• LAnpG § 13 (weggefallen) (Law)

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• HGrG § 13 Kreditermächtigungen (Law)

  ...satz 1 Nr. 1 gelten bis zum Ende des nächsten Haushaltsjahres und, wenn das Haushaltsgesetz für das zweitnächste Haushaltsjahr nicht rechtzeitig verkündet wird, bis zur Verkündung dieses Haushaltsgese...

• HolzBauSchAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

  ...se Verordnung tritt am 1. August 2007 in Kraft.

• HufBeschlV § 13 Prüfungsverfahren (Law)

  ...sitz führende Mitglied des Prüfungsausschusses. (5) Die Ergebnisse der einzelnen Prüfungsleistungen nach § 10 Abs. 1 und § 11 Abs. 1 sind in der Niederschrift des Prüfungsausschusses auszuwe...

• StVG § 13 Geldrente (Law)

  ...s. 2 einem Dritten zu gewährende Schadensersatz ist für die Zukunft durch Entrichtung einer Geldrente zu leisten. (2) Die Vorschriften des § 843 Abs. 2 bis 4 des Bürgerlichen Gesetzbuchs fin...

• SG § 13 Wahrheit (Law)

  ...Soldat muss in dienstlichen Angelegenheiten die Wahrheit sagen. (2) Eine Meldung darf nur gefordert werden, wenn der Dienst dies rechtfertigt.

• SchleusV § 13 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...swidrig im Sinne des § 50 Abs. 1 Nr. 2 des Bundeswasserstraßengesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 3 Abs. 1 den Sc...

• SchneidwMAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

  ...se Verordnung tritt am 1. August 1989 in Kraft.

• SEAG § 13 Gläubigerschutz (Law)

  ...s, wenn bei einer SE mit dualistischem System die Mitglieder des Leitungsorgans und bei einer SE mit monistischem System die geschäftsführenden Direktoren die Versicherung abgeben, dass allen Gläubige...

• SpiritV § 13 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...swidrig nach § 60 Abs. 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches handelt, wer eine in § 12 bezeichnete Handlung fahrlässig begeht.

• SPV § 13 Inkrafttreten (Law)

  ...se Verordnung tritt am 27. Dezember 1994 in Kraft.

• RechPensV § 13 Deckungsrückstellung (Law)

  ...ssene Sicherheitszuschläge anzusetzen. (2) Liegt die nach § 341f des Handelsgesetzbuchs berechnete Deckungsrückstellung eines Pensionsfondsvertrags oder eines Versorgungsverhältnisses unter ...

• RSAV § 13 Berechnungsgrundlagen (Law)

  ...stimmungen aufgestellten und den nach § 79 Abs. 1 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch zuständigen Stellen vorgelegten Geschäfts- und Rechnungsergebnisse der Krankenkassen, ...

• RTrAbwG § 13 Klagefrist (Law)

  ...s Anspruchs zuständig sind. Die Frist ist eine Notfrist im Sinne der Zivilprozeßordnung. Sie beginnt, wenn dem Anmeldenden die Ablehnung des Anspruchs durch eingeschriebenen Brief des Abwicklers bekan...

• RVG § 13 Wertgebühren (Law)

  ...standswerte bis 500 000 Euro ist diesem Gesetz als Anlage 2 beigefügt. (2) Der Mindestbetrag einer Gebühr ist 15 Euro.

• StromNEV § 13 Kostenstellen (Law)

  ...sachung Haupt- und Nebenkostenstellen nach Anlage 2 zu bilden. Die Netzkosten nach § 4 sind vollständig auf die Kostenstellen nach Anlage 2 zu verteilen. Die Bildung von Hilfskostenstellen ist zulässi...

• SÜG § 13 Sicherheitserklärung (Law)

  ...s drei Monate umfasst, 12. Nummer des Personalausweises oder Reisepasses sowie die ausstellende Behörde und das Ausstellungsdatum, ...

• SatDSiG § 13 Anzeigepflicht (Law)

  ...soweit der Datenanbieter in der Rechtsform einer Personenhandelsgesellschaft tätig ist, Änderungen des Gesellschaftsvertrages oder b) ...

• SchHaltHygV § 13 Übergangsregelungen (Law)

  ...satz 4 angezeigt hat, hat dies abweichend von § 3 Absatz 4 bis zum 31. Dezember 2014 anzuzeigen, soweit der zuständigen Behörde die dort genannten Angaben nicht bereits nach anderen Vorschriften zum S...

• StBGebV § 13 Zeitgebühr (Law)

  ...s Gegenstandswerts vorliegen; dies gilt nicht für Tätigkeiten nach § 23 sowie für die Vertretung im außergerichtlichen Rechtsbehelfsverfahren (§ 40), im Verwaltungsvollstreckungsverfahren (§ 44) und i...