-
SchKiSpV § 8 (Law)
...mes sowie mehrmalige und termingerechte Anlieferung sind die Voraussetzungen für die Bereitstellung eines qualitativ vollwertigen Essens zu schaffen. ----- ...
-
NatPDrömlV § 8 Befreiungen (Law)
...meinwohls die Befreiung erfordern. (2) Zuständig für die Erteilung der Befreiung ist die Aufsichtsbehörde der Naturparkve...
-
NatSGmElbeV § 8 Befreiungen (Law)
...meinwohls die Befreiung erfordern. (2) Zuständig für die Erteilung der Befreiung ist die Biosphärenreservatsverwaltung. ...
-
PartG § 8 Organe (Law)
...mehr als 250 Mitglieder haben. Vertreterversammlungen können auch für Ortsverbände von mehr als 250 Mitgliedern oder mit großer räumlicher Ausdehnung gebildet werden. (2) Die Satzung kann we...
-
PatAnwO § 8 Prüfung (Law)
...meinen Rechts besitzt; sie soll sich auf alle Gebiete des gewerblichen Rechtsschutzes erstrecken, auf denen der Patentanwalt beraten und vertreten darf.
-
SDLWindV § 8 Übergangsbestimmungen (Law)
...5 in Betrieb genommen worden sind, ist die Systemdienstleistungsverordnung vom 3. Juli 2009 (BGBl. I S. 1734) in der am 11. Februar 2015 geltenden Fassung anzuwenden.
-
RheinLotsO § 8 (Law)
...me der Lotsenprüfung und die Erteilung des Lotsenpatents für diejenige Strecke beantragen, auf der er die Tätigkeit als Lotsengehilfe ausgeübt hat. 2. Dem Antrag sind beizufü...
-
SchneidwMAusbV § 8 Zwischenprüfung (Law)
...mer 1 Buchstaben a bis f, laufender Nummer 2 Buchstaben a, c und d, laufender Nummer 3 Buchstaben a und b, laufender Nummer 5, laufender Nummer 6, laufender Nummer 7 Buchstabe c, laufender Nummer 9, l...
-
PodAPrV § 8 Niederschrift (Law)
...mende Unregelmäßigkeiten hervorgehen.
-
TierSeuchErEinfV § 8 (Law)
...mer 2, Absatz 3 bis 5 des Tiergesundheitsgesetzes wird bestraft, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 1a oder § 4a Absatz 1 einen Ti...
-
VerschG § 8 (Law)
...5 oder 6 vor, so ist nur der § 4 anzuwenden.
-
PatG § 8 (Law)
...meldet ist, oder der durch widerrechtliche Entnahme Verletzte kann vom Patentsucher verlangen, daß ihm der Anspruch auf Erteilung des Patents abgetreten wird. Hat die Anmeldung bereits zum Patent gefü...
-
PAuswV § 8 Übermittlung (Law)
...mein zugängliche Netze. Soweit die Datenübermittlung zwischen informationstechnischen Netzen von Bund und Ländern stattfindet, ist dafür spätestens ab dem 1. Januar 2015 nach § 3 des Gesetzes über die...
-
PBefAusglV § 8 Entscheidung (Law)
Die Entscheidung ist schriftlich zu erlassen und dem Antragsteller zuzustellen. Wird dem Antrag nicht oder nicht in vollem Umfang entsprochen, ist die Entscheidung schriftlich zu begründen und mit ein...
-
PKDBSa § 8 Versicherungsberechtigung (Law)
...mer der Kasse, c) die Arbeitnehmer der für die beteiligten Arbeitgeber tätigen Verbände. ...
-
SVHV § 8 Übertragbarkeit (Law)
...men sind übertragbar. Andere Ausgaben können im Haushaltsplan für übertragbar erklärt werden, wenn dies ihre wirtschaftliche und sparsame Verwendung fördert.
-
WMVO § 8 Zusammenarbeit (Law)
...mer an Maßnahmen im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich nach § 36 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch, ein nach § 139 Abs. 4 Satz 2 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch errichteter Eltern- u...
-
AuslWBG § 8 Auslandsbevollmächtigte (Law)
...men mit dem Bundesministerium des Auswärtigen aus. Es kann die unmittelbare Dienstaufsicht im Einvernehmen mit dem Bundesministerium des Auswärtigen einer anderen Stelle übertragen. In ihren sachliche...
-
BADV § 8 Anforderungskriterien (Law)
...mengestellt und angewendet werden. Sie müssen vom Flugplatzunternehmer im voraus bekannt gemacht werden. (4) Dienstleister und Selbstabfertiger, die die Voraussetzungen der Absätze 1 bis 3 e...
-
BAföG § 8 Staatsangehörigkeit (Law)
...mens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge vom 28. Juli 1951 (BGBl. 1953 II S. 559) anerkannt und im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland nicht nur vorübergehend zum Aufenthalt berechtigt sind, ...