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InsO § 16 Eröffnungsgrund (Law)
Die Eröffnung des Insolvenzverfahrens setzt voraus, daß ein Eröffnungsgrund gegeben ist.
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JArbSchG § 16 Samstagsruhe (Law)
...4. in der Landwirtschaft und Tierhaltung, 5. im Familienhaushalt, ...
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KFürsV § 16 Unterhaltsbeihilfe (Law)
(1) Der Höchstbetrag der Unterhaltsbeihilfe nach § 26a Abs. 3 des Bundesversorgungsgesetzes bemisst sich entsprechend dem Unterhaltsbedarf nach § 21 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 oder Nr. 3. (2) Der B...
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LuftFzgG § 16 (Law)
(1) Zugunsten dessen, der ein Registerpfandrecht oder ein Recht an einem solchen durch Rechtsgeschäft erwirbt, gilt der Inhalt des Registers, soweit er diese Rechte und das Eigentum an dem Luftfahrzeu...
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LuftVStG § 16 Bußgeldvorschriften (Law)
...4. entgegen § 7 Absatz 4 oder § 8 Absatz 4 eine Änderung der Verhältnisse nicht, nicht richtig, nicht vollständig, nicht in der vorgeschriebenen Weise oder nicht rechtze...
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LwVfG § 16 (Law)
Das Gericht kann eines seiner Mitglieder mit der Beweisaufnahme oder mit örtlichen Ermittlungen oder mit Verhandlungen mit den Beteiligten beauftragen. Die Vorschriften der Zivilprozeßordnung über das...
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SGG § 16 (Law)
...492 bis 499 des Handelsgesetzbuchs) oder Bevollmächtigte sind. (6) Die ehrenamtlichen Richter sollen im Bezirk des Sozialgerichts wohnen oder ihren Betriebssitz haben oder beschäftigt sein. ...
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StromNEV § 16 Gleichzeitigkeitsgrad (Law)
...4 Abs. 2 und der zeitgleichen Jahreshöchstlast aller Entnahmen aus dieser Netz- oder Umspannebene. (2) Für die verursachungsgerechte Zuteilung der spezifischen Jahreskosten einer Netz- oder ...
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ZensTeG § 16 Zuständigkeiten (Law)
...4 Abs. 3 und 4, §§ 6, 7 und 9 werden von den statistischen Ämtern der Länder durchgeführt. (2) Die Erhebung nach § 8 wird vom Statistischen Bundesamt durchgeführt.
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ZVG § 16 (Law)
...streckbaren Titel bezeichnen. (2) Die für den Beginn der Zwangsvollstreckung erforderlichen Urkunden sind dem Antrag beizufügen.
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ZÄPrO § 16 (Law)
...4)
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SaatV § 16 Nachprüfung (Law)
...4 und des Absatzes 4 leitet die Anerkennungsstelle die erforderlichen Proben dem Bundessortenamt zu.
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SeeSpbootV § 16 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...4 ein Sportboot oder ein Wassermotorrad in Betrieb nimmt, 2. als Unternehmer a) ...
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SchRegDV § 16 (Law)
Zur Bezeichnung des Berechtigten sind im Schiffregister einzutragen: 1. bei natürlichen Personen der Name (Vorname und Familienn...
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VerkStatG § 16 Erhebungsbereich (Law)
...4) Die Erhebungen nach § 1 Nr. 10 und 11 werden durchgeführt bei Unternehmen, die Schienenstrecken des öffentlichen Verkehrs betreiben. (5) Die Erhebung nach § 1 Nr. 12 wird durchgeführt bei...
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UmwAusbV § 16 Ausbildungsberufsbild (Law)
...4. Umweltschutz, 5. betriebswirtschaftliche Prozesse, Arbeitsorganisation, ...
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TierSchNutztV § 16 Anwendungsbereich (Law)
...4/2007 des Rates hinsichtlich der Vermarktungsnormen für Geflügelfleisch (ABl. L 157 vom 17.6.2008, S. 46, L 257 vom 24.9.2008, S. 7) in der jeweils geltenden Fassung oder ...
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LuftBO (XXXX) §§ 16 bis 17 (weggefallen) (Law)
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ErstrG (XXXX) §§ 16 bis 19 (weggefallen) (Law)
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AbwV Anhang 16 Steinkohlenaufbereitung (Law)
...4, 1129 - 1130) A Anwendungsbereich ...