• UVPG § 53 Verkehrswegeplanungen auf Bundesebene (Law)

  ...desebene nach Nummer 1.1 der Anlage 3 werden bei der Erstellung des Umweltberichts in Betracht kommende vernünftige Alternativen, die die Ziele und den geographischen Anwendungsbereich des Plans oder ...

• BBauG § 53 Bestandskarte und Bestandsverzeichnis (Law)

  ...dskarte und Bestandsverzeichnis). Die Bestandskarte weist mindestens die bisherige Lage und Form der Grundstücke des Umlegungsgebiets und die auf ihnen befindlichen Gebäude aus und bezeichnet die Eige...

• BGB § 53 Schadensersatzpflicht der Liquidatoren (Law)

  ...datoren, welche die ihnen nach dem § 42 Abs. 2 und den §§ 50, 51 und 52 obliegenden Verpflichtungen verletzen oder vor der Befriedigung der Gläubiger Vermögen den Anfallberechtigten ausantworten, sind...

• DWG § 53 Ausführung des Wirtschaftsplans (Law)

  Die Ausführung des Wirtschaftsplans erfolgt nach den Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit. Die §§ 55, 56 Abs. 1, §§ 58, 59 der Bundeshaushaltsordnung finden entsprechende Anwendung. ...

• KFürsV § 53 Örtliche Zuständigkeit (Law)

  ...des Geltungsbereichs des Bundesversorgungsgesetzes, ist örtlich zuständig die Hauptfürsorgestelle, in deren Bereich sich die Versorgungsverwaltung befindet, die nach der Auslandszuständigkeitsverordnu...

• LuftVZO § 53 Anzuwendende Vorschriften (Law)

  ...3 und 5 mit der Maßgabe anzuwenden, dass die Sicherungsmaßnahmen auch auf Teile des Landeplatzes und bestimmte Zeiten beschränkt werden können. Das Betreten der eingefriedeten oder durch Verbotsschild...

• LuftBO § 53 Einmotorige Luftfahrzeuge (Law)

  ...dürfen nur bei Tage, nur unter Sichtflugwetterbedingungen und nur auf Strecken eingesetzt werden, auf denen ausreichende Möglichkeiten zur Notlandung bestehen. Für Flüge über Wasser dürfen einmotorige...

• SachenRBerG § 53 Dauer des Erbbaurechts (Law)

  ...der nur aus besonderen Gründen gekündigt werden konnte, nicht geschlossen wurde. Ist ein Vertrag mit einer über die Restnutzungsdauer des Gebäudes hinausgehenden Laufzeit abgeschlossen worden, kann de...

• SchuldRAnpG § 53 Kündigung bei abtrennbaren Teilflächen (Law)

  ...die Kündigung abtrennbarer Teilflächen ist § 40 entsprechend anzuwenden.

• AbwV Anhang 53 Fotografische Prozesse (Silberhalogenid-Fotografie) (Law)

  ...3) Bei der Behandlung von Bädern darf Chlor oder Hypochlorit nicht angewendet werden. (4) Der Nachweis, dass die Anforderungen nach Absatz 2 und 3 eingehalten sind, kann dadur...

• EinigVtr Anlage I Kap XII D II Anlage I Kapitel XII (Law)

  ...die der Planfeststellung nach § 7 Abs. 1 bedürfen, die zuständige Planfeststellungsbehörde, nachdem sie geprüft hat, ob die geplante Anlage auf Grund der bestehenden Grundstücks- und Planungssituation...

• EinigVtr Anlage I Kap XVI D III Anlage I Kapitel XVI (Law)

  ...den)

• EinigVtr Anlage II Kap V D III Anlage II Kapitel V (Law)

  ...der in Artikel 1 Abs. 1 des Vertrages genannten Länder und des Teiles des Landes Berlin, in dem das Grundgesetz bisher nicht galt, mit der Maßgabe weiter, daß an die Stelle der Räte der Bezirke die La...

• EinigVtr Anlage II Kap XI D III Anlage II Kapitel XI (Law)

  ...dnung vom 22. August 1974 (GBl. I Nr. 57 S. 522) mit folgender Maßgabe: Für eine Aufhebung oder Änderung sind die in Artikel 1 des Vertrages genannten Länder zuständig....

• EinigVtr Anlage I Kap III D II Anlage I Kapitel III (Law)

  ...d Rentenversicherungen in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. Juli 1964 (BGBl. I S. 433, 806), mit folgender Maßgabe: Versicherungsunternehmen können nach diesem Gese...

• EinigVtr Anlage I Kap V D III Anlage I Kapitel V (Law)

  ...die Schäden gilt, die ausschließlich ab dem Tage des Wirksamwerdens des Beitritts verursacht werden. Im übrigen sind die für derartige Schäden vor dem Tage des Beitritts geltenden Vorschriften der Deu...

• EinigVtr Anlage I Kap X D III Anlage I Kapitel X (Law)

  ...den §§ 51 bis 55, 59 bis 61 des Bundes-Seuchengesetzes das Bundesversorgungsgesetz und die zu seiner Durchführung erlassenen Vorschriften entsprechend anzuwenden sind, gelten diese Vorschriften mit de...

• AktG § 53 Ersatzansprüche bei der Nachgründung (Law)

  ...die Nachgründung gelten die §§ 46, 47, 49 bis 51 über die Ersatzansprüche der Gesellschaft sinngemäß. An die Stelle der Gründer treten die Mitglieder des Vorstands und des Aufsichtsrats. Sie haben die...

• BRAO § 53 Bestellung eines Vertreters (Law)

  ...die Umstände es erfordern. Können sich die Beteiligten über die Höhe der Vergütung oder über die Sicherheit nicht einigen oder wird die geschuldete Sicherheit nicht geleistet, setzt der Vorstand der R...

• HGrG § 53 Rechte gegenüber privatrechtlichen Unternehmen (Law)

  ...des privaten Rechts oder gehört ihr mindestens der vierte Teil der Anteile und steht ihr zusammen mit anderen Gebietskörperschaften die Mehrheit der Anteile zu, so kann sie verlangen, daß das Unterneh...