• ITKTAusbV § 22 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...ch Absatz 1 Nr. 6 erfolgt nach Fachbereichen. Dafür ist jeweils einer der nachfolgend genannten Fachbereiche mit den jeweils in Anlage 4 Abschnitt III aufgeführten branchenspezifischen Fertigkeiten un...

• KerIndAusbV § 22 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...chutz, 5. Betriebliche und technische Kommunikation, 6. ...

• ImmoWertV § 22 Herstellungskosten (Law)

  ...chtungen oder sonstige Vorrichtungen sind durch Zu- oder Abschläge zu berücksichtigen, soweit dies dem gewöhnlichen Geschäftsverkehr entspricht. Zu den Normalherstellungskosten gehören auch die üblich...

• LuftSiG § 22 Übergangsregelung (Law)

  ...cherheitsprogramme nach § 8 Absatz 1 Satz 6 und § 9 Absatz 1 Satz 3 muss frühestens ein Jahr nach dem 4. März 2017 erfolgen. (3) Die Zulassungspflicht von Transporteuren nach § 9a Absatz 2 S...

• LuftVG § 22 (Law)

  ...ch diesen Luftverkehr die öffentlichen Verkehrsinteressen nachhaltig beeinträchtigt werden. Die Genehmigung von Gelegenheitsverkehr durch Luftfahrtunternehmen mit Sitz außerhalb des Geltungsbereichs d...

• ODV § 22 Marküberwachungsmaßnahmen (Law)

  ...chungsbehörde kann selbst die Öffentlichkeit warnen, wenn der Wirtschaftsakteur nicht oder nicht rechtzeitig warnt oder eine andere ebenso wirksame Maßnahme nicht oder nicht rechtzeitig trifft. ...

• UErgG § 22 (Law)

  ...chtliche Verfahren gelten die Vorschriften des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit, soweit in diesem Gesetz nichts anderes bestimm...

• UmstBauSparkV § 22 (Law)

  ...chneten Art.

• StBGebV § 22 Gutachten (Law)

  ...chriftlichen Gutachtens mit eingehender Begründung erhält der Steuerberater eine Gebühr von 10 Zehnteln bis 30 Zehntel der vollen Gebühr nach Tabelle A (Anlage 1).

• TierSchG § 22 (Law)

  (Inkrafttreten)

• SUG § 22 Untersuchungsbefugnisse (Law)

  ...chungsführer sowie die Untersuchungsfachkräfte und die Beauftragten für Seeunfalluntersuchung, jeweils nach Weisung des Untersuchungsführers, sind zur Erfüllung des Untersuchungsauftrags nach § 9 Absa...

• SVG § 22 (Law)

  ...ch-rechtlichen Dienstherrn steht die Tätigkeit im Dienst von Einrichtungen gleich, die von mehreren der im Satz 1 bezeichneten Dienstherrn durch Staatsvertrag oder Verwaltungsabkommen zur Erfüllung od...

• PfandBG § 22 Beleihungsgrenze (Law)

  ...chaftliche Substanz des Schiffes oder Schiffsbauwerkes gerichtet sind, insbesondere Forderungen, auf die sich die Schiffshypothek bei in das deutsche Seeschiffsregister eingetragenen Schiffen und Schi...

• RTrAbwG § 22 Kostenfreiheit (Law)

  ...cht für die Kosten eines Rechtsstreits. Hiervon unberührt bleiben Regelungen hinsichtlich der Gebühren, Auslagen und sonstiger Abgaben, die nicht auf bundesrechtlichen Vorschriften beruhen.

• SCEBG § 22 Voraussetzung (Law)

  ...CE-Betriebsrat kraft Gesetzes finden ab dem Zeitpunkt der Eintragung der Europäischen Genossenschaft Anwendung, wenn 1. die Parteien dies ver...

• SchwbWO § 22 Wahlverfahren (Law)

  ...chtigten die Unterzeichnung eines Wahlvorschlages durch einen Wahlberechtigten ausreicht. (2) Bei nur zwei Wahlberechtigten bestimmen diese im beiderseitigen Einvernehmen abweichend von Absa...

• WoBindG § 22 Bergarbeiterwohnungen (Law)

  ...chtlich der Zweckbindung die Vorschriften der §§ 4 bis 7 dieses Gesetzes oder entsprechende landesrechtliche Vorschriften anzuwenden; der Verfügungsberechtigte darf die Wohnung jedoch auch einem Wohnu...

• ZahlPrüfbV § 22 Erläuterungen (Law)

  ...ch Kreditnehmern (Kreditinstitute und Nichtkreditinstitute) erforderlich, bei Kreditgarantiegemeinschaften auch die Angabe der noch nicht valutierenden Beträge sowie der Nebenkosten, wobei die Beträge...

• VersammlG § 22 (Law)

  ...chen Versammlung oder einem Aufzug dem Leiter oder einem Ordner in der rechtmäßigen Ausübung seiner Ordnungsbefugnisse mit Gewalt oder Drohung mit Gewalt Widerstand leistet oder ihn während der rechtm...

• VerschG § 22 (Law)

  ...chung des Aufgebots ist in jedem Fall dem Staatsanwalt, vor der Entscheidung dem Antragsteller und dem Staatsanwalt Gelegenheit zur Äußerung zu geben.