• ZPOEG § 10 (Law)

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• ZSG § 10 Aufenthaltsregelung (Law)

  (1) Zum Schutze vor den besonderen Gefahren, die der Bevölkerung im Verteidigungsfall drohen, oder für Zwecke der Verteidigung können die obersten Landesbehörden oder die von ihnen bestim...

• ZTechAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)

  ...sausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschri...

• ZollKostV § 10 Kostenbescheid (Law)

  ...sammenfassen. (2) Die Monatsgebühren sind mit Ablauf eines jeden Monats anzufordern.

• BäderMeistPrV § 10 Übergangsvorschrift (Law)

  Die bis zum Ablauf des 31. August 2009 begonnenen Prüfungsverfahren können nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden.

• BÄO § 10 (Law)

  ...5, 6, 8, 9 und 13 finden entsprechende Anwendung. (4) Erlaubnisse nach Absatz 1 Satz 1, die vor dem 1. April 2012 erteilt wurden, bleiben wirksam. Für sie ist Absatz 3 in seiner bis dahin ge...

• BApO § 10 (Law)

  ...sam.

• BAPostSa § 10 Geschäftsordnungen (Law)

  (1) Der Vorstand gibt sich eine Geschäftsordnung. (2) Der Vorstand erläßt nach Beschlußfassung durch den Verwaltungsrat eine Allgemeine Geschäftsordnung für die Anstalt.

• AltZertG § 10 Veröffentlichung (Law)

  ...Satz 1.

• AMVerkRV § 10 (Law)

  ...5 mym in den Verkehr gebracht werden.

• BBergG § 10 Antrag (Law)

  Erlaubnis und Bewilligung werden nur auf Antrag erteilt, Bergwerkseigentum nur auf Antrag verliehen. Der Antrag ist schriftlich bei der zuständigen Behörde zu stellen.

• BBodSchV § 10 Vorsorgeanforderungen (Law)

  ...Satz 1 Nr. 1, Abs. 2 oder 3 gegeben, hat der nach § 7 des Bundes-Bodenschutzgesetzes Verpflichtete Vorkehrungen zu treffen, um weitere durch ihn auf dem Grundstück und dessen Einwirkungsbereich verurs...

• ApoG § 10 (Law)

  Der Erlaubnisinhaber darf sich nicht verpflichten, bestimmte Arzneimittel ausschließlich oder bevorzugt anzubieten oder abzugeben oder anderweitig die Auswahl der von ihm abzugebenden Arzneimittel auf...

• BelWertV § 10 Rohertrag (Law)

  ...sarten sind die anteiligen Erträge getrennt darzustellen. Umlagen, die vom Mieter oder Pächter zur Deckung von Betriebskosten zu zahlen sind, sind nicht zu berücksichtigen. (2) Im Falle von ...

• BienSeuchV § 10 (Law)

  ...satz 1 zum Sperrbezirk zu erklären.

• EuRAG § 10 Zustellungen (Law)

  ...56, 57, 74, 74a der Bundesrechtsanwaltsordnung gegen einen niedergelassenen europäischen Rechtsanwalt eine Zustellung nicht in der vorgeschriebenen Weise in Deutschland bewirkt werden und erscheint di...

• EEWärmeG § 10 Nachweise (Law)

  ...Satz 1 sind die in den Nummern I.2, II.5, III.3, IV.2, V.5, VI.3, VII.5 und VIII.2 der Anlage zu diesem Gesetz jeweils angegebenen Nachweise, sofern die Rechtsverordnung nach Absatz 6 Satz 3 Nummer 3 ...

• BuchBIndMstrV § 10 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. Dezember 1988 in Kraft.

• BVG § 10 (Law)

  ...Satz 1 Buchstaben a und b), die nach dem Tode des Schwerbeschädigten nicht zu dem Personenkreis des Satzes 1 Buchstabe c gehören, können weiter Krankenbehandlung erhalten, wenn sie einen wirksamen Kra...

• FeinOAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)

  ...sausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschri...