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SGB 6 § 6 Befreiung von der Versicherungspflicht (Law)
...chtung Mitglied einer öffentlich-rechtlichen Versicherungseinrichtung oder Versorgungseinrichtung ihrer Berufsgruppe (berufsständische Versorgungseinrichtung) und zugleich kraft gesetzlicher Verpflich...
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AAppO Anlage 7 (zu § 3 Abs. 2 Satz 4 und § 6 Abs. 3 Nr. 3) (Law)
...ch § 3 der Approbationsordnung für Apotheker in der unten bezeichneten Einrichtung unter meiner Aufsicht und Leitung als Famulus tätig gewesen. ...
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BEGDV 3 § 24a Renten für den überlebenden Ehegatten in den Fällen des § 86 Abs. 6 BEG (Law)
...31. Dezember 1952 verstorben ist. (2) Ein Rentenanspruch der Kinder des verstorbenen Verfolgten besteht nach § 86 Abs. 6 BEG nicht. (3) Im übrigen findet § 24 entsprechende Anwendu...
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BImSchV 1 2010 Anlage 3 (zu § 2 Nummer 11, § 6) (Law)
...cht überschreiten. Die Anforderungen an den Nutzungsgrad gelten als eingehalten, wenn die ermittelten Werte zuzüglich der Unsicherheit nach Satz 1 die festgelegten Grenzwerte nicht unterschreiten. ...
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AGOZV Anlage 4 (zu § 6 Abs. 3) (Law)
...chlorotic leafspot (Chlorotische Blattfleckung des Apfels) Apple mosaic (Mosaik) Prune dwarf Prunus necrotic ringspot Cherry leafroll (Blattrollkrankheit) ...
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MitbestGWO 3 2002 § 3 Wahlvorstände (Law)
...ch den Richtlinien des Hauptwahlvorstands durch Betriebswahlvorstände durchgeführt. (3) Die Wahlvorstände werden unverzüglich nach der in § 2 bezeichneten Bekanntmachung gebildet. Die Geschl...
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BEGDV 6 § 4 (Law)
Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 18. September 1965 in Kraft.
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SGB 6 § 30 (Law)
(weggefallen)
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SGB 6 § 164 (Law)
(weggefallen)
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SGB 6 § 284a (Law)
(weggefallen)
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Grundgesetz Artikel 6 (Law)
...chaft. Den unehelichen Kindern sind durch die Gesetzgebung die gleichen Bedingungen für ihre leibliche und seelische Entwicklung und ihre Stellung in der Gesellschaft zu schaffen wie den ehelichen Kin...
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EinigVtrVbg Art 6 (Law)
Bei Zweifeln oder Unstimmigkeiten über den Inhalt des Vertrags oder seiner Anlagen ist diese Vereinbarung maßgebend.
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SGB 6 § 265b (Law)
(weggefallen)
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WG Art 6 (Law)
...chselsumme in Buchstaben und in Ziffern angegeben, so gilt bei Abweichungen die in Buchstaben angegebene Summe. (2) Ist die Wechselsumme mehrmals in Buchstaben oder mehrmals in Ziffern angeg...
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BEGDV 6 Eingangsformel (Law)
...chädigungsgesetzes in der Fassung des Gesetzes vom 29. Juni 1956 (Bundesgesetzbl. I S. 559, 562), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 14. September 1965 (Bundesgesetzbl. I S. 1315), verordnet die Bu...
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BEGDV 6 § 1 (Law)
...31 Abs. 2 BEG sind die in der Anlage aufgeführten Haftstätten anzusehen.
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HGBEG Art 6 (Law)
...chend von § 525 des Handelsgesetzbuchs, die Verpflichtungen des Verfrachters aus den nach diesem Artikel anzuwendenden Vorschriften durch Rechtsgeschäft nicht im Voraus ausgeschlossen oder beschränkt ...
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SPV Anlage 6 (Law)
...352 3411 34 Reichmann, Hermine 2 2 353 ...
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SGB 6 § 29 (Law)
(weggefallen)
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SGB 6 § 218 (Law)
(weggefallen)