WpPG § 19 Sprachenregelung (Law)

...Staat oder mehreren anderen Staaten des Europäischen Wirtschaftsraums, ist der Prospekt in deutscher Sprache zu erstellen. Die Bundesanstalt kann die Erstellung eines Prospekts in einer in internation...

BRAO (XXXX) §§ 19 bis 21 (weggefallen) (Law)

MontanMitbestGErgG (XXXX) §§ 19 u. 20 (weggefallen) (Law)

BetrAVG (XXXX) §§ 19 bis 24 (Law)

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 19 (Anlage IV des BBesG) (Law)

...stelle des Originaltextes: BGBl. I 2001, 689 - 691 1. Bundesbesoldungsordnung A Grundgehaltssätze ...

StBAPO 1977 Anlage 19 (zu § 48) (Law)

...stelle: BGBl. I 2012, 1160 - 1161)

BewG Anlage 19 (zu § 169) (Law)

...stenten in der Mastphase 0,0022 VE Mastputen aus selbst erzeugten Jungputen 0,0067 ...

PreisLS Nr 19 Zulieferungen aus eigenen Vorbetrieben (Law)

...stungen aus eigenen Vorbetrieben gelten als Einstandspreise die jeweiligen Marktpreise unter Berücksichtigung der eingesparten Vertriebskosten und der üblichen Nachlässe. (2) Be...

BDG § 19 Ausdehnung und Beschränkung (Law)

...s Disziplinarverfahren kann bis zum Erlass einer Entscheidung nach den §§ 32 bis 34 oder eines Widerspruchsbescheids nach § 42 beschränkt werden, indem solche Handlungen ausgeschieden werden, die für ...

AOEG 1977 § 19 (Law)

...ssetzungen des § 141 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 und Nr. 5 der Abgabenordnung in der Fassung des Artikels 5 des Gesetzes vom 7. September 2007 (BGBl. I S. 2246). (8) § 141 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 d...

BeschG § 19 Rücknahme und Widerruf (Law)

...ss sie hätte versagt werden müssen. (2) Eine Zulassung oder andere Erlaubnis ist zu widerrufen, wenn nachträglich Tatsachen eintreten, die zu ihrer Versagung hätten führen müssen. Eine Zulas...

BetrVGDV1WO § 19 Aufbewahrung der Wahlakten (Law)

...srat hat die Wahlakten mindestens bis zur Beendigung seiner Amtszeit aufzubewahren.

EmsLotsV 2003 § 19 (Law)

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DRiG § 19 Rücknahme der Ernennung (Law)

...setzlich vorgeschriebene Beteiligung eines Richterwahlausschusses unterblieben war und der Richterwahlausschuß die nachträgliche Bestätigung abgelehnt hat, ...

DWG § 19 Eingaben und Beschwerden (Law)

...seinem Bescheid ausdrücklich hinzuweisen. (4) Das Nähere regelt die Satzung. Sie kann vorsehen, dass der Rundfunkrat einem Beschwerdeausschuss die Entscheidung nach Absatz 3 Satz 2 überträgt...

FoVG § 19 Überwachung der Einfuhr (Law)

...stimmung des Bundesrates die Einzelheiten des Verfahrens nach Absatz 1 Satz 3 und 4. Es kann dabei insbesondere Pflichten zu Anzeigen, Anmeldungen, Auskünften und zur Leistung von Hilfsdiensten sowie ...

HkNDV § 19 Übertragung anerkannter Herkunftsnachweise (Law)

...sterverwaltung die Übertragung eines Herkunftsnachweises ab, da die Voraussetzungen des Absatzes 1 oder des § 18 Absatz 1 nicht vorliegen, teilt sie die Ablehnung der ins Inland übertragenden register...

HRG § 19 Bachelor- und Masterstudiengänge (Law)

...schluß erworben wird, kann die Hochschule einen Master- oder Magistergrad verleihen. Die Regelstudienzeit beträgt mindestens ein Jahr und höchstens zwei Jahre. (4) Bei konsekutiven Studiengä...

GeflPestSchV § 19 Schutzmaßregeln für den Seuchenbestand (Law)

...s Abtöten des Ansteckungsstoffes gewährleistet. § 13 Absatz 2 gilt entsprechend. Die zuständige Behörde kann ferner Ausnahmen von Absatz 1 Satz 1 Nummer 5 genehmigen, soweit gewährleistet ist, dass di...

InvStG § 19 Kapital-Investitionsgesellschaften (Law)

...satz 1 Nummer 5 des Körperschaftsteuergesetzes und als sonstige juristische Personen des privaten Rechts im Sinne des § 2 Absatz 3 des Gewerbesteuergesetzes. Ausländische Kapital-Investitionsgesellsch...