SGB 3 § 74 Unterstützung und Förderung der Berufsausbildung (Law)

...57 Absatz 1 gilt entsprechend.

AMWHV § 41 Aufbewahrung der Dokumentation (Law)

...5 des Transplantationsgesetzes Anwendung. Zum Zweck der Rückverfolgbarkeit sind mindestens die Angaben nach Anhang VI Teil A der Richtlinie 2006/86/EG in der jeweils geltenden Fassung in einem geeigne...

BImSchG § 41 Straßen und Schienenwege (Law)

...50 sicherzustellen, dass durch diese keine schädlichen Umwelteinwirkungen durch Verkehrsgeräusche hervorgerufen werden können, die nach dem Stand der Technik vermeidbar sind. (2) Absatz 1 gi...

BetrVGDV1WO § 41 Berechnung der Fristen (Law)

Für die Berechnung der in dieser Verordnung festgelegten Fristen finden die §§ 186 bis 193 des Bürgerlichen Gesetzbuchs entsprechende Anwendung.

DWG § 41 Vertretung des Intendanten (Law)

Wird der Intendant abberufen oder scheidet er aus, nimmt sein Vertreter die Geschäfte wahr, bis die Amtszeit eines gewählten Nachfolgers beginnt.

EStG § 41 Aufzeichnungspflichten beim Lohnsteuerabzug (Law)

...5) sowie die nach § 3 Nummer 28 steuerfreien Aufstockungsbeträge oder Zuschläge einzutragen. 5 Ist während der Dauer des Dienstverhältnisses in anderen Fällen als in denen des...

GewO § 41 Beschäftigung von Arbeitnehmern (Law)

(1) Die Befugnis zum selbständigen Betrieb eines stehenden Gewerbes begreift das Recht in sich, in beliebiger Zahl Gesellen, Gehilfen, Arbeiter jeder Art und, soweit die Vorschriften des gegenwärtigen...

IStGHG § 41 Vollstreckung von Freiheitsstrafen (Law)

...57 bis 57b des Strafgesetzbuches) und der Strafprozessordnung zur Vollstreckung einer Freiheitsstrafe finden keine Anwendung. Die Vollstreckung ist zu beenden, wenn der Gerichtshof dies mitteilt. ...

InsO § 41 Nicht fällige Forderungen (Law)

(1) Nicht fällige Forderungen gelten als fällig. (2) Sind sie unverzinslich, so sind sie mit dem gesetzlichen Zinssatz abzuzinsen. Sie vermindern sich dadurch auf den Betrag, der bei Hinzure...

RÜG § 41 Mehrere Rentenansprüche (Law)

...5 vom Hundert der errechneten Rente gezahlt. Sind die Renten nach Satz 1 gleich hoch, ist 1. bei zwei Renten aus eigener Versicherung die Alt...

BImSchV 41 § 9 Zuverlässigkeit von Sachverständigen (Law)

(1) Die erforderliche Zuverlässigkeit im Sinne von § 29b Absatz 2 Satz 2 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes liegt vor, wenn bekannt zu gebende Sachverständige auf Grund ihrer persönlichen Eigenschaft...

BImSchV 41 § 11 Hilfspersonal; Haftpflichtversicherung (Law)

...5 Millionen Euro pro Schadensfall nachzuweisen.

BImSchV 41 § 21 Übergangsvorschriften (Law)

Bestehende Bekanntgaben für Stellen und Sachverständige, die vor dem 2. Mai 2013 erteilt wurden, gelten in ihrem bisherigen Geltungsbereich fort, bis eine neue bundesweite Bekanntgabe erfolgt. Abweich...

ErsDiG § 74 Ausschluss der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs und der Klage (Law)

(1) Der Widerspruch gegen den Einberufungsbescheid, der Widerspruch gegen die Aufhebung eines Einberufungsbescheides, der Widerspruch gegen den Tauglichkeitsüberprüfungsbescheid und der Widerspruch ge...

SGB 2 § 74 (weggefallen) (Law)

OWiG 1968 § 74 Verfahren bei Abwesenheit (Law)

...5 Abs. 1 und 2 der Strafprozeßordnung erforderlichen Hinweise dem Verteidiger gegeben werden. (2) Bleibt der Betroffene ohne genügende Entschuldigung aus, obwohl er von der Verpflichtung zum...

WDO 2002 § 74 Ehrenamtliche Richter (Law)

...5 oder 6 benannt worden sind oder bei denen zwischen ihrer Benennung und Auslosung einer der in Absatz 2 Satz 5 oder 6 bezeichneten Hinderungsgründe eingetreten ist, sind bei der Auslosung nicht zu be...

VVG 2008 § 74 Überversicherung (Law)

(1) Übersteigt die Versicherungssumme den Wert des versicherten Interesses (Versicherungswert) erheblich, kann jede Vertragspartei verlangen, dass die Versicherungssumme zur Beseitigung der Überversic...

SGB 7 § 74 Ausnahmeregelungen für die Änderung von Renten (Law)

(1) Der Anspruch auf eine Rente, die auf unbestimmte Zeit geleistet wird, kann aufgrund einer Änderung der Minderung der Erwerbsfähigkeit zuungunsten der Versicherten nur in Abständen von mindestens e...

SGB 4 § 74 Nachtragshaushalt (Law)

Willigt der Vorstand, bei der Bundesagentur für Arbeit der Verwaltungsrat, in überplanmäßige oder außerplanmäßige Ausgaben nach § 73 Absatz 1 nicht ein, ist für Nachträge ein Nachtragshaushaltsplan fe...