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SchfHwG § 11 Vertretung (Law)
...4) Der von der Behörde nach Absatz 3 Satz 2 bestimmte Vertreter hat seine Aufgaben in eigenem Namen und auf eigene Rechnung wahrzunehmen. Die Kapitel 3 und 4 dieses Teils sind auf die Vertretung entsp...
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SchKiSpV § 11 (Law)
...45 bis 53 Schülerspeiseplätze und 200 Portionen Speisenproduktionskapazität zu planen. (3) Der Bedarf an küchentechnischen Ausrüstungen, Ausstattungen und Speisentransportbehältern für die S...
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SchleusV § 11 Schadensmeldung (Law)
...sacht, hat dies unverzüglich der Schleusenaufsicht anzuzeigen.
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SchRegO § 11 (Law)
...sachen; 9. bei einer Reederei der Korrespondentreeder; 10. im Fall des § 4 Abs. ...
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TourKfmAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2005 in Kraft.
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UmweltHG § 11 Mitverschulden (Law)
...4 des Bürgerlichen Gesetzbuchs; im Falle der Sachbeschädigung steht das Verschulden desjenigen, der die tatsächliche Gewalt über die Sache ausübt, dem Verschulden des Geschädigten gleich.
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VergoldAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.
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VerifZusAusfG § 11 Sonderinspektion (Law)
...sabkommens der Organisation übermittelt, nachzuprüfen; 2. wenn die Organisation der Auffassung ist, dass die von der Gemeins...
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WoFG § 11 Förderempfänger (Law)
...4. beim Erwerb von Belegungsrechten der Eigentümer oder der sonstige zur Einräumung von Belegungsrechten an dem Wohnraum Berechtigte. ...
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ThermMAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
...sausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschri...
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WaStrÜbgVtr § 11 (Law)
Die Verwaltungszuständigkeiten der Landeszentralbehörden hinsichtlich des Baues, der Unterhaltung, des Betriebs und der Verwaltung der auf Grund dieses Vertrags übergehenden Wasserstraßen...
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BÄO § 11 (Law)
Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die Entgelte für ärztliche Tätigkeit in einer Gebührenordnung zu regeln. In dieser Gebührenordnung sind Minde...
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BBankG § 11 Vertretung (Law)
...41 Abs. 4 bleiben unberührt. (2) Willenserklärungen sind für die Deutsche Bundesbank verbindlich, wenn sie von zwei Mitgliedern des Vorstands oder von zwei bevollmächtigten Vertretern abgege...
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AuslSchuldAbkAG § 11 (Law)
...4) (weggefallen)
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BBodSchG § 11 Erfassung (Law)
Die Länder können die Erfassung der Altlasten und altlastverdächtigen Flächen regeln.
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BedGgstV § 11 Untersuchungsverfahren (Law)
Die in Anlage 10 genannten Untersuchungen sind nach den dort aufgeführten Untersuchungsverfahren durchzuführen.
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ArbGG § 11 Prozessvertretung (Law)
...sagen, wenn sie nicht in der Lage sind, das Sach- und Streitverhältnis sachgerecht darzustellen. (4) Vor dem Bundesarbeitsgericht und dem Landesarbeitsgericht müssen sich die Parteien, außer...
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BinSchG § 11 Ordnungswidrigkeitendatei (Law)
...satz 7 und die dabei einzuhaltenden Löschungsfristen zu bestimmen. (4) Die nach Absatz 2 gespeicherten personenbezogenen Daten...
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BergMAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.
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BLG § 11 (Law)
Eine Anforderung nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 und 3 bis 6 bewirkt nicht, daß Rechtsverhältnisse erlöschen, die den Leistungspflichtigen gegenüber Dritten zur Nutzung der Sache berechtigen. Der Leistungspflic...