SozhiDAV § 17 Inkrafttreten (Law)

...kung vom 1. Januar 1998 in Kraft.

RStruktFG § 17 Übergangsvorschriften (Law)

...kturierungsfonds aus den Beitragsjahren 2013 und 2014 nicht zur Deckung der Ausgleichsverpflichtungen gemäß § 13 Absatz 2a des Finanzmarktstabilisierungsfondsgesetzes ausreichen, kann die Anstalt Sond...

StromStV § 17 (weggefallen) (Law)

SamEnV § 17 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...3 Nr. 2 nicht sicherstellt, dass Samen gekennzeichnet oder in der dort vorgeschriebenen Weise gelagert wird, 2. entgegen § 3 Nr. 4 nicht sic...

SatDSiG § 17 Sensitivitätsprüfung (Law)

...k Deutschland ergeben. Die Zusammenschau nach Satz 1 erfolgt in Ansehung der Person des Anfragenden und soll die Personen berücksichtigen, die bestimmungsgemäß mit den Daten in Kontakt kommen, einschl...

SCEBG § 17 Niederschrift (Law)

...3 Abs. 1, 2. ein Beschluss über die Nichtaufnahme oder den Abbruch der Verhandlungen nach § 16 Abs. 1 und ...

SchfHwG § 17 (weggefallen) (Law)

StBerG § 17 Urkunde (Law)

...kennung als Lohnsteuerhilfeverein stellt die Aufsichtsbehörde eine Urkunde aus.

StBGebV § 17 Dokumentenpauschale (Law)

...kumentenpauschale bemisst sich nach den für die Dokumentenpauschale im Vergütungsverzeichnis zum Rechtsanwaltsvergütungsgesetz bestimmten Beträgen. Die Höhe der Dokumentenpauschale nach Absatz 1 Nr. 1...

StGB § 17 Verbotsirrtum (Law)

...konnte. Konnte der Täter den Irrtum vermeiden, so kann die Strafe nach § 49 Abs. 1 gemildert werden.

BNDG § 17 Mitteilungsverbote (Law)

...kommunikationsdienste erbringen oder die an der Erbringung solcher Dienste mitwirken, dürfen anderen nichts über Maßnahmen nach § 6 Absatz 1 auch in Verbindung mit § 12 Absatz 2 Satz 4 mitteilen. ...

EBRG § 17 Gestaltungsfreiheit (Law)

Die zentrale Leitung und das besondere Verhandlungsgremium können frei vereinbaren, wie die grenzübergreifende Unterrichtung und Anhörung der Arbeitnehmer ausgestaltet wird; sie sind nicht an die Best...

EEWärmeG § 17 Bußgeldvorschriften (Law)

...3 Abs. 1 den Wärme- und Kälteenergiebedarf nicht oder nicht richtig mit Erneuerbaren Energien deckt, 2. entgegen § 10 Abs. 1 Satz 1 einen Na...

DüngG § 17 (weggefallen) (Law)

DEÜV § 17 Datenübertragungsverfahren (Law)

...k zu berücksichtigen. (2) Abweichend von Absatz 1 hat die Zulassungsstelle im Zulassungsbescheid Ausnahmen zu gestatten, wenn allgemein gebräuchliche Datenübertragungstechniken verwendet wer...

DMBilG § 17 Rückstellungen (Law)

...keiten, die vor dem 1. Juli 1990 in Mark der Deutschen Demokratischen Republik begründet wurden, sind wie Verbindlichkeiten in Deutsche Mark umzurechnen und als Rückstellungen auszuweisen. (...

BSeeSchG § 17 (weggefallen) (Law)

BBesG § 17 Aufwandsentschädigungen (Law)

...kann, und der Haushaltsplan Mittel zur Verfügung stellt. Aufwandsentschädigungen in festen Beträgen sind nur zulässig, wenn auf Grund tatsächlicher Anhaltspunkte oder tatsächlicher Erhebungen nachvoll...

ÖLGKontrollStZulV § 17 Inkrafttreten (Law)

...kündung in Kraft.

AÜG § 17 Durchführung (Law)

...kosten werden nicht erstattet. (2) Die Prüfung der Arbeitsbedingungen nach § 8 Absatz 5 obliegt zudem den Behörden der Zollverwaltung nach Maßgabe der §§ 17a bis 18a.