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KäseV (XXXX) §§ 24 bis 26 (weggefallen) (Law)
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AufenthV § 67 Ausländerdatei B (Law)
...bernahme der Daten in die Ausländerdatei B ist in der Datei zu vermerken. In der Datei ist auch die Abgabe der Ausländerakte an eine andere Ausländerbehörde unter Angabe der Empfängerbehörde zu vermer...
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SGG (XXXX) §§ 24 bis 26 (weggefallen) (Law)
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FRG Anlage 14 (Law)
...bare Tabelle, Fundstelle BGBl Teil III 824-2, S. 20)
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ScheckG Art 14 (Law)
...bestimmte Person zahlbar gestellte Scheck mit oder ohne den ausdrücklichen Vermerk "an Order" kann durch Indossament übertragen werden. (2) Der auf eine bestimmte Person zahlbar ge...
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WG Art 14 (Law)
...Blankoindossament oder an eine bestimmte Person weiter indossieren; 3. den Wechsel weitergegeben, ohne das Blankoindossament...
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Grundgesetz Artikel 14 (Law)
...brecht werden gewährleistet. Inhalt und Schranken werden durch die Gesetze bestimmt. Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen. Eine Enteignung ist nur zum ...
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BauPÜAnO § 24 Überwachungszeichen (Law)
...berwachungszeichen besteht aus dem Großbuchstaben "Ü" in einer Mindestgröße von 4,5 cm X 6 cm. Im Bogen dieses Buchstabens ist das Wort "überwacht" enthalten. Auf der vom Buchstabe...
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AtStrlSVDBest § 24 Rechtfertigungsverfahren (Law)
...bereitung eines Investitionsvorhabens, einer Produktionsaufnahme oder eines Imports entschieden. Die dabei zu berücksichtigenden Strahlengefährdungen werden im Rahmen des Zulassungsverfahrens vom Staa...
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AFBG § 24 Zahlweise (Law)
...beitrag und der Zuschuss für die Kinderbetreuung nach § 10 Absatz 3 und § 12 Absatz 2 Satz 3 werden bei Restbeträgen bis zu 0,49 Euro auf volle Euro abgerundet und bei Restbeträgen ab 0,50 Euro auf vo...
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BEG § 24 (Law)
...ber 1953 steht den Hinterbliebenen (§ 17) vom Tode des Verfolgten an eine Kapitalentschädigung zu.
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DWG § 24 Organe (Law)
(1) Die Organe der Deutschen Welle sind: 1. der Rundfunkrat, 2. ...
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BRüG § 24 (Law)
...Bruchteilen zu, so ist eine Auseinandersetzung der Gemeinschaft in Ansehung dieses Anspruchs ausgeschlossen. Eine entgegenstehende Vereinbarung ist nichtig.
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BRAO § 24 (weggefallen) (Law)
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FinVermV § 24 Prüfungspflicht (Law)
...betreibende einen Prüfungsbericht nach Satz 1 vorzulegen. Sofern der Gewerbetreibende im Berichtszeitraum keine nach § 34f Absatz 1 oder § 34h Absatz 1 Satz 1 der Gewerbeordnung erlaubnispflichtige Tä...
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FlaggRG § 24 (Law)
...Bundestag bis zum 31. Dezember 2016 über die Erfahrungen mit § 7 in der durch das Gesetz zur Änderung des Flaggenrechtsgesetzes und der Schiffsregisterordnung vom 20. Dezember 2012 (BGBl. I S. 2792) e...
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FlurbG § 24 (Law)
...bereinigungsbehörde bestimmt, ob und in welcher Höhe ihnen eine Entschädigung für Zeitversäumnis und Aufwand gewährt wird; die Entschädigung zahlt die Teilnehmergemeinschaft.
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FlUUG § 24 Kostentragung (Law)
...Bescheid festzusetzen, der nach dem Verwaltungs-Vollstreckungsgesetz vom 27. April 1953 (BGBl. I S. 157), zuletzt geändert durch Artikel 40 des Gesetzes vom 14. Dezember 1976 (BGBl. I S. 3341), in der...
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GenG § 24 Vorstand (Law)
...besteht aus zwei Personen und wird von der Generalversammlung gewählt und abberufen. Die Satzung kann eine höhere Personenzahl sowie eine andere Art der Bestellung und Abberufung bestimmen. Bei Genoss...
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JVEG § 24 Übergangsvorschrift (Law)
...bisherigem Recht zu berechnen, wenn der Auftrag an den Sachverständigen, Dolmetscher oder Übersetzer vor dem Inkrafttreten einer Gesetzesänderung erteilt oder der Berechtigte vor diesem Zeitpunkt hera...