• BNDG § 12 Eignungsprüfung (Law)

  ...treterin oder einen Vertreter anzuordnen. Sie darf nur angeordnet werden, wenn tatsächliche Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass in dem zu prüfenden Telekommunikationsnetz geeignete Daten übertragen we...

• DrechslAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...tritt am 1. August 1988 in Kraft.

• BrucelloseV § 12 (Law)

  ...Tritt in einem Gebiet die Brucellose der Schweine in größerem Umfang auf, so verbietet oder beschränkt die zuständige Behörde für die Dauer der Gefahr 1. ...

• BVFG § 12 (weggefallen) (Law)

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• BrennAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...tritt am 1. August 1982 in Kraft.

• FamFG § 12 Beistand (Law)

  ...teht. § 10 Abs. 3 Satz 1 und 3 und Abs. 5 gilt entsprechend. Das von dem Beistand Vorgetragene gilt als von dem Beteiligten vorgebracht, soweit es nicht von diesem sofort widerrufen oder berichtigt wi...

• GBO § 12 (Law)

  ...t erledigten Eintragungsanträgen. (2) Soweit die Einsicht des Grundbuchs, der im Absatz 1 bezeichneten Urkunden und der noch nicht erledigten Eintragungsanträge gestattet ist, kann eine Absc...

• FlRV § 12 (Law)

  ...3 Buchstabe c des Flaggenrechtsgesetzes) werden ausgestellt: 1. für Seeschiffe der Bundeswehr vom Bundesministerium der Verteidigung; ...

• FlUUG § 12 Unfallstelle (Law)

  ...telle ist frühestmöglich wirksam gegen den Zutritt Dritter abzusperren. Unbefugte dürfen die Unfallstelle nicht betreten. Über den Zutritt zur abgesperrten Unfallstelle entscheidet der Untersuchungsfü...

• FrSaftAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...tritt am 1. August 1985 in Kraft.

• GWDAPrV § 12 Studieninhalte (Law)

  ...3) Im Hauptstudium II werden die bisherigen Ausbildungsinhalte durch die folgenden Studieninhalte ergänzt, erweitert und vertieft: 1. synopti...

• GebrMG § 12 (Law)

  ...tand des Gebrauchsmusters beziehen; 3. Handlungen der in § 11 Nr. 4 bis 6 des Patentgesetzes bezeichneten Art. ...

• KSVG § 12 (Law)

  ...traums vorhandene Unterlagen über ihr voraussichtliches Arbeitseinkommen beizufügen. (2) Erstattet der Zuschußberechtigte trotz Aufforderung die Meldung nach Absatz 1 Satz 1 nicht, entfällt ...

• InhKontrollV § 12 Erwerbsinteressen (Law)

  ...tal- oder Stimmrechtsanteilen am Anzeigepflichtigen zugleich Inhaber von mindestens 5 Prozent der Kapital- oder Stimmrechtsanteile am Zielunternehmen sind; die Höhe der Kapital- oder Stimmrechtsanteil...

• LuftVG § 12 (Law)

  ...ter bis 15 Kilometer Halbmesser um den Startbahnbezugspunkt bei Hauptstart- und Hauptlandeflächen die Höhe von 100 Metern (Höhe bezogen auf den Startbahnbezugspunkt der betreffenden Start- und Landefl...

• MarktOWMeldV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

• MbBO § 12 Fahrweg (Law)

  ...tem auftretenden Einwirkungen standhält. (2) Bewegliche Fahrwegelemente, wie Weichen und Schiebebühnen, müssen mit Einrichtungen versehen sein, die sicher melden, ...

• PatV § 12 Zeichnungen (Law)

  ...te Zeichnungen müssen den in der Anlage 2 enthaltenen Standards entsprechen.

• PBefG § 12 Antragstellung (Law)

  ...tz 1) genügt abweichend von Satz 1 Nummer 3 Buchstabe a eine Übersichtskarte, in der die beantragte Strecke mit Haltestellen eingezeichnet ist und abweichend von Satz 1 Nummer 3 Buchstabe d der Fahrpl...

• PostPersRG § 12 (Law)

  ...tand wird ermächtigt, für die bei den Postnachfolgeunternehmen beschäftigten Beamten von den reise- und umzugskostenrechtlichen Bestimmungen des Bundes abweichende Regelungen zu erlassen. Dabei dürfen...