen, 2. Geburtsdatum, ...

HüSalmoV § 34 Aufhebung der Schutzmaßregeln (Law)

...2) Der Verdacht auf eine Infektion mit Salmonellen der Kategorie 1 oder 2 gilt als beseitigt oder die Infektion mit Salmonellen der Kategorie 1 oder 2 gilt als erloschen, soweit ...

PostPersRG § 34 Änderung der Wahlordnungen (Law)

...lordnungen zum Betriebsverfassungsgesetz Sondervorschriften für die Wahlen zum Betriebsrat der Unternehmen Deutsche Post AG, Deutsche Postbank AG und Deutsche Telekom AG zu erlassen. Die Rechtsverordn...

RechKredV § 34 Zusätzliche Erläuterungen (Law)

...284 Absatz 1, 2 Nummer 1, 2 und 4, § 285 Nummer 3, 3a, 7, 9 Buchstabe a und b, Nummer 10 bis 11b, 13 bis 26 und 28 bis 30, 32 bis 34, § 340b Abs. 4 Satz 4, § 340e Abs. 2 des Handelsgesetzbuchs und den...

PKDBSa § 34 Anzeige-, Abtretungs- und Auskunftspflichten (Law)

...2b Abs. 2) und ihre anspruchsberechtigten Hinterbliebenen haben die Einnahmen und sonstigen Umstände, die auf die Höhe ihrer Kassenleistungen Einfluss haben, der Kasse unverzüglich mitzuteilen. Kommen...

PAuswV § 34 Gültigkeitsdauer von Berechtigungszertifikaten (Law)

...lle für Berechtigungszertifikate legt mit Erteilung der Berechtigung die Gültigkeitsdauer der Berechtigungszertifikate fest. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik legt angemessene Hö...

SprengV 1 § 34 (Law)

...lungslehrgang wird in der Regel nur zugelassen, wer an einem entsprechenden Grund- oder Sonderlehrgang teilgenommen hat. Der Teilnahme an einem Grund- oder Sonderlehrgang in den Fällen der Sätze 1 und...

StBerG § 34 Berufliche Niederlassung, weitere Beratungsstellen (Law)

...llmächtigte müssen unmittelbar nach der Bestellung eine berufliche Niederlassung begründen und eine solche unterhalten. Berufliche Niederlassung eines selbständigen Steuerberaters oder Steuerbevollmäc...

StVollzG § 34 Verwertung von Kenntnissen (Law)

...llen)

WoFG § 34 Grundlagen der Ausgleichszahlung (Law)

...lfe zum Lebensunterhalt nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch oder Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch oder Leistungen der ergänzenden Hilfe zum Lebe...

WOSprAuG § 34 Wahl des Unternehmenssprecherausschusses (Law)

...lvorstand leitende Angestellte als Wahlhelfer zu seiner Unterstützung auch bei der Bekanntmachung von Mitteilungen in den einzelnen Betrieben des Unternehmens heranziehen kann (§ 1 Abs. 2 Satz 2), ...

ZAG § 34 Mitteilung in Strafsachen (Law)

...lichen Unternehmung, im Fall der Erhebung der öffentlichen Klage der Bundesanstalt 1. die Anklageschrift oder eine an ihre Stelle tretende An...

ZPO § 34 Besonderer Gerichtsstand des Hauptprozesses (Law)

...lagen der Prozessbevollmächtigten, der Beistände, der Zustellungsbevollmächtigten und der Gerichtsvollzieher wegen Gebühren und Auslagen ist das Gericht des Hauptprozesses zuständig.

RSAV (XXXX) §§ 33b bis 34 (weggefallen) (Law)

BAföG (XXXX) §§ 31 bis 34 (weggefallen) (Law)

-

SeeStrO 1972 Regel 34 Manöver- und Warnsignale (Law)

...lgende Pfeifentöne anzeigen. Dieses Signal darf durch ein Lichtsignal von mindestens fünf kurzen, rasch aufeinanderfolgenden Blitzen ergänzt werden. e) Ein Fahrzeug, das sich...

RVO (XXXX) §§ 30 bis 34 (weggefallen) (Law)

AMG 1976 § 34 Information der Öffentlichkeit (Law)

...lungsmaterial der Öffentlichkeit über ein Internetportal und erforderlichenfalls auch auf andere Weise zur Verfügung stellen, soweit dies im Interesse der sicheren Anwendung der Arzneimittel erforderl...

AufenthV § 34 Zustimmungsfreiheit bei Wissenschaftlern und Studenten (Law)

...lichen Stelle vermittelt werden und in diesem Zusammenhang in der Bundesrepublik Deutschland ein Stipendium aus öffentlichen Mitteln erhalten, 2. ...