LwVfG § 16 (Law)

...lichen Ermittlungen oder mit Verhandlungen mit den Beteiligten beauftragen. Die Vorschriften der Zivilprozeßordnung über das Verfahren vor dem beauftragten Richter gelten sinngemäß. Zur förmlichen Ver...

SGG § 16 (Law)

...lvollmacht erteilt ist, oder Angestellte, die regelmäßig für den Arbeitgeber in Personalangelegenheiten tätig werden, sowie leitende Angestellte; 5. ...

StromNEV § 16 Gleichzeitigkeitsgrad (Law)

...lung der spezifischen Jahreskosten einer Netz- oder Umspannebene auf die Netzkunden dieser Netz- oder Umspannebene wird für alle Netz- und Umspannebenen jeweils eine Gleichzeitigkeitsfunktion nach Anl...

ZensTeG § 16 Zuständigkeiten (Law)

...Länder durchgeführt. (2) Die Erhebung nach § 8 wird vom Statistischen Bundesamt durchgeführt.

ZVG § 16 (Law)

...ll das Grundstück, den Eigentümer, den Anspruch und den vollstreckbaren Titel bezeichnen. (2) Die für den Beginn der Zwangsvollstreckung erforderlichen Urkunden sind dem Antrag beizufügen. ...

ZÄPrO § 16 (Law)

...ls nicht bestanden. In die Niederschrift hat der Vorsitzende, nachdem ihn der Prüfer über das unentschuldigte Ausbleiben schriftlich unterrichtet hat, einzutragen: "schlecht, weil nicht erschiene...

SaatV § 16 Nachprüfung (Law)

...llt und dem Antrag entsprochen werden soll, gilt Satz 1 Nr. 2 entsprechend. (5) In den Fällen des Absatzes 1 Satz 3 und 4 und des Absatzes 4 leitet die Anerkennungsstelle die erfo...

SeeSpbootV § 16 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...lfsmittel nicht oder nicht rechtzeitig bereitstellt, eine Auskunft nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erteilt oder eine Unterlage nicht, nicht richtig, nicht vollständig od...

SchRegDV § 16 (Law)

...lls andere die Berechtigten deutlich kennzeichnende Merkmale; 2. bei Handelsgesellschaften, eingetragenen Genossenschaften u...

VerkStatG § 16 Erhebungsbereich (Law)

...leistung von weniger als 10 Millionen Tonnenkilometer insgesamt oder 1 Million Tonnenkilometer im kombinierten Verkehr erbracht haben, nach § 19 Abs. 2 und 3. ...

UmwAusbV § 16 Ausbildungsberufsbild (Law)

...ln, 16. Abfälle und Abfallannahme, 17. Abfallent...

TierSchNutztV § 16 Anwendungsbereich (Law)

...lügelfleisch (ABl. L 157 vom 17.6.2008, S. 46, L 257 vom 24.9.2008, S. 7) in der jeweils geltenden Fassung oder 3. in ökologischer Haltung n...

LuftBO (XXXX) §§ 16 bis 17 (weggefallen) (Law)

ErstrG (XXXX) §§ 16 bis 19 (weggefallen) (Law)

AbwV Anhang 16 Steinkohlenaufbereitung (Law)

...leitungsstelle An das Einleiten des Abwassers werden für die Einleitungsstelle in das Gewässer folgende Anforderungen gestellt: ...

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 16 (Anlage V des BBesG) (Law)

...5 DM, in Besoldungsgruppe A 4 um je 35,40 DM und in Besoldungsgruppe A 5 um je 26,55 DM. Soweit dadurch im Einzelfall die B...

BImSchV 39 Anlage 16 (zu § 20) (Law)

...llen sollte im Allgemeinen so gewählt werden, dass die Messung sehr kleinräumiger Umweltbedingungen in unmittelbarer Nähe vermieden wird. In der Regel sollte eine Probenahmestelle für die Luftqualität...

WWSUVtr Art 16 Umweltschutz (Law)

...lik Regelungen, die möglichst schnell zu entsprechenden Anforderungen führen. (3) Die Deutsche Demokratische Republik wird parallel zur Entwicklung des föderativen Staatsaufbaus auf Ländereb...

GewO (XXXX) §§ 16 bis 28 (weggefallen) (Law)

LAG (XXXX) §§ 16 bis 227 (Law)