• SGB 12 § 43 Einsatz von Einkommen und Vermögen, Berücksichtigung von Unterhaltsansprüchen (Law)

  ...undrente nach dem Bundesversorgungsgesetz. (4) Erhalten Leistungsberechtigte nach dem Dritten Kapitel in einem Land nach § 29 Absatz 1 letzter Halbsatz und Absatz 2 bis 5 festgesetzte und fo...

• BBG 2009 § 12 Zuständigkeit und Wirksamwerden der Ernennung (Law)

  ...undespräsidentin oder der Bundespräsident oder eine von ihr oder ihm bestimmte Stelle ernennt die Beamtinnen und Beamten, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist. (2) Die Ernennung wir...

• AÜG § 12 Rechtsbeziehungen zwischen Verleiher und Entleiher (Law)

  ...und dem Entleiher bedarf der Schriftform. Wenn der Vertrag und seine tatsächliche Durchführung einander widersprechen, ist für die rechtliche Einordnung des Vertrages die tatsächliche Durchführung maß...

• GvKostG § 12 Siegelungen, Vermögensverzeichnisse, Proteste und ähnliche Geschäfte (Law)

  ...und Scheckproteste, für Siegelungen und Entsiegelungen, für die Aufnahme von Vermögensverzeichnissen sowie für die Mitwirkung als Urkundsperson bei der Aufnahme von Vermögensverzeichnissen bestimmen s...

• KJPsychTh-APrV § 12 Bestehen und Wiederholung der Prüfung (Law)

  ...und den mündlichen Teil der Prüfung jeweils zweimal wiederholen, wenn er die Note "mangelhaft" oder "ungenügend" erhalten hat. Eine weitere Wiederholung ist auch nach einer erneute...

• LMEV § 12 Anerkennung von Lagern und Registrierung von Schiffsausrüstern (Law)

  ...und 2 zu überwachen. (4) Die zuständige Behörde übermittelt dem Bundesamt Name, Anschrift, Veterinärkontroll-Nummer und TRACES-Nummer sowie diesbezügliche Änderungen zu den nach Absatz 1 ane...

• WiPrO § 12 Prüfungskommission und Gliederung der Prüfung (Law)

  ...und eine mündliche Prüfung. (3) An alle Bewerber sind ohne Rücksicht auf ihren beruflichen Werdegang gleiche Anforderungen zu stellen.

• BBVAnpG99Art4uaBek Anlage 6 (Anlage IV des BBesG) (Law)

  ...6.769,70 7.069,40 7.369,09 7.668,79 7.968,48 8.268,18 8.567,86 ...

• MPBetreibV Anlage 1 (zu § 10 Absatz 1 und 2, § 11 Absatz 1 und § 12 Absatz 1) (Law)

  ...und Anwendung elektrischer Energie zur unmittelbaren Beeinflussung der Funktion von Nerven und/oder Muskeln beziehungsweise der Herztätigkeit einschließlich Defibrillatoren, ...

• SGB 12 § 34a Erbringung der Leistungen für Bildung und Teilhabe (Law)

  ...und 5 bis 7 werden erbracht durch Sach- und Dienstleistungen, insbesondere in Form von personalisierten Gutscheinen oder Direktzahlungen an Anbieter von Leistungen zur Deckung dieser Bedarfe (Anbieter...

• AEG 1994 § 11 Abgabe und Stilllegung von Eisenbahninfrastruktureinrichtungen, Betriebspflicht (Law)

  ...undesanzeiger zu veröffentlichen oder 2. im Internet zu veröffentlichen und die Adresse im Bundesanzeiger bekannt zu machen. ...

• BeschussV § 11 Bauartzulassung für besondere Schusswaffen, pyrotechnische Munition und Schussapparate (Law)

  ...undesanstalt "Haltbarkeits- und Systemprüfung von Bolzensetzwerkzeugen" in der jeweils gültigen Fassung beschrieben. (2) Schusswaffen und sonstige Gegenstände nach § 8 des Gesetzes...

• BföV § 11 Zulassung ab einem höheren Studienhalbjahr und Lehrgangswechsel (Law)

  (1) Auf Antrag kann bei entsprechender Vorbildung der Förderungsberechtigten die Teilnahme an den Lehrgängen nach § 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 bis 6 von einem höheren Studienhalbjahr an zugelassen werden. ...

• BGBEG § 11 Ausnahmen für Kleinbetragsinstrumente und elektronisches Geld (Law)

  ...675i Abs. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs) teilt der Zahlungsdienstleister dem Zahlungsdienstnutzer abweichend von den §§ 4 und 6 nur Folgendes mit: 1. ...

• ELV 2004 § 11 Laufbahn der Werkmeisterinnen und Werkmeister (Law)

  ...und Hochleistungsmaschinen, Schaltdienstleitung, Bordtechnikerin und Bordtechniker, 3. Führung von Gruppen und Teams und ...

• BrStV 2010 § 11 Erlöschen und Fortbestand der Erlaubnis (Law)

  ...6, 9 und 10 beschriebenen Fällen vor dem Erlöschen der Erlaubnis 1. der neue Inhaber, 2. ...

• GewO § 11 Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten (Law)

  ...und 41 des Bundeszentralregistergesetzes und § 882b der Zivilprozeßordnung bleibt unberührt. (4) Die nach den Absätzen 1 und 3 erhobenen Daten dürfen nur für Zwecke des Absatzes 1 gespeicher...

• FELEG § 11 Beginn und Ende der Leistung, Verfahren (Law)

  ...und Ende von Renten, über Ausschluß und Minderung von Renten, über Leistungen an Berechtigte im Ausland, über Beginn und Abschluß des Verfahrens, über Auszahlung und Anpassung und über Berechnungsgrun...

• KrPflG 2004 § 11 Pflichten der Schülerin und des Schülers (Law)

  ...und Verrichtungen sorgfältig auszuführen und 3. die für Beschäftigte in Einrichtungen nach § 4 Abs. 2 Satz 3 geltenden Besti...

• KStG 1977 § 11 Auflösung und Abwicklung (Liquidation) (Law)

  ...unde zu legen. 2 Der Besteuerungszeitraum soll drei Jahre nicht übersteigen. (2) Zur Ermittlung des Gewinns im Sinne des Absatzes 1 ist das Abwicklungs-En...