• GGKontrollV Anlage 4 (Law)

  (weggefallen)

• RechVersV Formblatt 4 (Law)

  ...4, S. 3408 - 3411; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)

• RechVersV Muster 4 (Law)

  ...4, S. 3417; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) (Inhalt: nicht darstellbares...

• WaffV 4 § 2 (Law)

  ...raten und Einsteckläufen nach § 14a und § 14b Abs. 1 der Dritten Verordnung zum Waffengesetz vom 20. Dezember 1980 (BGBl. I S. 2344) in der jeweils geltenden Fassung und für die behördliche Kontrolle ...

• WaffV 4 § 5 (Law)

  ...ragsteller außerdem zu erstatten 1. beim Versand die Kosten der Zustellung, der Verpackungsmittel und der Rücksendung, ...

• WaffV 4 § 8 (Law)

  ...rafttreten, Außerkrafttreten von Rechtsvorschriften) in Kraft.

• HöBetrV Anlage 4 (Law)

  -

• HeizölLBV Anlage 4 (Law)

  ...rauchsanlage(n) ------------------------------------------------------------------------------- I Lieferanschrift: Ort, Straße, Hausnummer ...

• WaffV 4 § 1 (Law)

  Die Gebühren für Amtshandlungen, Prüfungen und Untersuchungen nach dem Waffengesetz (Gesetz) und nach den auf dem Gesetz beruhenden Rechtsvorschriften bestimmen sich nach dem Gebührenverzeichnis der A...

• WaffV 4 § 6 (Law)

  ...4. Amtshandlungen in bezug auf Schußwaffen und Munition, die im dienstlichen Interesse von einem öffentlichen Bediensteten verwendet werden. ...

• Grundgesetz Artikel 4 (Law)

  Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich. Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet. Niemand darf gege...

• GesBergV Anlage 4 (zu § 5 Absatz 4) (Law)

  ...4 Betrieb 1.5 Tätigkeit 2 ...

• SchHaltHygV Anlage 4 (zu § 4 Absatz 1) (Law)

  ...rarbeitungsbetriebes für Material der Kategorie 2 im Sinne des Artikels 24 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 1069/2009 so aufzustellen, dass sie von diesen möglichst ohne Befahren des Betri...

• TAppV Anlage 4 (zu § 16 Abs. 1 und 4) (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2006, 1846 Der/Die Vorsitzende des Prüfungsausschusses für die T...

• SGB 10 § 8 Begriff des Verwaltungsverfahrens (Law)

  ...raussetzungen, die Vorbereitung und den Erlass eines Verwaltungsaktes oder auf den Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages gerichtet ist; es schließt den Erlass des Verwaltungsaktes oder den ...

• ErbStDV 1998 Muster 4 (§ 4 ErbStDV) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 1998, 2666; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

• IT-FortbV Anlage 4 (zu § 31 Abs. 4) (Law)

  ...47), die zuletzt durch Artikel 55 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. I S. 274) geändert worden ist, mit folgenden Ergebnissen bestanden: ...

• GDtWahlVDVtr Art 4 (Law)

  ...randenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen sowie auf Berlin (Ost). Der Bundeswahlleiter beruft zwei zusätzliche Mitglieder mit Wohnsitz in der Deutschen Demokratischen Republik in den Bundeswah...

• HGBEG Art 4 (Law)

  ...ragung auch in das Güterrechtsregister des für den Ort der Handelsniederlassung zuständigen Gerichts erfolgt ist. Bei mehreren Niederlassungen genügt die Eintragung in das Register des Ortes der Haupt...

• KHBV Anlage 4 (Law)

  ...rag/Verlustvortrag 204 Jahresüberschuß/Jahresfehlbetrag   ...