• GrwV 2010 Anlage 5 (zu § 9 Absatz 3, § 10 Absatz 5, § 11 Absatz 2) (Law)

  ...che Qualitätskomponenten oder chemische oder chemisch-physikalische Qualitätskomponenten überwachen, haben ein Qualitätsmanagementsystem im Einklang mit der Norm DIN EN ISO/IEC 17025 ...

• BBankG § 17 (Law)

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• AtStrlSVDBest § 17 (Law)

  ...che Überwachung der äußeren Strahlenbelastung von Strahlenwerktätigen der Kategorien A und B gemäß § 31 erfolgt mit Personendosimetern, die vom Staatlichen Amt für Atomsicherheit und Strahlenschutz zu...

• AÜG § 17 Durchführung (Law)

  ...ch fachlichen Weisungen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales durch. Verwaltungskosten werden nicht erstattet. (2) Die Prüfung der Arbeitsbedingungen nach § 8 Absatz 5 obliegt zudem...

• ArbZG § 17 Aufsichtsbehörde (Law)

  ...chtsverordnungen wird von den nach Landesrecht zuständigen Behörden (Aufsichtsbehörden) überwacht. (2) Die Aufsichtsbehörde kann die erforderlichen Maßnahmen anordnen, die der Arbeitgeber zu...

• BedGgstV § 17 (Inkrafttreten) (Law)

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• BeurkG § 17 Grundsatz (Law)

  ...cherverträgen, die der Beurkundungspflicht nach § 311b Absatz 1 Satz 1 und Absatz 3 des Bürgerlichen Gesetzbuchs unterliegen, soll dem Verbraucher der beabsichtigte Text des Rechtsgeschäfts vom beurku...

• BLG § 17 (Law)

  ...chender Anwendung der § 536a Abs. 2 Nr. 2, § 539 Abs. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs verlangen. Der Anspruch richtet sich gegen den Leistungspflichtigen; ist dieser nicht Eigentümer, so richtet sich d...

• BienSeuchV § 17 (Law)

  ...chs, Futtervorräte oder Käferproben zum Zwecke der Untersuchung in einer von der zuständigen Behörde bestimmten Untersuchungseinrichtung entfernt werden. (2) Darüber hinaus dürfen...

• BRüG § 17 (Law)

  ...ch der Wiederbeschaffungswert des entzogenen Vermögensgegenstandes am 1. April 1956 nicht ermitteln oder liegt er unter dem im Verhältnis 10:1 in Deutsche Mark umgerechneten Wert des Vermögensgegensta...

• BranntwMonG § 17 (Law)

  ...cht der Bundesmonopolverwaltung übertragen ist, liegt sie den mit der Verwaltung der Zölle und Verbrauchsabgaben beauftragten Bundesbehörden (Finanzbehörden) ob. (2) Das Bundesministerium de...

• FinDPrV § 17 Übergangsvorschriften (Law)

  ...chwirt für Finanzberatung (IHK) und zur Fachwirtin für Finanzberatung (IHK) können bis zum 31. Dezember 2015 nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden. Im Übrigen kann bei der Anmeldung ...

• FlurbG § 17 (Law)

  ...chaft steht unter der Aufsicht der Flurbereinigungsbehörde. Durch die Aufsicht ist sicherzustellen, daß die Teilnehmergemeinschaft im Einklang mit dem Zweck dieses Gesetzes handelt. (2) Zum ...

• HwWahlO § 17 (Law)

  ...chaffenheit des Umschlags für ungültig erklärt worden, so ist auch der Umschlag beizufügen. (6) Alle gültigen Stimmzettel, die nicht nach den Absätzen 4 und 5 der Abstimmungsniederschrift be...

• GeflPestSchV § 17 Überwachungszone (Law)

  ...ch Satz 1 Nummer 1 ergangen ist, gilt § 15 Absatz 2 Satz 2, Absatz 3, 5 und 6 entsprechend. (2) Schutzmaßregeln nach Absatz 1 sind auch dann zur Tierseuchenbekämpfung...

• LärmVibrationsArbSchV § 17 Übergangsvorschriften (Law)

  ...chführung aller in Betracht kommenden Maßnahmen nach dieser Verordnung die Einhaltung des Expositionsgrenzwertes für Ganzkörper-Vibrationen nach § 9 Abs. 2 Nr. 1 nicht möglich ist, an höchstens 30 Tag...

• MitbestG § 17 Ersatzmitglieder (Law)

  ...chlagen werden. Ein Bewerber kann nicht zugleich als Ersatzmitglied vorgeschlagen werden. (2) Wird ein Bewerber als Aufsichtsratsmitglied gewählt, so ist auch das zusammen mit ihm vorgeschla...

• KHEntgG § 17 Wahlleistungen (Law)

  ...chologischen Psychotherapeutin oder einem Psychologischen Psychotherapeuten oder Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeutinnen oder Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten im Sinne von § 1 Abs. 3 des...

• LogAPrO § 17 Inkrafttreten (Law)

  ...ch der Verkündung in Kraft.

• LuftVZO § 17 (Law)

  (weggefallen)