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HeimMindBauV § 33 Nichtanwendung von Vorschriften (Law)
...lin über Mindestanforderungen und Überwachungsmaßnahmen gegenüber gewerblichen Altenheimen, Altenwohnheimen und Pflegeheimen für Volljährige vom 3. Oktober 1967 (Gesetz- und Verordnungsblatt für Berli...
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HeimMitwirkungsV § 33 Mitwirkung des Heimfürsprechers (Law)
...32 gelten für die Mitwirkung des Heimfürsprechers entsprechend.
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KredWG § 33 Versagung der Erlaubnis (Law)
...lageberatern, Anlagevermittlern, Abschlußvermittlern, Anlageverwaltern und Finanzportfolioverwaltern, Betreibern multilateraler Handelssysteme oder Unternehmen, die das Platzierungsgeschäft betreiben,...
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KSpG § 33 Anschluss und Zugang; Verordnungsermächtigung (Law)
...ls sie in vergleichbaren Fällen für Leistungen innerhalb eines Unternehmens oder gegenüber verbundenen oder assoziierten Unternehmen angewendet werden, den Anschluss an ihr Kohlendioxidleitungsnetz un...
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IT-FortbV § 33 Wiederholung der Prüfung (Law)
...llen. (2) Mit dem Antrag auf Wiederholung der Prüfung in einzelnen Prüfungsteilen wird der Prüfungsteilnehmer/die Prüfungsteilnehmerin von einzelnen Prüfungsleistungen befreit, wenn er/sie d...
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MilchQuotV § 33 Umwandlung von Quoten (Law)
...lt werden, ist der Antrag auf Umwandlung bei dem für den Milcherzeuger zuständigen Hauptzollamt schriftlich bis zum Ablauf des Zwölfmonatszeitraums, ab dem die Umwandlung wirksam werden soll, zu stell...
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SVHV § 33 Beauftragter für den Haushalt (Law)
...ll dem Geschäftsführer unmittelbar unterstellt werden. (2) Dem Beauftragten obliegen die Aufstellung der Unterlagen für den Entwurf des Haushaltsplans sowie die Ausführung des Haushaltsplans...
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ZHG§10PrO § 33 (Law)
...ling hat in einer mündlichen Prüfung darzutun, daß er ausreichende Kenntnisse der Grundlagen der Kieferorthopädie, insbesondere der Prophylaxe und Frühbehandlung der Gebißanomalien sowie der Herstellu...
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RechPensV § 33 Sonstige Steuern (Law)
...lt.
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RechZahlV § 33 Erstmalige Anwendung (Law)
...ld-Richtlinie vom 1. März 2011 (BGBl. I S. 288) ist erstmals auf den Jahresabschluss und den Lagebericht sowie den Konzernabschluss und den Konzernlagebericht eines E-Geld-Instituts für das nach dem 3...
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SchfHwG § 33 Übergang von Schadenersatzansprüchen (Law)
...lich verletzt oder getötet, so geht ein gesetzlicher Schadenersatzanspruch, der der verletzten Person oder den Hinterbliebenen der getöteten Person infolge der Körperverletzung oder Tötung gegen einen...
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SEAG § 33 Wirkung des Urteils (Law)
...lswirkung gilt § 252 des Aktiengesetzes entsprechend.
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SEBG § 33 Kosten und Sachaufwand (Law)
...ldung und Tätigkeit des SE-Betriebsrats und des geschäftsführenden Ausschusses entstehenden erforderlichen Kosten trägt die SE. Im Übrigen gilt § 19 Satz 2 entsprechend.
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VerkSiG § 33 Hamburg-Klausel (Law)
...l. 1929 II S. 1) in Verbindung mit § 1 Abs. 1 Satz 4 des Gesetzes über die vermögensrechtlichen Verhältnisse der Bundeswasserstraßen vom 21. Mai 1951 (Bundesgesetzbl. I S. 352) - bleiben unberührt. ...
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WODrittelbG § 33 Liste der Abstimmungsberechtigten, Bekanntmachung (Law)
...lberechtigt ist. Die §§ 4 und 6 gelten entsprechend. (2) Der Betriebswahlvorstand macht gleichzeitig mit der Ermöglichung der Einsichtnahme in die Wählerliste bis zum Abschluss ...
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WoEigG § 33 Inhalt des Dauerwohnrechts (Law)
...liegenden Gebäudeteile; 3. die Pflicht des Berechtigten zur Tragung öffentlicher oder privatrechtlicher Lasten des Grundstüc...
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VwVfG § 33 Beglaubigung von Dokumenten (Law)
...llten Dokumente stehen, sofern sie beglaubigt sind, beglaubigten Abschriften gleich. (7) Jede Behörde soll von Urkunden, die sie selbst ausgestellt hat, auf Verlangen ein elektronisches Doku...
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AtG § 33 Mehrere Verursacher (Law)
...l 5 Abs. d des Pariser Übereinkommens etwas anderes ergibt, dem Dritten gegenüber als Gesamtschuldner. (2) In den Fällen des Absatzes 1 hängt im Verhältnis der Ersatzpflichtigen untereinande...
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ArbGG § 33 Errichtung und Organisation (Law)
...Ländern werden Landesarbeitsgerichte errichtet. § 14 Abs. 2 bis 5 ist entsprechend anzuwenden.
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ArbnErfG § 33 Verfahren vor der Schiedsstelle (Law)
...lte und Erlaubnisscheininhaber (Artikel 3 des Zweiten Gesetzes zur Änderung und Überleitung von Vorschriften auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes vom 2. Juli 1949 - WiGBl. S. 17...